16 Mrz Meine R(h)Einblicke in die Woche vom 12. bis 16. März

Montag, 12. März

Morgens kann ich die „Tour der Begegnung – Inklusion läuft“ eröffnen und rund 160 fröhliche Kinder im Landtag begrüßen.

Um Elf Uhr Elf trifft der erste Mann der Republik mit seiner Frau am Landtag ein und wird von mir und meiner Frau Monika herzlich begrüßt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt zu einem Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen mit seiner Frau Elke Büdenbender ein. Ministerpräsident Armin Laschet und Susanne Laschet begleiten das Paar. Nach der Begrüßung setzen wir uns mit den Vorsitzenden der im Landtag vertretenen Fraktionen und den Vizepräsidenten bzw. Vizepräsidentinnen zu einem ausführlichen Gedankenaustausch mit dem Bundespräsidentenpaar zusammen.

Hier zunächst die Videoreportage vom Besuch: http://landtag/portal/WWW/GB_II/II.1/Videos/2018/03/10_Bundespraesident/index.jsp

Und hier Fotoimpressionen:

          

Der Bundespräsident ist gerade verabschiedet, da kommt steht ein Kamerateam des WDR bei mir im Büro. Vor 40 Jahren wurden die Pläne für den heutigen Landtag am Rhein verabschiedet. Das ist für den WDR ein Anlass, passend zum Fertigstellungsdatum „30 Jahre Landtag am Rhein“, das wir mit sogenannten „Parlamentsnächten am 28. und 29. September jeweils von 17 bis 23 Uhr mit den Bürgerinnen und Bürgern bei Musik, Information, Begegnung feiern wollen, einen Hintergrundbericht zu bringen.

Nach diversen weiteren Gesprächen zur Mittelanmeldung für den Landeshaushalt 2019 geht es nach Aachen.
Ministerpräsident Armin Laschet lädt zu einem Abendessen für den Bundespräsidenten und seine Frau ein. Wir gehören zu den Gästen und freuen uns über diese erneute Begegnung.

Am späten Abend fahren wir dann zurück nach Hause.

Dienstag, 13. März

Dienstag früh um 8 Uhr tagen wir dann vom Vorstand des Fördervereins Gartenschaupark Rietberg. Als früherer Impulsgeber und Gesamtleiter des Projektes fühle ich mich dem Park weiterhin verbunden und leiste dank der Unterstützung eines bienenfleißigen Vorstandes ehrenamtlich den Vorsitz des 1.255 Mitglieder zählenden Fördervereins. An diesem Morgen gilt es, die am nächsten Abend stattfindende Mitgliederversammlung vorzubereiten.

Dieser Sitzung folgt dann ein trauriger Anlass. Unser Nachbar Hans-Josef (Mecky) Peters ist viel zu früh im Alter von 65 Jahren aufgrund eines Krebsleidens verstorben und wird beerdigt. Es war uns sehr wichtig, ihn auf diesem letzten Weg zu begleiten, er wird mir immer als sympathischer Nachbar und Freund in Erinnerung bleiben.

Wenn auch die Vormittagstermine verlegt werden konnten, mittags zur Sitzung des Präsidiums des Landtags muß ich wieder in Düsseldorf sein. Dieser Sitzung folgen noch die Abteilungsleiterrunde und diverse Gespräche.

Mittwoch, 14. März

Die nächste Plenarsitzungswoche gilt vorbereitet zu werden. Es tagt der sogenannte Ältestenrat des Landtags. Hier vereinbaren wir in der Runde des Landtagspräsidiums mit den Vorsitzenden und Geschäftsführern der Fraktionen die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte, die Rededauern der Debattenbeiträge sowie die weitere Beratungsreihenfolge und -beteiligung der Fachausschüsse.

Auf Einladung von Landrat Olaf Schade führt mich der Weg dann in den Ennepe Ruhr Kreis. Nach einem Gespräch im Kreishaus fahren wir zur Evangelischen Stiftung Volmarstein in Wetter. Dort treffen wir auf Bürgermeister Frank Hasenberg sowie Vorstandssprecher Pfarrer Dittrich, den Kfm. Vorstand Bachmann, StvGeschäftsbereichsleiter Barth und Frau Nonn von der Öffentlichkeitsarbeit, die uns das segensreiche Wirken der Stiftung vorstellen. Wir besuchen die diakonische Einrichtung der Behindertenhilfe, Seniorenhilfe, Berufsbildung, Therapie, Förderschulen, Forschungsinstitut, Arbeit, Rechenzentrum, Jugendhilfe und Spezialpflege und an dem Nachmittag ganz speziell die Werkstatt für Behinderte.

 

Der nächste Termin des Tages ist wieder in Rietberg: Die Mitgliederversammlung des Fördervereins. Bis zu 400 unserer 1.255 Mitglieder sind da, es ist ein beeindruckendes Bild und bestätigen uns im ehrenamtlichen Vorstand einstimmig im Amt, in meinem Falle als Vorsitzender des Vereins.

Donnerstag, 15. März

Morgens um 6 ist die Welt noch in Ordnung…
Und ich bin auf dem Weg nach Brüssel. Dort tagt die Arbeitsgruppe „Subsidiarität“ der CALRE (conférence des assemblées législaties régionales européennes). In der CALRE sind die Präsidenten der Landtage mit Gesetzgebungsbefugnis in der Europäischen Union versammelt.

Es geht darum, der EU-Kommission Vorschläge zu machen, welche Kompetenzen und Politikbereiche besser auf regionaler Länderebene oder Kommunalebene wahrgenommen werden können. Damit unterbreiten wir einen proaktiven Vorschlag.

Von Brüssel geht es nach der Sitzung bis Bielefeld. Dort ist am Abend ein Empfang des neuen Kommandeurs der britischen Streitkräfte in Deutschland. Als Vertreter der Landesregierung ist Innenminister Herbert Reul vor Ort, ich vertrete den Landtag. Aus dem kommunalen Bereich sind die Landräte der Region, also Sven-Georg Adenauer und Manfred Müller sowie der stv. Landrat Jörg Düning-Gast eingeladen.

Freitag, 16. März

Frühmorgens fahre ich nach Düsseldorf in den Landtag zur Wahrnehmung verschiedener Gespräche. Und nachmittags geht es zurück in den Wahlkreis zur Bürgersprechstunde in Schloß Holte-Stukenbrock.

Und am Wochenende?
Keine Langeweile – Erst zur Geburtstagsfeier in der Familie, abends in Kaunitz zum Laienspieltheater. Sonntags bin ich als Ehren-Juror der ZEIT in Münster und dann bis inkl. Montag zur Klausur der Landtagsfraktion im LVR-Industriemuseum in Oberhausen.

Fotos: Landtag NRW/Schälte oder privat