06 Nov MdL André Kuper zum Breitbandförderprogramm: CDU-Antrag liefert Verbesserungsvorschläge
Posted at 20:25h
in Allgemein
Am Rande der heutigen Plenardebatte um das Breitbandförderprogramm der NRW.BANK äußerte Landtagsabgeordneter André Kuper deutliche Kritik an der Umsetzung des Programms: „Für die Wirtschaft in unserem Land ist der Ausbau der Breitbandverbindung ein wichtiger Wachstumsmotor. Ohne schnelles Internet werden die Unternehmen aber auch die Bürgerinnen und Bürger von den rasanten Entwicklungen in diesem Bereich komplett abgehängt. Leider ist das Förderprogramm der NRW.BANK nicht zeitgemäß konzipiert und führt dazu, dass die Mittel für den Ausbau kaum abgerufen werden. Unser Land wird auch in diesem Bereich von den anderen Ländern abgehängt.“ Geade in den ländlichen Regionen im Kreis Gütersloh und besonders in seinen fünf Wahlkreiskommunen liege die Versorgung mit schnellen Leitungen absolut im Argen, so der stellvertretende Landtagsfraktionsvorsitzende.
Mit ihrem aktuellen Antrag (Drucksache 16/7162) legten die Christdemokraten jetzt einen Entwurf vor, wie das Förderprogramm effektiver gestaltet werden könne: André Kuper: „Wenn wir zügig mit dem flächendeckenden Breitbandausbau vorankommen wollen, müssen wir die Förderkriterien dringend ändern. Viele gute Ausbauprojekte können bisher nicht gestartet werden, weil die Förderbedingungen effektive Methoden zum Breitbandausbau außer Acht lassen.“ Bisher würden vor allem jene Maßnahmen gefördert, die jedes Haus einzeln mit einem Glasfaserkabel ans Netz anbinden. „Das führt zwar zu einem großen Geschwindigkeitsanstieg – die Kosten hierfür sind aber enorm. Sinnvoller wäre es, zunächst einmal dafür zu sorgen, dass alle Kabelverzweiger ans Glasfasernetz angeschlossen werden. Das würde mit vergleichsweise niedrigen Kosten die Bandbreite von 16 Mbit/s auf 50 Mbit/s erhöhen. Es ist dringend notwendig, dass diese Methode vom Förderprogramm unterstützt wird. Unser Antrag liefert in diesem Sinne viele Verbesserungsvorschläge“, so der heimische Politiker.