17 Mrz Die Woche von Montag 18. bis Sonntag 24. März 2013
Posted at 15:21h
in Allgemein
Montag 18. März und Dienstag 19. März:
In den frühen Morgenstunden, um 05.00 Uhr genau, geht es bereits wieder von Rietberg über Bielefeld nach Berlin zum bundesweiten Arbeitstreffen aller kommunalpolitischen Landtagsfraktionssprecher der CDU im Bundestag. Zuvor aber nehme ich Montag und Dienstag, wenn es das Arbeitstreffen zulässt, am zweitägigen Kommunalkongress der Bertelsmann-Stiftung teil. Mehr zum Programm des Kommunalkongresses unter:
Das Programm des Bertelsmann-Kommunalkongresses 2013 in Berlin
Das Programm des Bertelsmann-Kommunalkongresses 2013 in Berlin
Im Anschluss daran geht es am Dienstagabend zurück von Berlin nach Rietberg.
Mittwoch 20. März:
Morgens um 06.15 Uhr fahre ich nach Düsseldorf. Um 10 Uhr beginnt die Sitzung des Plenums mit der dritten und damit abschließenden Lesung des Landeshaushaltes. Ich werde an dem Tag meine 9. Plenarrede halten. Die Sitzung soll planmäßig bis 20.10 Uhr dauern und beinhaltet u.a. folgende Beratungs- und Entscheidungspunkte:
10.00 bis ca. 14.30 Uhr:
3. Lesung Haushalt inkl. Entscheidung über: Gemeindefinanzierungsgesetz 2013, Wasserentnahmeentgeltgesetzes und zwei CDU-Anträgen gegen die Art der Regelungen im GFG sowie Wasserentnahmeentgeltgesetz
14.30 bis 15.00 Uhr: Wissenschaftszeitvertragsgesetz
15.00 bis 15.30 Uhr: In meiner 9. Rede im Plenum wird unser CDU-Antrag auf Einführung der Option zur Erhebung sogenannter „Wiederkehrender Straßenausbaubeiträge“ eingebracht und zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse verwiesen. Die Redner der rot-grünen Regierungsfraktionen und der FDP-Kollege Abruszat loben diesen Gesetzentwurf.
15.30 bis 16.00 Uhr: Neuer Rundfunkbeitrag: Für ein gerechtes und transparentes Beitragssystem
16.00 bis 16.30 Uhr: Hochschulfinanzierung
16.30 bis 17.00 Uhr: Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
17.00 bis 17.30 Uhr: Gesetz zur stärkung der kommunalen Demokratie
17.30 bis 18.00 Uhr: Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung
18.00 bis 18.30 Uhr: Gesetz zur Zweckbindung der dem Land NRW nach dem Entflechtungsgesetz aus dem Bundeshaushalt zustehenden Finanzmittel (Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz – EMZG NRW): hier geht es insbesondere um die Weiterleitung der Bundesmittel an die Kommunen u.a. für Straßen und Radwegebau sowie ÖPNV
18.30 bis 19.00 Uhr: Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften
19.00 bis 19.05 Uhr: Einbringung: Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes des Landes NRW zum Zensusgesetz 2011
19.05 bis 19.10 Uhr: Einbringung: Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes NRW und des Polizeiorganisationsgesetzes
19.10 bis 19.40 Uhr: Normenkontrollgesetz: Einführung der untergesetzlichen Normenkontrolle
19.40 bis 20.10 Uhr: CDU-Antrag: Tilgung uneinbringlicher Geldstraßen durch gemeinnützige Arbeit erleichtern.
Danach folgen noch 7 Tagesordnungspunkte ohne Aussprache.
Morgens um 06.15 Uhr fahre ich nach Düsseldorf. Um 10 Uhr beginnt die Sitzung des Plenums mit der dritten und damit abschließenden Lesung des Landeshaushaltes. Ich werde an dem Tag meine 9. Plenarrede halten. Die Sitzung soll planmäßig bis 20.10 Uhr dauern und beinhaltet u.a. folgende Beratungs- und Entscheidungspunkte:
10.00 bis ca. 14.30 Uhr:
3. Lesung Haushalt inkl. Entscheidung über: Gemeindefinanzierungsgesetz 2013, Wasserentnahmeentgeltgesetzes und zwei CDU-Anträgen gegen die Art der Regelungen im GFG sowie Wasserentnahmeentgeltgesetz
14.30 bis 15.00 Uhr: Wissenschaftszeitvertragsgesetz
15.00 bis 15.30 Uhr: In meiner 9. Rede im Plenum wird unser CDU-Antrag auf Einführung der Option zur Erhebung sogenannter „Wiederkehrender Straßenausbaubeiträge“ eingebracht und zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse verwiesen. Die Redner der rot-grünen Regierungsfraktionen und der FDP-Kollege Abruszat loben diesen Gesetzentwurf.
