Digitale Spuren potentieller Attentäter im Vorfeld aufklären

In ihrer Fraktionssitzung hat die CDU-Fraktion den Antrag „Terrorprävention stärken – Gesondertes Digitales Kompetenzzentrum zur Bekämpfung, Verfolgung und Verhinderung terroristischer Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen aufbauen“ beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper:

„Die verabscheuenswürdigen und barbarischen Anschläge von Paris haben gezeigt, dass die Terroristen im Vorfeld ihrer Anschläge digitale Spuren hinterlassen. Mindestens ein Attentäter aus dem Brüsseler Vorort Molenbeek soll in sozialen Netzwerken eindeutige Fotos und Waffen gepostet haben. Solche eindeutigen Postings könnten problemlos durch entsprechende Software automatisch erkannt und einem Digitalen Kompetenzzentrum Terrorabwehr zur Prüfung weitergeleitet werden. Im konkreten Fall hätten die Pariser Anschläge womöglich bei rechtzeitiger Auswertung der existenten digitalen Informationen im Vorfeld verhindert werden können.

Außerdem braucht es jetzt neben der Überwachung ungewöhnlicher Kommunikationskanäle wie Spielkonsolen klassischer Zielfahndungsmethoden im digitalen Raum. Über digitale Geldströme, wie sie bei den eigentlich anonymisierten Bitcoins vorhanden sind, ließen sich mit entsprechender Expertise die Hintermänner der Anschläge ausfindig machen. Der digitale Raum ist eine Erweiterung unserer Realität, die von den Terroristen schon längst genutzt wird. Wir dürfen hier in Nordrhein-Westfalen nicht allein auf Hinweise aus dem Ausland durch befreundete Behörden setzen. Wir müssen zügig eigene digitale Kompetenz im Kampf gegen den Terror entwickeln.“