Freitag, 31. Januar:

In meinen R(h)Einblicken lasse ich Sie/Dich an meiner Arbeitswoche teilhaben. Für mich ist das auch so eine kleine Art von „Tagebuch“, jederzeit gut nachlesbar. Die täglichen internen 2-3 Stunden mit Verwaltungsleitungs- oder Routinearbeiten lasse ich hier zumeist heraus, auch bei den externen Terminen erwähne ich diese nur teilweise.

Heute bin ich schwerpunktmäßig im Wahlkreis. Morgens wird die Baumesse im A2-Forum offiziell mit Landrat Sven-Georg Adenauer sowie den Bürgermeistern Theo Mettenborg, Susanne Mittag, Andreas Sunder und Marion Weike eröffnet. Renovierungsfreudige oder potenzielle Hausbauer können sich dort aus erster Hand Informationen für ihr Vorhaben einholen. Ich finde gut, dass das Zukunftsthema Umwelt- und Klimaschutz hiebei eine große Rolle spielt. Auch die Kommunen in meinem Wahlkreis wollen zum Beispiel einen Zuschuss für die Begrünung von Dächer leisten. So soll es in Rheda-Wiedenbrück ab April eine Subvention geben, um die Dächer zu bepflanzen. Bei mir daheim ist das Garagendach bereits seit zwei Jahrzehnten begrünt und erfreut uns mit den Stauden Jahr für Jahr und puffert Starkregenereignisse vor der Einleitung in den Regenwasserkanal.

Die L586 zwischen Mastholte-Süd und Langenberg-Benteler ist schon seit drei Jahrzehnten wiederholt Thema von Forderungen nach Sanierung bzw. Neubau aus Rietberg und Langenberg gewesen. Alle damaligen Bemühungen sind gescheitert.
Nun treffe ich mich am Rande der Baumesse mit den Bürgermeistern von Langenberg und Rietberg sowie Landrat Sven-Georg Adenauer anlässlich der Unterzeichnung einer Vereinbarung, wodurch das Eigentum an der L586 zwischen Mastholte-Süd und Benteler vom Land auf die beiden Gemeinden und den Kreis übertragen wird. Das Land NRW zahlt hierfür einen „Ablösebetrag“ in Höhe von rund 2 Mio. Euro, der es nun ermöglicht, den dringend nötigen Neubau der Straße in Eigenregie finanzieren zu können.

Abends nehme ich an der Jahreshauptversammlung des Fördervereins der Flora Westfalica teil. Die Flora Westfalica ist in den letzten Jahren wieder sehr viel attraktiver geworden, das nicht zuletzt dank des Engagements der Mitglieder des Fördervereins unter Vorsitz von Elisabeth Witte.

Samstag, 1. Februar:

Morgens um 8 Uhr tagt der Geschäftsführende Bezirksvorstand der CDU Ostwestfalen in Schloß Holte-Stukenbrock. Themen sind unter anderem die Kommunalwahl sowie eines unserer Schwerpunktthemen in der Region, nämlich wie die Mobilität und der öffentliche Personennahverkehr in OWL und Westfalen in Zukunft aussehen soll. Hierzu gibt es verschiedene Initiativen in der Region.

Montag, 3. Februar:

Im Landtag haben wir heute wieder eine Premiere: Der Jugend-Medien-Tag, ein Programm, das ich als wichtig für unsere Demokratie finde:  480 Schülerinnen und Schüler aus ganz NRW beschäftigen sich in drei Slots mit Fakten und Fake News im Internet. Heute nutzen vor allem Junge Leute und teilweise sorglos die Informationen aus Posts, Tweets, Podcasts oder Videos in den Sozialen Medien. Oft ist nicht auf dem ersten Blick erkennbar, was Fakten und was Fake News, also Lügen sind. Es ist nicht ungefährlich für eine Demokratie, wenn die Junge Generation solchen Fake News vertraut, wo irgendjemand Unbekanntes mit unbekannten Algorithmen „die Fäden im Hintergrund zieht“. Daraus können und werden häufig die falschen Schlüsse gezogen.