15.30 bis 16.00 Uhr: Neuer Rundfunkbeitrag: Für ein gerechtes und transparentes Beitragssystem
16.00 bis 16.30 Uhr: Hochschulfinanzierung
16.30 bis 17.00 Uhr: Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
17.00 bis 17.30 Uhr: Gesetz zur stärkung der kommunalen Demokratie
17.30 bis 18.00 Uhr: Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung
18.00 bis 18.30 Uhr: Gesetz zur Zweckbindung der dem Land NRW nach dem Entflechtungsgesetz aus dem Bundeshaushalt zustehenden Finanzmittel (Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz – EMZG NRW): hier geht es insbesondere um die Weiterleitung der Bundesmittel an die Kommunen u.a. für Straßen und Radwegebau sowie ÖPNV
18.30 bis 19.00 Uhr: Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften
19.00 bis 19.05 Uhr: Einbringung: Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes des Landes NRW zum Zensusgesetz 2011
19.05 bis 19.10 Uhr: Einbringung: Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes NRW und des Polizeiorganisationsgesetzes
19.10 bis 19.40 Uhr: Normenkontrollgesetz: Einführung der untergesetzlichen Normenkontrolle
19.40 bis 20.10 Uhr: CDU-Antrag: Tilgung uneinbringlicher Geldstraßen durch gemeinnützige Arbeit erleichtern.
Danach folgen noch 7 Tagesordnungspunkte ohne Aussprache.
Donnerstag, 21. März:
Zweiter Tag der Plenumsberatungen.
Zunächst gibt es um 9 Uhr im „Raum der Stille“ eine ökumenische Andacht. Ab 10 Uhr beginnt das Plenum, welches heute bis ca. 20.05 Uhr (plus evtl. Eilanträge) gehen soll.
Dieser Plenumstag bedeutet für mich: viele parallele Gesprächstermine (u.a. mit der Regierungspräsidentin Thoman-Stahl und den Kommunalen Spitzenverbänden). Besonders freue ich mich, mitten im Geschehen, auf den Besuch der Kolpingsfamilie aus Westerwiehe. Nach der Teilnahme an der Plenardebatte auf den Besuchertribünen nehme ich mir ca. eine Stunde Zeit zur Diskussion mit den Westerwieher Kolpingbrüdern und und -schwestern. Danach steht für die Kolpingsfamilie ein Besuch der Düsseldorfer Altstadt auf dem Programm. Hoffentlich trägt der ‚Frühlingsbeginn‘ mit entsprechendem Sonnenschein zu einem gelungenen Tag bei.Der Plenartag beginnt mit einer sogenannten „Aktuellen Stunde“.
Ab 11.35 Uhr bis ca. 13.00 Uhr wird der Abschlußbericht der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und Neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“ diskutiert.
In der Zeit von 13.05 bis 13.35 wird dann unser CDU-Antrag auf „Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030“ beraten und abgestimmt.
Ab 13.35 bis 14.05 Uhr wird der FDP-Antrag „Bilanz für die Familie – Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten“ beraten und an den Fachausschuss überwiesen.
Von 14.05 bis 14.35 wird der Antrag der PIRATEN „Nordrhein-Westfalen lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage ab“ behandelt.
Ab 14.35 bis 15.35 werden Eilanträge beraten sowie die mündliche Anfragen von der Landesregierung in einer „Aktuelle Stunde“ beantwortet.
Von 15.35 bis 16.05 wird die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses diskutiert.
Von 16.05 Uhr bis ca. 16.35 wird unser CDU-Antrag „Mit Forschung und Entwicklung (FuE) den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen stärken“ beraten und danach an den Fachausschuss überwiesen.
