02 Sep Die Kalenderwoche von Mo 27.08. bis So 02.09.2012

Mit diesem Wochenreport möchte ich mehr oder weniger auszugsweise über meine Arbeitswoche informieren:

Diese Woche startet montags mit einem Wahlkreistermin beim Schützenfest in Varensell. Gerne habe ich das Grußwort für die Ehrengäste gesprochen. Mittags ging es direkt von dort per ÖPNV und SPNV nach Düsseldorf. Während der Zugfahrt telefoniere ich u.a. mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und erledige eine Vielzahl eingegangener Mails. Ab 17 Uhr nehme ich an der Sitzung des Geschäftsführenden Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion im Besprechungszimmer des Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann teil. Die Rot-Grüne Regierung will die Kommunalwahlen wieder zusammenführen. Es geht um die Frage, was wir wollen und wie wir unsere Meinung bilden. Die Sitzung endet um 21 Uhr, danach telefoniere ich noch hinsichtlich einer Bürgeranfrage aus Verl.

Am Dienstag gibt es um 08.30 Uhr bereits erste Abstimmungsgespräche im Landtag und Büroarbeiten zu erledigen. Ab 10.30 Uhr tagt die Landtagsfraktion, nahtlos daran der Arbeitskreis „Parlamentsreform“, dem ich ebenso angehöre. Der Parlamentarismus soll gestärkt werden, in dem AK erarbeiten wir die CDU-Vorschläge. Direkt danach tagt „mein“ Arbeitskreis (AK) Kommunalpolitik.

Die Sitzung ist während der Sommerferien federführend von mir vorbereitet worden. Im Anschluß an diese Sitzung gibt es Nachgespräche und abends die Abreise zurück in den Wahlkreis, wo ich gegen 21.38 Uhr in Rietberg eintreffe.

Mittwochs geht es früh um 8 Uhr nach Marienmünster. Zwei Bürgermeisterkollegen haben mich in der Eigenschaft als kommunalpolitischer Sprecher ( Bodo Löttgen als Generalsekretär, BM-Kollege Christian Haase als Sprecher der BMs im Kreis Höxter) um einen Gesprächs- und Pressetermin gebeten. BM Rainer Vidal und BM Robert Klocke wollen stärker interkommunal zusammenarbeiten. Sie bitten um eine Initiative zur Gesetzesänderung, damit ihr Vorhaben umgesetzt werden kann.
Im Anschluß an das dortige Gespräch geht es weiter zum Bilster Berg, wo die Geschäftsführung uns ihre Planungen und den Sachstand der Baumaßnahmen der Test-und Versuchsrennstrecke vorstellt. Nachmittags gehts dann heimwärts und an die Post im Büro.

Am Donnerstag muss zunächst der Gesprächsvermerk mit den Aufgaben zur weiteren Umsetzung des Mittwochstermines an das Büro in Düsseldorf. Direkt nach Fertigstellung sitze ich im Auto und fahre nach Halle (i.W.). Die  Bürgerinitiative „A33-Sofort“ hat die Bundes- und Landtagsabgeordneten der Region zu einem Gespräch über das weitere Vorgehen in Sachen Lückenschluß der Autobahn A33 eingeladen. Alle Anwesenden sind sich einig, dass nach einer, im Oktober erwarteten, Freigabe der Planfeststellung durch das Bundesverwaltungsgericht noch unbedingt in diesem Jahr ein erster Spatenstich mit ersten Baumaßnahmen folgen müssen. Damit die entsprechende Priorität in der Haushaltsplanung 2012 des Landes NRW erfolgt, schlage ich vor, dass wir mit den A33-Vertretern direkt in Düsseldorf ein weiteres Gespräch mit allen Landtagsabgeordneten aus OWL und dem Minister führen.
Direkt im Anschluß an diese Besprechung gibt es eine längere Pressekonferenz. Die Medien berichten abends und am Tag darauf  von diesem Termin. Zwischendurch klingelt immer wieder mein Telefon, eine Vielzahl von Gesprächen und Punkten ist zu organisieren, während ich auf dem Weg nach Hause bin. Dort gibt es noch eine Vorbereitungsphase, bevor ich am Abend, auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Ralph Brinkhaus, einen Vortrag nebst Diskussion in der Volksbank Gütersloh zum Thema „Kommunalfinanzen in NRW“ halte.

06.15 Uhr geht es dann am Freitag in Richtung Köln, wo zu 9 Uhr ein Gespräch mit dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Herrn Dr. Articus, terminiert ist. Hauptinhalt ist die bescheidene Situationen der Kommunen im Bereich U3 und insbesondere das Thema Kommunalfinanzen.‘
Im Anschluß an das Gespräch geht es nach Düsseldorf, wo ab 12 Uhr ein Gespräch mit dem Hauptgeschäftsführer des NRW Landkreistages, Dr. Martin Klein, vereinbart ist. Mein Ziel ist es, bei den Kommunalen Spitzenverbänden zwei wichtige Punkte im Änderungsverfahren zum NKF-Weiterentwicklungsgesetz zu hinterfragen, einmal die Beibehaltung des 5 %-Grenzwertes bei der Haushaltssicherung und die Notwendigkeit zur Veränderung der Übergangsregelung.
Nach dem 2-stündigen Gespräch wartet die Büroarbeit im Landtag. Am späteren Nachmittag setzte ich mich dann in die Straßenbahn zum Hauptbahnhof in Düsseldorf. Von dort aus geht es bis zum Bahnhof in Gütersloh und dann, mit dem seit Jahresanfang deutlich verbesserten, ÖPNV bis Rietberg, wo ich gegen 19 Uhr eintreffe.

Am Samstag reise ich dann wieder früh um 06.15 Uhr nach Düsseldorf, um dort im Vormittagsverlauf Landtag eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis zu begleiten. Der Löschzug Neuenkirchen hat die Einladung in den Landtag angenommen und wir schauen uns diesen gemeinsam an. Es folgt eine anschließende Diskussion mit Informationen über die Aufgaben eines Abgeordneten und meinen bisherigen Arbeitsalltag. Es ist eine lebhafte und angenehme Unterhaltung in sehr freundschaftlicher Athmosphäre. Am Nachmittag fahre ich dann die 3,5 Stunden dauernde Strecke nach Rietberg zurück.

Auch der Sonntag steht im Zeichen der Arbeit. Zunächst führe ich morgens eine Gruppe von Studenten aus Fukushima in Japan sowie der Ruhr-Uni Bochum ehrenamtlich durch den Klimapark in Rietberg. Die Studenten sind begeistert und „saugen“ die Informationen geradezu auf. Es ist schon ein außergewöhnliches Gefühl, selber und persönlich mit Menschen aus der Region des explodierten Atomreaktors in Fukushima sprechen zu können. Die Studenten zeigen sich tief beeindruckt und loben das Projekt und den Gartenschaupark als einmalig toll und vorbildlich.
Mittags geht es dann mit meiner Frau Monika gemeinsam nach Gütersloh. Aus Anlass des bundesweiten „Tag der Heimat“ treffen sich die Mitglieder des Kreisverbandes im Bund der Vertriebenen im Gütersloher Brauhaus.
Neben zahlreichen Grußworten der Ehrengäste halte ich die Festansprache, die ein sehr positives Echo hinterlässt.