André Kuper kümmert sich – Anfragen an die Landesregierung

In den vergangenen Tagen hat der stellvertretende Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper, wieder zahlreiche sogenannte „Kleine Anfragen“ an die Landesregierung gestellt. „Die Kleinen Anfragen sind ein Instrument, um als Opposition Informationen aus den Ministerien über bestimmte Sachverhalte aber auch über Planungen der Ministerien zu erhalten.“
Der direkt gewählte Abgeordnete Andrè Kuper kümmert sich mit diesem Mittel darum, benötigte Informationen für Anliegen aus dem Wahlkreis oder der kommunalen Familie, zu erhalten. Die Landesregierung ist verpflichtet, Kleine Anfragen der Landtagsabgeordneten binnen von vier Wochen zu beantworten.

Zwischenzeitlich hat André Kuper insgesamt  253 sogenannte „Kleine Anfragen“ an die Landesregierung gestellt. So fragt er nach den unterschiedlichsten Sachverhalten: „Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion haben natürlich viele meiner Anfragen landespolitischen Bezug. Außerdem wenden sich immer wieder Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen oder auch Organisationen aus dem Wahlkreis mit speziellen Anliegen an mich und ich frage dann diese Dinge mit unmittelbarem Bezug bei der Landesregierung an“ betont André Kuper.

Die Kleinen Anfragen können Sie übrigens nebst späteren Antworten der Landesregierung auch auf seiner Website nachlesen unter: http://andre-kuper.de/meine-kleinen-anfragen-an-die-landesregierung oder direkt über den Reiter „Landtag“ und dann „Meine Kleinen Anfragen an die Landesregierung“.

Aktuell sind  nachfolgende „Kleinen Anfragen“ neu von André Kuper eingereicht worden:

253: Anfrage vom 24.05.2016: Sind Stadt-Anleihen die Zukunft der Kommunalfinanzierung?

252: Anfrage vom 24.05.2016: Leerstände und unnötige Ausgaben für Landesunterkünfte für Asylsuchende, bei gleichzeitiger kommunaler Unterbringung von 15.000 Menschen aus sicheren Herkunftsländern?

251: Anfrage vom 24.05.2016: Kommunalrating großer Städte – Sorgen die Rahmenbedingungen in Nordrhein-Westfalen für schlechteres Rating von nordrhein-westfälischen Städten?

250: Anfrage vom 20.05.2016: Offenbarungseid für Stärkungspaktgemeinde Welver – Übernimmt die Bezirksregierung Arnsberg nun die Geschäfte?

Schauen Sie doch einfach immer wieder selbst nach und finden Sie interessante Fragen und die Antworten der Landesregierung.