Anschließend komme ich mit dem Leiter der Nachwuchsstiftung Maschinenbau in Deutschland, zusammen. Hierbei geht es um eine gute Qualifizierung in Sachen Industrie 4.0 für die Schülerinnen und Schüler der Berufskollegs in NRW und eine diesbezügliche Jubiläumsveranstaltung im nächsten Monat, wo ich um eine Festansprache gebeten wurde.

Ein Hintergrundgespräch mit einem Journalisten, zum geplanten Ausbau der Dokumentationsstätte Stalag326 in Schloß Holte-Stukenbrock zu einer Gedenkstätte von nationaler Bedeutung folgt.

Am späten Nachmittag empfange ich die Alevitische Gemeinde Nordrhein-Westfalen, die ihr 30-jähriges Bestehen im Landtag feiert. In meiner Ansprache betone ich die Aleviten als Religionsgemeinschaft, die auf dem Boden unserer Verfassung steht, sowie die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung anerkennt, fördert und einfordert.

Am späten Nachmittag feiert die Alevitische Gemeinde Nordrhein-Westfalen ihr 30-jähriges Bestehen im Landtag. In meiner Ansprache lobe ich die Aleviten als Religionsgemeinschaft, die auf dem Boden unserer Verfassung steht sowie die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht nur anerkennt, sondern auch fördert und einfordert.

Samstag, 18. Mai:

Früh geht es zum Dortmunder Flughafen. In der sogenannten Westfalenrunde sprechen wir darüber, wie man die Region Westfalen auf die Herausforderungen der Zukunft besser ausrichten kann. Wir sind uns schnell einig, dass es noch eine Menge zu tun gibt, insbesondere was Vernetzungen von Institutionen und Hochschulen angeht.

Danach geht es zum Kreisfeuerwehrverbandstag in den Kreis Gütersloh. Mehr als 800 Kameradinnen und Kameraden sind in Langenberg zusammengekommen und blicken auf das vergangene Jahr. Die Zahlen sind beeindruckend: 2018 gab es insgesamt 4.757 Einsätze im Kreis Gütersloh, also weit mehr als 10-mal an jedem Tag. Ich bringe außergewöhnliche Wertschätzung für diesen Dienst und dieses Ehrenamt zum Ausdruck. Mit Herzblut aktiv sein, zum Schutz von Leib und Leben – das ist großartig und für die Kommunen unverzichtbar.

Abends nehmen Monika und ich am Frühlingsfest der ‚Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe‘ teil. Ein Abend mit 300 illustren Gästen, wie Otto Rehagel, Staatssekretär und Patientenbeauftragter der Bundesregierung Andreas Westerfellhaus, Maud Beste vom Städtischen Klinikum, Dr. Rainer Norden, Landrat Sven Georg Adenauer, Art de Geus, Journalisten von Printmedien wie auch vom Radio. Wir freuen uns über interessante Begegnungen, guten Gespräche und schlussendlich über den wunderbaren Zweck. Jährlich erleiden mehr als 300.000 Menschen in Deutschland einen Schlaganfall. Die Zahl ist erschreckend hoch und verdeutlicht, wie wichtig gesundheitliche Aufklärung ist. An der Stelle leisten die Stiftung von Liz Mohn und viele unermüdliche Unterstützer wertvolle und kompetente Hilfe. Vielen Dank dafür!

Fotos: Besim Mazhiqi

Sonntag, 19. Mai:

Früh am Morgen geht es mit meiner Frau Monika nach Düsseldorf. Dort wird in unmittelbarer Nachbarschaft zum Landtag das 25-jährige Bestehen des Rheinufertunnels gefeiert. Eine der Verkehrshauptschlagadern in der Landeshauptstadt, wurde zum „Bauwerk des Jahrhunderts“ ausgezeichnet und ist an diesem Tag für den Autoverkehr gesperrt. Wir dürfen als erste Gruppe mit den Rädern hindurch fahren und sind begeistert. Tausende von Bürgerinnen und Bürgern folgen uns an diesem Tag ihn zu Fuß und mit dem Rad. Am Tunnelfest nehmen unter anderem NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper, Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel und der Leiter der Monheim Kulturwerke und Kunstinstallations-Kurator Martin Witkowski teil. Gemeinsam eröffnen wir die begehbare Kunstinstallation im Rheinufertunnel. Ein wunderbares Geschenk der Nachbarstadt Mohnheim an die Stadt Düsseldorf. Später treffen wir noch auf  Mohnheims Bürgermeister, mit dem auch ich schon intensiv zusammengearbeitet habe. Bei frühlingshaften Temperaturen erleben Zehntausende ein großartiges Bürgerfest.

