24 Nov R(H)einblicke vom 17. bis 24. November

Samstag 17. November
Mein Wochenende begann diese Woche, wie immer wenn ich daheim sein kann, mit dem Brötchen holen am frühen Samstagmorgen.
Direkt im Anschluss, bereits um 8.30 Uhr stand die Anreise zum Flughafen Dortmund auf der Agenda.
Hier fand eine Konferenz zur Weiterentwicklung Westfalens statt.

Von dort aus geht es für mich weiter nach Korschenbroich zur zentralen Gedenkfeier des Landtags, der Landesregierung und des Volksbundes Kriegsgräberfürsorge zum Volkstrauertag.
Die Landesregierung wurde dort von unserem Finanzminister Lutz Lienenkämper vertreten und der Volksbund von seinem Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty.

Vor Beginn der Gedenkfeier hat mich Bürgermeister Marc Venten zu einer Eintragung in das goldene Buch der Stadt eingeladen.
Dieser Bitte habe ich gern Folge geleistet.

Der Eintragung folgte die Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt

und sodann die Gedenkfeier in der Aula des Gymnasiums Korschenbroich.

In meiner Ansprache habe ich unter anderem ausgeführt: „Der Volkstrauertag ist verbunden mit dem dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte mit Millionen von Toten, für das auch alle zukünftigen Generationen Verantwortung tragen: nämlich durch Erinnerung. Aber nicht nur die Erinnerung an die Toten der beiden Weltkriege ist Anlass für unser heutiges Zusammenkommen, sondern das Gedenken an alle Opfer von Krieg, Flucht und Vertreibung.
Für Viele ist der Volkstrauertag ein rückwärtsgewandter Tag, der nur mit dem Gestern und nichts mit dem Heute zu tun hat. Die Gewalt und die Opfer, die aber auch aktuell leider auch Teil der heutigen Realität sind, sollten uns jedoch bewusst machen, dass der Volkstrauertag nicht in den Dimensionen nationaler Erinnerung verharren darf.“ Außerdem habe ich darauf verwiesen, dass viele von uns heute das Glück hatten, keinen Krieg in Deutschland erleben zu müssen. Mit Blick auf die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler habe ich abschließend betont: „Die gemeinsame Erinnerung kann hier eine Verbindung zwischen den Generationen schaffen.“

Von Korschenbroich aus ging es in einer zweistündigen Autobahnfahrt weiter nach Bielefeld. Dort fand der Festakt zu Ehren des 90. Geburtstags des Landesrabbiners Dr. Brandt in der jüdischen Kulturgemeinde statt.

Über meine dortige Festansprache schreibt die Jüdische Allgemeine am 23.11.2017: „Die Feierstunde wurde von den Kantoren Paul Yuval Adam (Bielefeld) und Nikola David (München) sowie dem New Yorker Kantor Ralph M. Selig an der Orgel musikalisch begleitet. Und sie wurde zur Sternstunde, als Landtagspräsident Kuper seine Hommage mit drei konkreten Fragen für die Zukunft verband: »Was ist noch zu tun für die Identität der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen? Was müssen und können wir Jüngeren tun, um jüdisches Leben in Deutschland weiter zu beleben, auch zu sichern? Und was können die Politik, was die Behörden tun können für das jüdische Erbe?« Ein Anliegen, das von Herzen kommt.“

Montag

Turbulenter Wochenstart: Der Terminplan sah heute eigentlich unter anderem den Besuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Landtag vor. Während der gemeinsamen Anreise mit meiner Frau Monika kommt auf der Fahrt nach Düsseldorf für uns die Nachricht von der Absage des Bundespräsidenten und seiner Gattin.
Aufgrund der abgebrochenen ‚Jamaika‘-Sondierungsgespräche am späten Sonntagabend, hat Präsident Steinmeier seinen Antrittsbesuch in NRW komplett abgesagt.
Kurz nachdem die Absage öffentlich ist, kommen zig Terminanfragen mit dem Hinweis „Bundespräsident kommt doch nicht, da haben Sie doch bestimmt viel Zeit für uns…“  Allerdings: Der Bundespräsident wäre für eine Stunde im Landtag gewesen, daher ist das frei gewordene Zeitfenster schnell wieder belegt und die Warteliste auf Termine gleichzeitig wieder etwas länger geworden…

Insgesamt gibt es im Tagesverlauf somit eine Vielzahl an Gesprächsterminen neben den routinemäßigen Unterschriftsmappen und dem Posteingang des Tages.

Wichtigster Termin war am Montag allerdings die planmäßig verlaufende zweistündige Sitzung des Präsidiums.
Im weiteren Verlauf des Tages kam es vor dem Hintergrund der politischen Situation zu einer Telefonkonferenz des Geschäftsführenden Landesvorstands der NRW-CDU, dem ich ebenfalls angehöre.

Dienstag 

Nach dem Joggen um 6.30 Uhr über die Rheinbrücke, findet zunächst die allwöchentliche anderthalbstündige Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes der Landtagsfraktion statt, dem folgt die gut zweistündige Sitzung der gesamten Landtagsfraktion.

Parallel zu dieser Sitzung empfange ich eine Delegation aus Bolivien im Landtag mit dem Vize-Minister Hugo José Siles Núñez del Prado und verschiedenen Parlamentariern. Die Delegation hat sich nun thematisch fast eine Woche lang in Deutschland aufgehalten, um sich mit dem föderalen System der Bundesrepublik Deutschland zu beschäftigen und Erfahrungen und Antworten auf ihre Fragen zu erhalten.
Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) war Veranstalter der Reise.
In Bolivien gibt es seit geraumer Zeit in gewissen Regionen Dezentralisierungsprozesse.

