André Kuper kümmert sich – Anfragen an die Landesregierung

In den vergangenen Tagen hat der stellvertretende Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper, wieder zahlreiche sogenannte „Kleine Anfragen“ an die Landesregierung gestellt. „Die Kleinen Anfragen sind ein Instrument, um als Opposition Informationen aus den Ministerien über bestimmte Sachverhalte aber auch über Planungen der Ministerien zu erhalten.“
Er kümmert sich mit diesem Mittel darum, benötigte Informationen für Anliegen aus dem Wahlkreis oder der kommunalen Familie, zu erhalten. Die Landesregierung ist verpflichtet, Kleine Anfragen der Landtagsabgeordneten binnen von vier Wochen zu beantworten.

Zwischenzeitlich hat André Kuper insgesamt 268 sogenannte „Kleine Anfragen“ an die Landesregierung gestellt. So fragt er nach den unterschiedlichsten Sachverhalten: „Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion haben natürlich viele meiner Anfragen landespolitischen Bezug. Außerdem wenden sich immer wieder Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen oder auch Organisationen aus dem Wahlkreis mit speziellen Anliegen an mich und ich frage dann diese Dinge mit unmittelbarem Bezug bei der Landesregierung an“ betont André Kuper.

Die Kleinen Anfragen können Sie übrigens nebst späteren Antworten der Landesregierung auch auf seiner Website nachlesen unter: http://andre-kuper.de/meine-kleinen-anfragen-an-die-landesregierung oder direkt über den Reiter „Landtag“ und dann „Meine Kleinen Anfragen an die Landesregierung“.

Aktuell sind  nachfolgende „Kleinen Anfragen“ neu von André Kuper eingereicht worden:

268: Anfrage vom 28.07.2016: Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern im ersten Halbjahr 2016

267: Anfrage vom 28.07.2016: Ausreisepflichtige und Geduldete im ersten Halbjahr 2016

266: Anfrage vom 28.07.2016: Überstellungen nach der Dublin-Verordnung im ersten Halbjahr 2016 aus Nordrhein-Westfalen

265: Anfrage vom 28.07.2016: Landes-Konzept „Zuführung von Asylsuchenden zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zum Zwecke der ED-Behandlung und Asylantragstellung“ in der Praxis?

Schauen Sie doch einfach immer wieder selbst nach und finden Sie interessante Fragen und die Antworten der Landesregierung.