Nordrhein-Westfalen konnte 2019 Rekordsummen in den Straßenbau investieren. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete für den Kreis Gütersloh, André Kuper:

„Das ist ein echter Jackpot für Nordrhein-Westfalen. 1,45 Milliarden Euro vom Bund – so viel, wie die NRW-Koalition, hat noch nie zuvor jemand in unserem Land für den Ausbau und Erhalt der Straßen vom Bund abrufen können. Das haben wir aber nicht etwa Glück zu verdanken, sondern einer schnellen und effektiven Planung und einer Beschleunigung bei Genehmigungen und Bau.

Insgesamt erhält NRW 150 Millionen Euro mehr als geplant. 50 Millionen hiervon stammen aus Mitteln, die andere Bundesländer nicht verbaut haben. Wir holen uns jetzt das Geld zurück, das Rot-Grün liegen gelassen hat. Zur Erinnerung: 2013 musste Rot-Grün 42,8 Mio. Euro an den Bund zurückgeben. Zudem haben wir so viel in kurzer Zeit geschafft, dass der Bund gar nicht hinterher kommt. Mittel, die erst 2020 aus Berlin kommen, die wir aber beantragt haben, streckt das Land vor.

Der Investitionsstau von gestern ist der Stau von morgen. Deshalb werden wir auch in Zukunft konsequent und schnell planen, genehmigen und bauen, damit NRW vorankommt und die Mobilität den Ansprüchen der Menschen gerecht wird.“

Hintergrund:

Nordrhein-Westfalen hatte im Jahresverlauf zweimal zusätzliche Mittel beim Bund abgefragt, die der Bund in zwei Tranchen zur Verfügung gestellt hat. Im ersten Schritt hat der Bund 20 Millionen Euro zusätzlich zugewiesen, im zweiten zusätzlich 30 Millionen. Das sind zusätzliche Mittel, die andere Bundesländer nicht investiert haben.