13 Sep 100 Tage im Landtag

Vor 100 Tagen fand in Düsseldorf die konstituierende Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtages statt. Für Rietbergs ehemaligen Bürgermeister, der am 13. Mai mit großer Mehrheit zum Abgeordneten gewählt wurde, ist eine spannende und intensive Zeit angebrochen. Seine Fraktion wählte André Kuper gleich zu Beginn seiner ersten Legislaturperiode einstimmig zum Kommunalpolitischen Sprecher. Ein verantwortungsvolles Amt, bei dem der Sprecher die Meinung der Fraktion zu Themen aus der Kommunalpolitik vor den Medien vertritt. Dazu muss Kuper zahlreiche Positionen und Meinungen bei anderen Abgeordneten einholen und sich mit ihnen abstimmen.

Noch in den Parlamentsferien standen deswegen erste Besuche bei den kommunalen Spitzenverbänden wie dem Landkreistag und dem Städtetag auf dem Terminplan. „Zwar bin ich durch meine langjährige Tätigkeit im Städte- und Gemeindebund bekannt. Doch meine neue Tätigkeit bringt auch neue Schnittstellen und neue Gesprächspartner mit sich, weshalb solche Termine unerlässlich sind“, erklärt der Abgeordnete. Es sei wichtig zu sehen, wo man inhaltlich im Interesse der Kommunen und damit ihrer Bürgerschaft zusammenarbeiten könne.

Allein sieben sogenannte „Kleine Anfragen“ gingen aus dem Büro des Abgeordneten in der Ferienzeit an die Landesregierung, damit zu Beginn der Plenarsitzungen die Weichen gestellt waren. Zeitgleich galt es, die Terminanfragen aus dem Wahlkreis und – aufgrund der  Funktion als kommunalpolitischer Sprecher – auch landesweit zu koordinieren und in die Plenarfreie Zeit zu integrieren.

In dieser Woche gibt es außerdem eine Premiere für André Kuper – er hält seine erste Rede vor dem Plenum des Landtages. „Durch die vielen Jahre als Bürgermeister und meine Tätigkeit in vielen Ämtern bin ich zwar gewohnt, auch vor großem Publikum zu sprechen. Doch die Atmosphäre im Landtag ist natürlich eine andere“, so Kuper. „Ich bin mir schon der Verantwortung bewusst, die da auf mich zukommt.“ So geht es unter anderem um ein Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes, das Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) für Kommunen und das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012, mit dem die Zuweisungen an die Städte und Gemeinden geregelt werden.

Auch der normale Alltag als Abgeordneter und Sprecher ist sehr vielseitig. So sind beispielsweise Vorträge für Kongresse und Fachgremien wie z.B. dem Fachverband der Kämmerer vorzubereiten, Gesetzesvorhaben zu initiieren oder zu überarbeiten; Kleine Anfragen zu stellen; die Bürgermeister, den Landrat und die kommunalen CDU-Mandatsträger werden über aktuelle Gesetzesvorhaben informiert. Es gilt, Abstimmungsgespräche zu führen und Antritts- sowie Firmenbesuche im Wahlkreis zu absolvieren. „Es ist keinesfalls ruhiger oder weniger spannend, als das Amt des Rietberger Bürgermeisters“, so der Abgeordnete, „aber die Herausforderungen sind anderer Couleur.“ Schön sei es, so André Kuper weiter, dass es durchaus auf vielen Ebenen Berührungspunkte gibt und Aufgaben, bei denen er durch seinen langjährigen engagierten Einsatz, auf seine Erfahrungen und Netzwerke zurückgreifen könne. Und im Wahlkreis verstehe ich meine Aufgabe überwiegend als „Kümmerer“, der Anliegen der Bürger, Unternehmen oder Kommunen aufnimmt.

Hatte Kuper auch bislang weit mehr als eine tarifliche Arbeitszeit je Woche, so ist viel Arbeit für ihn nichts Ungewohntes. „Einzig die Tatsache, dass ich nunmehr viele Tage in der Woche in Düsseldorf oder in anderen Städten dieses Landes verbringe ist für meine Frau und mich noch gewöhnungsbedürftig“.