Ab 16.35 Uhr folgt dann bis ca. 17.05 Uhr beraten wir über den Antrag der FDP-Fraktion „Kulturelle Bildung allen Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ermöglichen – Landesregierung muss halten, was sie verspricht: Kein Kind zurücklassen“.
Danach werden zwei PIRATEN-Anträge zum Thema „Breitbandausbau“ sowie „Barrierefreier Zugang“ behandelt und in die Fachausschüsse verwiesen.
Ab 18.35 Uhr berät der Landtag unseren CDU-Antrag „„Kinderstuben der Demokratie“ – Erfolgreiches Modellprojekt „Kinder gestalten aktiv ihre Lebenswelt“ in Nordrhein-Westfalen fortführen! und wird den Antrag in den Fachausschuss überweisen.
18.35 – 19.05 Uhr: Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern
19.05 bis 19.35 Uhr: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
Zunächst gibt es um 9 Uhr im „Raum der Stille“ eine ökumenische Andacht. Ab 10 Uhr beginnt das Plenum, welches heute bis ca. 20.05 Uhr (plus evtl. Eilanträge) gehen soll.
Dieser Plenumstag bedeutet für mich: viele parallele Gesprächstermine (u.a. mit der Regierungspräsidentin Thoman-Stahl und den Kommunalen Spitzenverbänden). Besonders freue ich mich, mitten im Geschehen, auf den Besuch der Kolpingsfamilie aus Westerwiehe. Nach der Teilnahme an der Plenardebatte auf den Besuchertribünen nehme ich mir ca. eine Stunde Zeit zur Diskussion mit den Westerwieher Kolpingbrüdern und und -schwestern. Danach steht für die Kolpingsfamilie ein Besuch der Düsseldorfer Altstadt auf dem Programm. Hoffentlich trägt der ‚Frühlingsbeginn‘ mit entsprechendem Sonnenschein zu einem gelungenen Tag bei.Der Plenartag beginnt mit einer sogenannten „Aktuellen Stunde“.
Ab 11.35 Uhr bis ca. 13.00 Uhr wird der Abschlußbericht der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und Neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“ diskutiert.
In der Zeit von 13.05 bis 13.35 wird dann unser CDU-Antrag auf „Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030“ beraten und abgestimmt.
Ab 13.35 bis 14.05 Uhr wird der FDP-Antrag „Bilanz für die Familie – Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten“ beraten und an den Fachausschuss überwiesen.
Von 14.05 bis 14.35 wird der Antrag der PIRATEN „Nordrhein-Westfalen lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage ab“ behandelt.
Ab 14.35 bis 15.35 werden Eilanträge beraten sowie die mündliche Anfragen von der Landesregierung in einer „Aktuelle Stunde“ beantwortet.
Von 15.35 bis 16.05 wird die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses diskutiert.
Von 16.05 Uhr bis ca. 16.35 wird unser CDU-Antrag „Mit Forschung und Entwicklung (FuE) den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen stärken“ beraten und danach an den Fachausschuss überwiesen.
Ab 16.35 Uhr folgt dann bis ca. 17.05 Uhr beraten wir über den Antrag der FDP-Fraktion „Kulturelle Bildung allen Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ermöglichen – Landesregierung muss halten, was sie verspricht: Kein Kind zurücklassen“.
Danach werden zwei PIRATEN-Anträge zum Thema „Breitbandausbau“ sowie „Barrierefreier Zugang“ behandelt und in die Fachausschüsse verwiesen.
Ab 18.35 Uhr berät der Landtag unseren CDU-Antrag „„Kinderstuben der Demokratie“ – Erfolgreiches Modellprojekt „Kinder gestalten aktiv ihre Lebenswelt“ in Nordrhein-Westfalen fortführen! und wird den Antrag in den Fachausschuss überweisen.
18.35 – 19.05 Uhr: Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern
19.05 bis 19.35 Uhr: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
19.35 bis 20.05 Uhr: CDU-Antrag: Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie.
Gegen 20.05 Uhr soll die 25. Sitzung des Plenums enden.
Gegen 20.05 Uhr soll die 25. Sitzung des Plenums enden.
Freitag 22. März:
Dritter Tag der Plenumsberatungen. Ab 10 Uhr bis ca. 15.05 Uhr werden wieder diverse Anträge und Gesetze beraten.
