16 Mai Reise ins Baltikum mit den Themen E-Government und Sicherheitspolitik

Düsseldorf (dpa/lnw) – Auf einer Reise ins Baltikum will die CDU-Landtagsfraktion aus der Praxis erfahren, wie Nordrhein-Westfalen fit gemacht weden kann für die moderne digitale Welt. In dieser Woche treffen Fraktionschef Armin Laschet und seine Kollegen, darunter auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende André Kuper, in Estland, Lettland und Litauen Gesprächspartner aus Politik und Wirtschaft. Estland hat sich international den Ruf eines IT-Vorreiters erarbeitet. Außerdem soll es auf der Reise vom 17. bis 22. Mai um die sicherheitspolitische Lage in Nordeuropa gehen.

«In Estland wollen wir aus erster Hand erfahren, welche großen Chancen die Digitalisierung für Bildung und Verwaltung birgt», teilte Laschet mit. «Mit einer handfesten Digitalisierungsstrategie kann die Politik einen großen Beitrag dazu leisten, dass möglichst viele Menschen zu Gewinnern der Digitalisierung werden.»

Mit seinen nur 1,3 Millionen Einwohnern sei Estland in Sachen Digitalisierung führend in der Welt. Der Anspruch auf Zugang zum Internet sei in der Verfassung festgeschrieben, kostenloses W-LAN fast überall verfügbar, unterstrich die CDU in einer Mitteilung. «Die estnische Verwaltung arbeitet papierlos.» Ein elektronischer Ausweis sei gleichzeitig nationale Gesundheitskarte und biete Zugang zu Wahlen, Online-Bankgeschäften oder Online-Steuererklärung. E-Government zwischen Kommunen und Bürgerschaft ist gelebte Praxis.

Außerdem geht es um die Themen Wirtschaftsentwicklung, Flüchtlingspolitik und Kommunale Selbstverwaltung.