Hier möchte ich sensibilisieren und dem Nachwuchs die Kompetenz geben, die „Spreu vom Weizen“ zu trennen. Wir brauchen mehr Medien- und Nachrichtenkompetenz. Neben einem Veranstaltungsprogramm mit Workshops sind acht Aussteller da, darunter die „Lie Detectors“, 1Live, Correctiv, der Zeitungsverlegerverband, die RTL-Mediengruppe sowie die Landeszentrale für politische Bildung. Sie geben einen Einblick in den Arbeitsalltag von Journalisten, die für uns tagtäglich Fakten von Lügen trennen und mit stichhaltigen Informationen in einem mindestens Vier-Augen-Prinzip der Kontrolle versorgen. Herzlichen Dank dafür!

Bilder: Schälte/Landtag

Dienstag, 4. Februar:

Am Vormittag tagen wir zunächst im geschäftsführende Vorstand der CDU-Landtagsfraktion, später kommen wir zur wöchentlichen Fraktionssitzung mit allen CDU-Abgeordneten und Ministern der Landesregierung zusammen. Wir diskutieren über die Themen der Woche und bereiten Anträge für die nächste  Plenarwoche vor.

Für den Nachmittag habe ich das Präsidium des Landtags eingeladen, um dort u.a. über unsere für dieses Jahr geplanten Sanierungsmaßnahmen und baulichen Erneuerungen in den Landtagsimmobilien zu informieren wie zu diskutieren.

Mittwoch, 5. Februar:

In der heutigen Sitzung des Ältestenrates werden unter meinem Vorsitz die Tagesordnung, die jeweilige Redezeiten sowie Beratungsverfahren der Anträge der nächsten Plenarwoche beraten und beschlossen.

Für mittags habe ich zu einer weiteren Sitzung unserer Baukommission zur Erweiterung des Parlamentsgebäudes eingeladen. Ich berichte über den Bürgerworkshop mit über 120 Teilnehmern sowie das Rückfragenkolloquium des Preisgerichtes, an dem über 40 interessierte Fachplaner teilgenommen haben und wir diskutieren über die weiteren Schritte.

Im weiteren Verlauf des Nachmittags gibt es ein Gespräch mit der Vorsitzende des DGB aus Nordrhein-Westfalen. Wir verabreden, einen parteiübergreifenden Aufruf mit unserem Präsidium zu starten, bei der nächsten Kommunalwahl im September auf jeden Fall zur Wahl zu gehen. Eines ist uns allen klar: Nur wer demokratisch wählen geht, kann die Demokratie stärken. Wer dieses Recht auf eine freie, unabhängige und geheime Wahl, für das in vielen Ländern Menschen auf die Straße gehen und ihr Leben riskieren, leichtfertig nicht wahrnimmt, spielt damit den nichtdemokratischen Strömungen am linken und rechten Rand in die Karten.

Anschließend ist wieder eine Gruppe von Flüchtlingen bei uns im Landtag, um an unserer im letzten Jahr eingeführten „Demokratieschule“ teilzunehmen. Ich begrüße die Männer und Frauen persönlich und versuche die Neugier zu wecken, die parlamentarischen Grundsätze in unserem Land kennenzulernen. Viele von ihnen kennen keine Demokratie und haben Politik in ihren Heimatländern immer nur mit Angst und Schreckensherrschaft in Verbindung gebracht. Es ist mir gleichzeitig aber auch wichtig, sie beispielsweise über ihre Pflichten in einem demokratischen Land mit Gleichberechtigung hinzuweisen.

Donnerstag, 6. Februar:

Ein Tag mit mehr als einem dutzend Telefonaten und Gesprächen.

Freitag, 7. Februar:

Frühmorgens geht es mit dem Zug wieder nach Düsseldorf. Dort findet unter anderem ein Gespräch mit dem ehemaligen Verteidigungsminister Volker Rühe statt. Nach weiteren internen Gesprächen fahre ich am Nachmittag nach Schloß Holte-Stukenbrock, wo ich meine regelmäßige monatliche Bürgersprechstunde anbiete.

Für das nun anstehende Wochenende wünsche ich Euch und Ihnen alles Gute und erholsame Stunden. Vielleicht sehen wir uns bei einem meiner Termine. Zum Beispiel bin ich am Samstag einer der Ehrengäste bei der Verleihung des Ordens „Wider den tierischen Ernst“ in Aachen, am Sonntag bin ich zur Karnevalssitzung im Kölner Maritim. Die närrische Zeit hat uns also ganz im Griff!

Viele Grüße

Ihr und Euer André Kuper