Am späten Nachmittag hatte ich alle syrisch-orthodoxen (Suryoye) Dachverbände und Organisationen zu einem Gedankenaustausch im Landtag zu Gast.
Der Empfang startete im Besucherzentrum, unserem multimedialen Raum im Landtag. Dort erwähnte ich in meinem Grußwort, dass die ersten Suryoye, zu denen Aramäer, Assyrer, Chaldäer, Melkiten und Maroniten gehören, als Gastarbeiter bereits Anfang der 1960er Jahre nach Deutschland kamen. Zu Ihren mittlerweile 65 Kirchengemeinden zählen rund 150.000 Mitglieder.
Ihre Integration ist wirklich eine Erfolgsgeschichte: Ob als Unternehmer, Arbeitnehmer, als Religionslehrer, in ihren Fußballvereinen und Arztpraxen, sie übernehmen Verantwortung.
In zahlreichen Ländern werden Christen noch immer in unterschiedlicher Weise und Intensität unterdrückt.
Dabei spielt es kaum eine Rolle, ob es sich um Orthodoxe, Katholiken, Lutheraner oder Kopten handelt.

 

Im Anschluss besichtigten wir den Plenarsaal, der „Herzkammer der Demokratie“, wie ich stets sage. Dort entstand dieses Gruppenfoto, anschließend folgten viele interessante Gespräche im Empfangsraum meines Präsidialbüros und ein Eintrag im Gästebuch des Landtags.

Mittwoch

Der Tag begann mit einem Kontakt und Gedankenaustausch mit dem Leiter unserer Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski.
Es folgten einige administrative Aufgaben, Unterschriftsmappen, Mailbearbeitung und dann eine Sitzung des Ältestenrats.

Außerdem führte ich an diesem Tag Mitarbeitergespräche, dieses Mal mit dem Referat II.2 – Informationsdienste – des Landtags.
Darunter verbergen sich die Landtagsblibliothek, das Landtagsarchiv, die Landtagsdokumentation sowie der Parlamentsspiegel.
Im Zuge der letzten Wochen habe ich bereits mit mehreren Referaten Gespräche geführt, um meinen Mitarbeitern zuzuhören und sie kennen zu lernen sowie bei etwaigen Defiziten in der Organisation handeln zu können.

Kurz darauf hatte ich zwei Wandergesellen in meinem Büro zu Gast. In den letzten Wochen besuchten mich bereits mehrere dieser Zünfte und es ist immer wieder spannend zu hören, wie es ihnen auf der Walz ergeht und wo sie bereits weltweit unterwegs waren. Schön und ungeplant aber soviel Zeit muss sein, denn auch das spiegelt das Leben.

Den Nachmittag und den Abend investiere ich für die kommunale Familie. Bereits seit 1997, also seit der Zeit als ich Bürgermeister war, gehöre ich dem Präsidium des Städte- und Gemeindebunds Nordrhein-Westfalen an. Mit gut 15 Tagesordnungspunkten gab es auch hier viel Diskussionsbedarf.

Am Abend folgte ein gemeinsames Abendessen, wo ich viele bekannte Gesichter traf und intensive Gespräche führen konnte.

Donnerstag  

Nach meiner Joggingrunde wartet heute viel Büroarbeit auf mich.
Ich habe etliche administrative Aufgaben, der Schreibtisch ist voll und Gesprächstermine innerhalb des Landtagsgebäudes warten auf mich.
Am Rande, der an diesem Tag ebenfalls in Düsseldorf stattfindenden, 22. Mitgliederversammlung „Gemeindekongress 2017“  des Städte- und Gemeindebundes, bestand die Gelegenheit für viele Gespräche.

Die eigentliche Mitgliederversammlung begann mit der Begrüßung und Einführung durch den Präsidenten Dr. Eckhard Ruthemeyer.
Der Festvortrag wurde von unserem Ministerpräsidenten Armin Laschet, gehalten.
Nach dem Festvortrag trug Prof. Dr. Dr. Udo di Fabio, Richter am Bundesverfassungsgericht a.D., seine Gedanken und Herausforderungen für die kommunale Selbstverwaltung vor.

Freitag

Heute sind unter anderem zwei wichtige Termine im Kalender. Zunächst halte ich in Hamm eine Festrede zur Verabschiedung des Hauptgeschäftsführers Dr. Karl Schürmann vom Verband Garten-, Landschaft- und Sportplatzbau sowie Geschäftsführers der LAGL, die gemeinsam mit den betreffenden Städten Gesellschafter der Landesgartenschauen in NRW ist.
Ich kenne und schätze Dr. Schürmann bereits seit unseren Anfangsplanungen, die LGS in Rietberg betreffend, seit dem Jahr 2000. Von daher ist es mir nicht nur eine Ehre, sondern eine besondere Freude, diesen geschätzten Partner und Weggefährten als Präsident des Landtags verabschieden zu dürfen.

 

Direkt im Anschluss fahre ich nach Bad Waldliesborn, wo ganztägig die Klausurtagung des Kreisvorstandes Gütersloh stattfindet.

Kommen Sie gut durch die Zeit – Meine herzlichen Grüße mögen Sie begleiten!