23 Feb Meine R(h)einblicke bis zum 23. Februar 2018

Dienstag

Der Dienstag startete mit der Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstands und anschließend der Sitzung der Landtagsfraktion.

Es folgte die Eröffnung der Ausstellung „Glückauf in Deutschland in der Wanderhalle des Landtags“.
Es war der 24. November 1964, als sie aus der Türkei ins Ruhrgebiet kamen. Bergmänner wollten sie werden, auf „Erin“ in Castrop-Rauxel, auf „Hansa“ und „Germania“ in Dortmund, auf „Emscher-Lippe“ in Datteln. 76 Jungen aus den Kleinstädten und Dörfern Anatoliens, gerade 14, 15 und 16 Jahre alt. Neun von ihnen stehen im Mittelpunkt einer neuen Ausstellung im Landtag – stellvertretend für mehr als 1.000 türkische Jugendliche, die zwischen 1964 und 1973 in den Ruhrbergbau gingen.

Aus ihnen wurden Ingenieure, Steiger und Betriebsräte. Somit hatten sie einen vitalen und wichtigen Einfluss auf die Wirtschaftsentwicklung und an der Einwanderungsgeschichte unseres Landes. Eine besondere Rolle spielten dabei die Pestalozzieeltern in den sogenannten Pestalozidörfern, in denen viele von ihnen während der Lehrjahre bei deutschen Familien lebten. Die Neun sind Beispiele für gelungene Integration.

Dieser Termin wurde von den Medien gut begleitet, RTL und SAT1 sowie diverse Tageszeitungen haben hierüber ausführlich berichtet.

Der zweite wichtige Termin am heutigen Tag war der Empfang aller Gerichtspräsidentinnen und Gerichtspräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen. Es war mir eine außerordentliche Freude, die obersten Vertreterinnen und Vertreter der Justiz in Nordrhein-Westfalen, im Landtag begrüßen zu können. Zusammen mit  Justizminister Peter Biesenbach ist uns an diesem Abend etwas Besonderes gelungen: Die Zusammenkunft aller drei Staatsgewalten – also von Legislative, Exekutive und Judikative – im Landtag und damit im Haus der Bürgerinnen und Bürger.

 

Demokratische Rechtsstaaten leben von einer unabhängigen Justiz und Deutschland verfügt über eines der besten Rechts- und Justizsysteme der Welt. Aber Rechtstreue und Rechtsgehorsam sind ein fragiles Gut. Und eine unabhängige Justiz braucht sowohl unabhängige Richterpersönlichkeiten als auch eine stätige Neudefinition der Inhalte unseres Rechts. Daher fand ich es als wichtig, mich den Vertretern der Judikative vorzustellen und Sie kennenzulernen. Der immer wieder aufrechterhaltende Dialog zwischen den Gewalten, ist meines Erachtens von besonderer Bedeutung.

 

 

Mittwoch

Der Morgen startete mit der Sitzung des Ältestenrats.

Der erste Termin im Empfangsraum war mit dem Bürgermeister der niederländischen Gemeinde Venray, Hans Gilissen. Eine wichtige Gedenkstätte dieser Stadt ist die Deutsche Kriegsgräberstätte Ysselstyn. Dabei handelt es sich um den größten Soldatenfriedhof in den Niederlanden und der einzige Friedhof für deutsche Soldaten. Dort sind 31.598 gefallene Soldaten, hauptsächlich aus dem Zweiten Weltkrieg, bestattet.

Direkt danach folgte der Antrittsbesuch des brasilianischen Botschafters Mario Vilalva. Wir tauschten uns unter anderem über das Verhältnis zwischen beider Länder aus, welches auch gekennzeichnet ist, dass fünf Millionen brasilianische Bürger deutsche Wurzeln haben. Auch über die Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstage sprachen wir, die in diesem Jahr im Juni in Köln stattfinden wird.

 

Ein besonderer Termin war heute der Empfang der vilmA-Preisträgerinnen und Preisträger. Am 1. Dezember 2017 wurden acht Menschen im Dortmunder Museum für Kunst und Kulturgeschichte, für ihre Arbeit und ihr Engagement als herausragende Beispiele für die Teilhabe am Arbeitsleben mit dem „VdK Preis für Menschen mit Behinderung in Beschäftigung und Ausbildung – vilmA“ gewürdigt. „vilmA“ steht für vorbildlich, individuell, leistungsstark und motiviert in der Arbeitswelt.

Donnerstag

Die heutigen Termine fanden allesamt in Ostwestfalen-Lippe statt. Als erstes ging es nach Oerlinghausen. Dort gibt es für die Region eine Schwerpunkteinrichtung für Flüchtlinge, auch Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) genannt. Die Anwohner haben durch die Zusammensetzung der Einrichtung, seit geraumer Zeit massive Probleme in der Ortschaft. Hier habe ich zugehört und mir selbst ein Bild der Situation vor Ort gemacht. Die Sorgen der Anwohner müssen ernst genommen werden.

Danach ging es in den nordöstlichsten Zipfel von NRW, nämlich zu einem Schulbesuch nach Petershagen. Dort besuchte ich die Realschule Lahde sowie Sekundarschule Petershagen zusammen mit dem Bürgermeister von Petershagen, Dieter Blume. In der Aula der Schule diskutierte ich mit über einhundert 15- bis 16-jährigen Schülerinnen und Schüler über die Aufgaben des Landtagspräsidenten, des Landtags und über unsere demokratische Grundordnung. Die Fragen waren bunt gemischt: Zukunft der Demokratie, meine persönlichen Beweggründe in der Politik als junger Mensch aktiv zu werden, Zukunft der Landwirtschaft und das Bildungssystem unseres Landes waren nur einige von vielen Themen und Fragen, die mir die jungen Leute gestellt haben.

Zum Abschluss des Stadtbesuches wurde ich von Bürgermeister Dieter Blume zum Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Petershagen eingeladen.

Zurück auf der Autobahn ging es zu einem Ortstermin zur Gedenk- und Dokumentationsstätte Stalag 326 VI nach Schloß Holte-Stukenbrock und einem Interview für das WDR-Fernsehen.

(Fotos: Landtag NRW/Schälte oder privat)