André Kuper MdL | André Kuper zum Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen gewählt

04 Jun André Kuper zum Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen gewählt – Die Wahl und einige Medienreaktionen…

Posted at 10:26h in Allgemein by KuperWP

Die 199 Mitglieder des Landtags haben am Donnerstag, dem 1. Juni 2017 in ihrer konstituierenden Sitzung André Kuper zum Landtagspräsidenten des 17. Landtag NRW gewählt. In geheimer Wahl stimmten 185 Abgeordnete (bestes Wahlergebnis in der 70-jährigen Geschichte des Landtags NRW) für den Rietberger, der seit 2012 dem Landtag angehört (185 Ja, 7 Nein, 7 Enthaltung). Hiermit wurde erstmals ein Ostwestfale Präsident des NRW-Parlaments.

Der frühere Hauptamtliche Bürgermeister der 30.000 Einwohner Stadt Rietberg war in der 16. Wahlperiode stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion sowie Sprecher der OWL-Abgeordneten der CDU.

Die Aufgaben des Präsidenten sind in § 5 der Geschäftsordnung wie folgt beschrieben:

Der Präsident vertritt den Landtag und führt dessen Geschäfte. Er wahrt die Würde des Landtags sowie seine Rechte und die seiner Mitglieder, fördert seine Arbeiten, leitet die Verhandlungen gerecht und unparteiisch und wahrt die Ordnung des Hauses.
Der Präsident hat beratende Stimme in allen Ausschüssen.
Dem Präsidenten steht das Hausrecht und die Polizeigewalt in allen Gebäuden und Grundstücken zu, die der Erfüllung der Aufgaben des Landtags dienen.
Die Landtagsverwaltung untersteht der Leitung des Präsidenten. Ihm steht die Einstellung und Entlassung der Angestellten und Arbeiter sowie im Benehmen mit dem Präsidium die Ernennung und Entlassung der Beamten des Landtags zu. Der Präsident ist oberste Dienstbehörde für die Beamten, Angestellten und Arbeiter des Landtags.

Der Präsident wird in dieser Legislaturperiode von folgenden Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten unterstützt:

Erste Vizepräsidentin Carina Gödecke von der SPD-Fraktion (173 Ja, 15 Nein, 11 Enthaltung)
Zweite Vizepräsidentin Angela Freimuth von der FDP-Fraktion (177 Ja, 18 Nein, 4 Enthaltungen)
Dritter Vizepräsident Oliver Keymis von Bd90/Die Grünen (177 Ja bei drei Enthaltungen, Herbert Stroteck von der AfD 19 Ja)

Die Rede des neuen Landtagspräsidenten finden Sie hier: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Aufmacher/2017/06/0106_Konstituierende_Sitzung/0106_Antrittsrede.pdf

Hier sind einige Fotoimpressionen von Bernd Schälte:

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