14 Mai André Kuper kümmert sich – Anfragen an die Landesregierung

In den vergangenen Tagen der stellvertretende Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper, wieder zahlreiche Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. „Die Kleinen Anfragen sind ein Instrument, um als Opposition Informationen aus den Ministerien über bestimmte Sachverhalte aber auch über Planungen der Ministerien zu erhalten.“ Er kümmert sich mit diesem Mittel darum, benötigte Informationen für Anliegen aus dem Wahlkreis oder der kommunalen Familie, zu besorgen. Die Landesregierung ist verpflichtet, Kleine Anfragen der Landtagsabgeordneten binnen von vier Wochen zu beantworten.

Zwischenzeitlich hat André Kuper insgesamt  249 sogenannte „Kleine Anfragen“ an die Landesregierung gestellt. So fragt er nach den unterschiedlichsten Dingen: „Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion haben natürlich viele meiner Anfragen landespolitischen Bezug. Außerdem wenden sich immer wieder Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen oder auch Organisationen aus dem Wahlkreis mit speziellen Anliegen an mich und ich frage dann diese Dinge mit unmittelbarem Bezug bei der Landesregierung an“ betont Kuper.

Die Kleinen Anfragen von André Kuper können Sie übrigens nebst späteren Antworten der Landesregierung auch auf seiner Website nachlesen unter: http://andre-kuper.de/meine-kleinen-anfragen-an-die-landesregierung oder direkt über den Reiter „Landtag“ und dann „Meine Kleinen Anfragen an die Landesregierung“.

Aktuell laufen u.a. die folgenden Kleinen Anfragen:

249: Anfrage vom 13.05.2016: Hitze in Traglufthallen – Warum unterstützt das Land die Städte und Gemeinden nicht mit freien Landesplätzen für Asylsuchende

248: Anfrage vom 13.05.2016: Christenverfolgung in Deutschland und Nordrhein-Westfalen – Erkennt die Landesregierung die besondere Schutzbedürftigkeit geflohener Christen an?

247: Anfrage vom 12.05.2016: Hassprediger auf Tournee – können Wanderprediger der salafistischen Szene unbehelligt auftreten?

246: Anfrage vom 12.05.2016: Aktueller Haushaltsstatus der Kommunen in Nordrhein-Westfalen – 175 Kommunen in der Haushaltssicherung

245: Anfrage vom 12.05.2016: Entlastung der nordrhein-westfälischen Kommunen durch die Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte Asylbewerber durch den Bund

244: Anfrage vom 12.05.2016: Aktuelle Steuerschätzung und erhebliche Bundesentlastungen für die nordrhein-westfälischen Kommunen: Höhere Einnahmen für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen

243: Anfrage vom 11.05.2016: Zentralisierung der Aufgaben der Aufenthaltsbeendigung auch in Nordrhein-Westfalen notwendig?

242: Anfrage vom 11.05.2016: Wie wird die ortsnahe stationäre Gesundheitsversorgung im Kreis Gütersloh bei einem geplanten Bettenabbau von nahezu 190 Betten sichergestellt?

241: Anfrage vom 11.05.2016: Finanzielle Entlastung der Kommunen durch Wegfall der Gewerbesteuerumlage

Schauen Sie doch einfach immer wieder selbst nach und finden Sie interessante Fragen und die Antworten der Landesregierung.