Mehr dazu finden Sie unter:Die Tagesordnung der 26. Sitzung des Landtages in NRW
Am späteren Nachmittag habe die Rückreise nach Gütersloh ins Wahlkreisbüro geplant, wo weitere Gespräche terminiert sind.
Dritter Tag der Plenumsberatungen. Ab 10 Uhr bis ca. 15.05 Uhr werden wieder diverse Anträge und Gesetze beraten.
Mehr dazu finden Sie unter:Die Tagesordnung der 26. Sitzung des Landtages in NRW
Am späteren Nachmittag habe die Rückreise nach Gütersloh ins Wahlkreisbüro geplant, wo weitere Gespräche terminiert sind.
Samstag 23. März:
Der Tag beginnt morgens mit einem Besuch des Markstandes der Wiedenbrücker CDU um 11 Uhr auf Büschers Platz. Ich freu mich auf das Wiedersehen mit Ihnen vor Ort.
Am Nachmittag folge ich, gemeinsam mit MdB Ralph Brinkhaus, der Einladung des Sozialverbandes Deutschland, Ortsverband Mastholte zur Teilnahme an der Jahresversammlung im Hotel Adelmann in Mastholte.Der Abend ist zur Teilnahme am Stadtsängerfest in Seppels Festhalle in Westerwiehe reserviert.
Der Tag beginnt morgens mit einem Besuch des Markstandes der Wiedenbrücker CDU um 11 Uhr auf Büschers Platz. Ich freu mich auf das Wiedersehen mit Ihnen vor Ort.
Am Nachmittag folge ich, gemeinsam mit MdB Ralph Brinkhaus, der Einladung des Sozialverbandes Deutschland, Ortsverband Mastholte zur Teilnahme an der Jahresversammlung im Hotel Adelmann in Mastholte.Der Abend ist zur Teilnahme am Stadtsängerfest in Seppels Festhalle in Westerwiehe reserviert.
Sonntag 24. März:
Der Bauernverband der Vertriebenen Kreisgruppe Gütersloh hat mich gemeinsam mit meiner Frau Monika, zur Jahresversammlung im Haus Henkenjohann in Verl eingeladen. Gerne kommen wir dieser Einladung und diesem Treffen nach.
Der Bauernverband der Vertriebenen Kreisgruppe Gütersloh hat mich gemeinsam mit meiner Frau Monika, zur Jahresversammlung im Haus Henkenjohann in Verl eingeladen. Gerne kommen wir dieser Einladung und diesem Treffen nach.
Danach beginnen ‚offiziell‘ die Osterferien – eine Auszeit, in der auch mal meine Familie im Fokus stehen soll. Außerdem habe ich einen englischsprachigen Vortrag vorzubereiten.
Auf Empfehlung unseres MdB Ralph Brinkhaus hat die Direktorin der KAS in London, Frau Claudia Crawford, für Mitte April bei mir eine Teilnahme an einem Kongress in Italien angefragt. Mein Beitrag soll darstellen, wie Subsidiarität am besten gelebt werden kann und wie funktional der Föderalismus in Deutschland ist – oder auch nicht. Eine schöne und spannende Herausforderung der ich mich gerne auch aus kommunaler Sicht stelle.
Auf Empfehlung unseres MdB Ralph Brinkhaus hat die Direktorin der KAS in London, Frau Claudia Crawford, für Mitte April bei mir eine Teilnahme an einem Kongress in Italien angefragt. Mein Beitrag soll darstellen, wie Subsidiarität am besten gelebt werden kann und wie funktional der Föderalismus in Deutschland ist – oder auch nicht. Eine schöne und spannende Herausforderung der ich mich gerne auch aus kommunaler Sicht stelle.
‚Eine gute Zeit‘ wünscht Ihnen von Herzen Ihr André Kuper.
Sollten Sie in der Zwischenzeit den Kontakt suchen, schreiben Sie mir eine Mail oder rufen Sie einfach an. Übrigens: meine Website wird noch weiter verbessert und funktionaler gemacht, so dass Sie in Kürze alle gewünschten Informationen und Kontaktmöglichkeiten komprimiert vorfinden.
Ich bin gern für Sie da!