André Kuper kümmert sich – Anfragen an die Landesregierung

In den vergangenen Tagen hat der stellvertretende Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper, wieder sogenannte „Kleine Anfragen“ an die Landesregierung gestellt. „Die Kleinen Anfragen sind ein Instrument, um als Opposition Informationen aus den Ministerien zur Aufklärung von bestimmten Sachverhalten, aber auch über Planungen und Vorhaben der Ministerien zu erhalten.“
Er kümmert sich mit diesem Mittel darum, benötigte Informationen für Anliegen aus dem Wahlkreis oder der kommunalen Familie, zu erhalten. Die Landesregierung ist verpflichtet, Kleine Anfragen der Landtagsabgeordneten binnen von vier Wochen zu beantworten.

Zwischenzeitlich hat André Kuper über 290 sogenannte „Kleine Anfragen“ an die Landesregierung gestellt. So fragt er nach den unterschiedlichsten Sachverhalten: „Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion haben natürlich viele meiner Anfragen landespolitischen Bezug. Außerdem wenden sich immer wieder Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen oder auch Organisationen aus dem Wahlkreis mit speziellen Anliegen an mich und ich frage dann diese Dinge mit unmittelbarem Bezug bei der Landesregierung an“ betont André Kuper.

Die Kleinen Anfragen können Sie übrigens nebst späteren Antworten der Landesregierung auch auf seiner Website nachlesen unter: http://andre-kuper.de/meine-kleinen-anfragen-an-die-landesregierung oder direkt über den Reiter „Landtag“ und dann „Meine Kleinen Anfragen an die Landesregierung“.

Aktuell sind nachfolgende „Kleinen Anfragen“ neu von André Kuper eingereicht worden:

Anfrage vom 17.11.2016: Verantwortungs-Wirrwarr um vorbestraften Heimleiter in einer Landeseinrichtung – Wer trägt die Verantwortung?

Anfrage vom 14.11.2016: Flüchtlingszahlen zum 01.10.2016

Anfrage vom 14.11.2016: Erfüllungsquoten der Kommunen bei der Zuweisung von Flüchtlingen zum 01.10.2016

Anfrage vom 10.11.2016: Zentrale Landesaufnahmeeinrichtung in Bochum – Wie erklärt die Landesregierung die erneute Verzögerung?

Anfrage vom 10.11.2016: Weitere Inanspruchnahme von drei Kommunen im Wege der Amtshilfe für Notunterkünfte in Nordrhein-Westfalen

Anfrage vom 03.11.2016: Warum werden Kommunen beim Unterhaltsvorschuss vom Land NRW mehr zur Kasse gebeten als in anderen Bundesländern?

Anfrage vom 03.11.2016: Sonderkommission zur Abschiebung krimineller Ausländer in Hamburg – Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung zur Rückführung krimineller Ausländer?