20 Apr MdL André Kuper zur Jugendarbeit der freien Träger: „Qualitative Kinder- und Jugendarbeit braucht Planungssicherheit“

Zur Debatte um den CDU-Antrag „Zukunft für und mit Kindern und Jugendlichen gestalten: Planungssicherheit für die Träger der Kinder- und Jugendarbeit erhöhen!“ (Drucksache 16/11696), erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: : „Die Kinder- und Jugendarbeit der freien Träger ist durch die Prinzipien Selbstorganisation und Wertorientierung geprägt. Ohne das starke ehrenamtliche Engagement wäre diese Form der Kinder- und Jugendarbeit nicht leistbar. Während SPD und Grüne auf der einen Seite immer von der Notwendigkeit „guter Arbeit“ reden, handeln sie anders. Denn die Ausgestaltung des Kinder- und Jugendförderplans verhindert eine „gute Arbeit“ bei freien Trägern. Zu „guter Arbeit“ gehört aus meiner Sicht eine sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigung und die Sicherheit des Arbeitsplatzes. Bei den freien Trägern hängt dies unmittelbar an der Landesfinanzierung.“ Und weiter:  „26 Millionen Euro Projektmittel können das Finanzierungsproblem für die Kinder- und Jugendarbeit nicht lösen. Mit Projektförderungen zwingt man die freien Träger in befristete Arbeitsverträge mit Teilzeit oder sogar geringfügigere Beschäftigung. Das sichert auf die Dauer keine qualitative Kinder- und Jugendarbeit. Wenn das so weiter geht, stellt sich langfristig die Frage nach dem Bestand eines qualitativ abgesicherten Angebotes der Kinder- und Jugendhilfe in unserem Land.“

Die CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen hat am 20.04. einen Antrag zur Schaffung von Planungssicherheit für die Träger der Kinder- und Jugendarbeit in Nordrhein-Westfalen debattiert. Ziel ist es, die Auskömmlichkeit der Pauschalen zu überprüfen und die Träger von Bürokratie zu entlasten.

Hintergrund: Über 100 Millionen Euro gehen jährlich aus dem Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen in die Kinder- und Jugendförderung. Aber: Der Kinder- und Jugendarbeit in Nordrhein-Westfalen droht das gleiche Schicksal wie derzeit zahllosen Kindertageseinrichtungen. Die Zuschüsse des Landes sind nicht ausreichend, um die Arbeit der zahlreichen Trägern dauerhaft zu sichern.

Sichtbarer Beleg dafür sind die Befunde der Sechsten Strukturdatenerhebung zum Berichtsjahr 2013 für Nordrhein-Westfalen, die kürzlich veröffentlicht wurden: Insgesamt 182 Häuser der Offenen Kinder- und Jugendarbeit wurden in den letzten zehn Jahren in Nordrhein-Westfalen geschlossen. Alleine 133 Einrichtungen freier Träger fielen dieser Angebotsreduzierung zum Opfer. Der Anteil der vollzeitbeschäftigten Mitarbeiter bei den freien Trägern hat mit 37,1 Prozent einen Tiefpunkt erreicht.

Eine Ursache: Die Pauschalen des Landes sind über die letzten Jahre kaum erhöht worden und berücksichtigen die Kostensteigerungen bei den freien Trägern nicht. Die von SPD und Grüne vorgenommene Erhöhung des Kinder- und Jugendförderplans auf 100,225 Millionen Euro floss überwiegend in Projektförderungen.