Fotos: Susanne Diesner

Am Nachmittag drücken wir natürlich dem SC Paderborn für den Aufstieg in die Fußball-Bundesliga die Daumen. Seit Jahren habe ich eine Dauerkarte beim SCP, bin in guten Tagen mit aufgestiegen und in schlechten Zeiten wieder abgestiegen. Nun freuen wir uns auf die neue Saison in der 1. Bundesliga.

Montag, 20. Mai:

Am frühen Morgen geht es nach Altena. Dort treffe ich mehr als 100 Schülerinnen und Schüler des Burggymnasiums Altena und der Sekundarschule Altena/Nachrodt-Wiblingwerde zu unserem Format: „Landtag mach Schule“. Nach der Einführung durch meine Mitarbeiterin, Frau Dorothea Dietsch und meinen Ausführungen zu Parlament und Präsidentenamt stelle ich mich allen aktuellen Fragen der Zeit in einer lebendigen Diskussion. Anschließend folge ich noch der Einladung von Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein zum Gedankenaustausch und zum Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Altena.

Bilder: Landtag NRW/Dietsch

Im Anschluss daran geht es nach Paderborn. Der Paderborner Bürgermeister Michael Dreier hat mich in meiner Funktion als Präsident des Nordrhein-Westfälischen Landtags sowie meine Frau Monika zur Aufstiegsfeier des SC Paderborn eingeladen. Mit vielen weiteren Ehrengäste feiern wir im Rathaus und lassen die Mannschaft für ihren einzigartigen Triumph hochleben. Es ist wirklich ein Fußballmärchen, was wir in Ostwestfalen erleben. Tausende feiern, trotz einsetzendem Regen und bereiten den SCP-Kickern einen tosenden Empfang auf dem Rathausplatz.

Das kann ich aber leider nicht selbst länger mitgenießen:

Rasch mache ich mich von Paderborn aus auf nach Anröchte. Vor geraumer Zeit habe ich, anlässlich des Jubiläums zum 70. Geburtstags des Grundgesetzes, einen Festvortrag zugesagt. Es ist eine würdige Veranstaltung, zu der ich gerne der Einladung von Bürgermeister Alfred Schmidt gefolgt bin. Etwa 200 Bürger sind gekommen. Ich erinnere, als auf den Tag genau vor genau 70 Jahren der Landtag von Nordrhein-Westfalen das Grundgesetz ratifiziert hat. Drei Tage später, am 23. Mai 1949, wurde es dann vom Parlamentarischen Rat feierlich verabschiedet. Das Grundgesetz die Grundlage, aber nicht die Garantie unserer Demokratie. Meiner Meinung nach ist es nur so lange wirksam, wie wir es gemeinsam auf unser Denken und Handeln beziehen und das Grundgesetz auch im Alltag mit Leben füllen…

Von Anröchte aus geht es nochmal zurück nach Paderborn. In Tuchfühlung mit den Spielern, Vorstand Martin Hornberger, den Mannschaftsärzten, Landrat Manfred Müller und vielen anderen mehr, überbringe ich gern die Glückwünsche des Landes und meiner Abgeordneten Kollegen, betone hierbei allerdings auch, dass ich mich aus NRW-Sicht natürlich über die doppelte Verstärkung der Bundesliga und damit auch den Aufstieg des 1. FC Köln freue.

Von dort aus geht es spät noch zurück in die Landeshauptstadt zu meinem Arbeitsplatz in Düsseldorf.

Dienstag, 21. Mai:

Morgens steht die Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion, bevor dann sämtliche CDU-Abgeordneten zur Fraktionssitzung zusammenkommen. Unter anderem kommt es zu einem Gedankenaustausch mit Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks. Außerdem bereiten wir die Plenarsitzungen vor, denn es ist wieder Plenarwoche mit 64 Abstimmungen zu umfangreichen Themen und Gesetzen.

Am Abend würdigen wir bei einem Parlamentarischen Abend das Engagement von Ehrenamtlern im Katastrophenschutz. Unserer Einladung sind rund 350 Mitarbeiter von Feuerwehren, Technischem Hilfswerk und Hilfsorganisatoren gefolgt. In meiner Ansprache danke ich den ehrenamtlichen Kräften für ihren Einsatz und betone, dass unser Land vom freiwilligen Einsatz und der Bereitschaft, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen, lebt. Ohne die freiwilligen Feuerwehren oder die vielen Engagierten der Hilfsorganisationen wäre das hohe Niveau an Hilfsangeboten bei uns gar nicht möglich. Leider gibt es eine scheinbar größer werdende Gruppe von Mitmenschen, die die Arbeit von Helferinnen und Helfern durch Menschen erschweren, die wie Paparazzi Fotos vom Geschehen machen wollen. Wir müssen dem viel offensiver als bisher entgegentreten.

Mittwoch, 22. Mai:

In Erwartung, des mit 14 Terminen gefüllten Tages, komme ich zuerst im „OWL-Gesprächsraum“ mit den Abgeordnetenkollegen der FDP und CDU zu einem Gespräch über OWL-Themen zusammen.

Anschließend ist es mir persönlich wichtig, vor Beginn der Plenarsitzung, einige Worte des Mitgefühls zu sprechen. Im Namen der Abgeordneten aller Fraktionen im Landtag erinnere ich an unseren Kollegen Guido van den Berg. Der 44-jährige SPD-Politiker erlag am 2. Mai seiner Krebserkrankung. Wir verlieren einen geschätzten Kollegen, dem wir mit Respekt und Dankbarkeit gedenken. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Frau und seinen beiden kleinen Kindern, seinen Mitarbeitern und allen, die sich mit ihm verbunden fühlen.

Nachdem ich in der ersten Stunde die Plenarsitzung leite, eile ich um 11 Uhr zu einem Termin mit 28 Volontären der NRW-Lokalradios. Sie haben bereits die Plenardebatte mit Aktueller Stunde von der Besuchertribüne aus verfolgt.

Wir sprechen über die Anträge der Plenarwoche sowie die Aufgaben des Präsidenten, aber auch über das Grundgesetz, das ja in dieser Woche sein Jubiläum feiert. Mit verändertem Bewusstsein, die Arbeit des Landtags betreffend, verabschieden wir uns voneinander.

Es schließen sich Gespräche mit dem Team der Regionale 2022 an.

Es folgt ein Termin mit dem Landesvorsitzenden des Vereins Lebenshilfe NRW, bevor ich die Sitzungsleitung wieder übernehme.

Danach wartet bereits mein Kollege zum gemeinsamen Austausch auf mich: Der Landtagspräsident von Niederösterreich.

Anschließend ist eine Besuchergruppe der KFD, des Ortsverbandes der CDU aus Varensell und einer weiteren Gruppe zu Gast. Im CDU-Fraktionssaal gebe ich Informationen über das geplante Haus der Geschichte, den Ausbau des Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock, der Fachhochschule Gütersloh sowie der medizinischen Fakultät in Bielefeld und zu meinen präsidialen Aufgaben.

Direkt im Anschluss besuchen mich die Spargel- und die Blütenköniginnen aus Meckenheim und Bornheim mit ihrem Gefolge.

Nach weiteren Gesprächen habe ich am späten Abend noch einmal „Schicht“ bei der Leitung der heutigen Plenarsitzung, die bis 21.50 Uhr dauert.

Donnerstag, 23. Mai:

Schon um 7.30 Uhr begrüße ich Hans Leyendecker bei uns im Landtag. Der Journalist ist Präsident des 37. Deutschen Evangelischen Kirchentags und stellt Programm und Inhalte vor. Der Kirchentag gilt mit bis zu 100.000 erwarteten Teilnehmern als das größte Laientreffen der evangelischen Kirche in Deutschland und findet vom 19. bis 23. Juni im Dortmund statt. An der Eröffnungsfeier werde ich teilnehmen.

Bei aller Hektik auch in dieser Woche ist der nun folgende Termin mir wichtig: Die ökumenische Landtagsandacht.

Anschließend beginnt der Plenartag. Vor Eintritt in die Tagesordnung halte ich vor dem Plenum eine Ansprache zum Jubiläum des Grundgesetzes, das auf den Tag genau vor 70 Jahren vom Parlamentarischen Rat in Bonn verabschiedet wurde. Es ist wahrlich ein besonderer Tag für die Demokratie und ein Meilenstein für den Weg unseres Landes in die Völkergemeinschaft. Ich hebe die Bedeutung der Landesparlamente für die Demokratie hervor. Ursprünglich ist das Grundgesetz eine Verfassung der Landtage. Dieses wird heute allzu oft vergessen, wenn wir als Landesparlamente den Bund für finanzielle Unterstützung anrufen. Zu leicht wird auf diese Weise der Einfluss der Landesparlamente an den Bund verkauft. Dabei ist das Grundgesetz das größte Angebot unseres Landes an unsere Freiheit und Solidarität.

Im Anschluss an meine Sitzungsleitung übergibt mir die Datenschutzbeauftragte des Landes NRW offiziell den diesjährigen Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht. Wir tauschen uns über viele weitere aktuelle Herausforderungen aus.

Plenarbegleitend kommen weitere Journalisten, heute sind es 8 Volontäre des Fernsehsenders Sat1.

Und auch das Thema Jugendpartizipation in NRW ist Thema eines weiteren Gespräches.

Natürlich ist in regelmäßigen Abständen mein Einsatz im Plenum bei der Sitzungsleitung gefragt. Heute schließe ich die Sitzung um 22.45 Uhr.

Freitag, 24. Mai:

Um 8 Uhr startet die Sitzung des von mir geleiteten Kuratoriums zum geplanten Haus der Geschichte, bis dahin muss die Büroarbeit am Schreibtisch schon abgeschlossen sein.

Und natürlich ist heute wieder Plenarsitzungstag. Im Tagesverlauf wird plenarbegleitend der Honorarkonsul des Königreichs von Jordanien bei mir zu Besuch sein.

Eine Gruppe der Rheinischen Landjugend wird zur Diskussion über das Thema einer verstärkten Jugendpartizipation kommen und am Abend bin ich als Redner beim „Frühlings-Empfang der CDU“ in Tönisvorst, ehe es spätabends nach einer langen Arbeitswoche in die Heimat und zu meiner Frau nach Hause geht.

Samstag, 25. Mai:

Es würde mich freuen, wenn wir uns zum Beispiel am Samstag in Köln beim „Tag der Begegnung“ des Landschaftsverbands Rheinland (LVR), bei dem ich mit Samuel Koch (erinnern Sie sich an den schlimmen Unfall bei Wetten das…..) die Schirmherrschaft übernommen habe, sehen würden.

Außerdem bin ich abends mit meiner Frau, bereits wieder in Düsseldorf zu Gesprächen mit dem Verband der Aramäer und zum Japan-Tag.

Am Sonntag bin ich als Schirmherr bei der Abschlussveranstaltung der 72-Stunden-Aktion der Diözese Paderborn des Bunds der Deutschen Katholischen Jugend in Hamm.

Und am Sonntag? Europawahl: Die vielleicht wichtigste Wahl für die nächsten Jahrzehnte. Daher mein Aufruf: Bitte gehen Sie zur Wahl und geben Sie eine Stimme für ein demokratisches Europa ab.

Mit herzlichen Grüßen und allen guten Wünschen
Ihr und Euer André Kuper