Mit diesem Wochenreport können Sie mich wieder durch meine vergangenen  Arbeitstage begleiten.  Gern lasse ich Sie an meinem Einsatz teilhaben.

Samstag 23.02.:
Der Samstagabend steht im Zeichen der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rietberg, Löschzug Neuenkirchen. Im neuen Gerätehaus an der Varenseller Straße fühle ich mich nach wie vor als ‚Ehrenbrandmeister‘, aber auch Vertreter des Landes, herzlich willkommen. Das Gebäude ist am letzten Apriltag 2012, noch während meiner Amtszeit als Bürgermeister in Benutzung genommen worden. Jetzt legt der Löschzug wieder beeindruckende Einsatzzahlen aus dem vergangenem Jahr vor. Tausende ehrenamtlicher Übungs- und Einsatzstunden dokumentieren ein hohes Engagement und einen guten Ausbildungsstandard. Auf unsere Wehr ist Verlass!
Ich habe großen Respekt vor der Leistung, dem hohen Niveau und der Einsatzbereitschaft unserer freiwilligen Feuerwehren in Stadt und Kreis.

Sonntag, 24.02.:
Beim CDU-Stadtverband Halle bin ich als Referent bzw. Festredner zum Jahresempfang geladen.

Um 10.00 Uhr werden alle Gäste vom Vorsitzenden Detlev Kroos herzlich begrüßt.
Zunächst informiert er über die aktuellen Haller Projekte und Entwicklungen in der Stadt. Anschließend liefert MdEP Elmar Brok aktuelle Informationen aus Brüssel. Als weiterer Gast ist MdB u. Kreisvorsitzender Ralph Brinkhaus mit Halle anwesend.

Im Rahmen eines 40-minütigen Vortrages gebe ich einen Überblick über die aktuellen Gesetzesvorhaben auf Landesebene. Das sind Themen wie die fehlenden U3-Kindertagesplätze, die Voraussetzungen und die Bedingungen für das Gelingen der von der UN vorgegebenen Inklusion, der aktuelle Stand der Dichtheitsprüfung, die Sachverständigenbedenken bei einer vorgezogenen Bürgermeister-/Landratswahl in 2014. Natürlich steht das Thema der Kommunalfinanzen im Mittelpunkt meines Vortrages.

Im Anschluß daran gehts von Halle nach Rietberg wo der 54. Bezirksbundestag des Schützenbezirkes Wiedenbrück stattfindet. Pastor Christian Heim, ehemailger Vikar in Rietberg von 1997 bis 2002, berichtet über seine Arbeit mit Drogensüchtigen und das Projekt der Facendas da Esperanca – Höfe der Hoffnungen. Wenn Sie mehr zu diesem Projekt lesen wollen können Sie das auf den Internetseiten: www.fazenda.de

Montag, 25.02.:
Am Montag stehen eine Vielzahl von Wahlkreisterminen auf der Agenda.
Morgens gibt es mehrere Gespräche und Büroarbeiten im Wahlkreisbüro im Konrad-Adenauer-Haus in Gütersloh.
Am frühen Nachmittag folgt dann eine Vorstandssitzung des Fördervereines Gartenschaupark in Rietberg.
Neben weiteren Gesprächsterminen bin ich dann am Abend zu einem wichtigen Informationsbesuch in Verl. Klärende und sehr intensive Gespräche gibt es dort mit dem DLRG Vorstand Verl sowie dem Kreisverband der DLRG.

Ab 22 Uhr befinde ich auf dem Weg nach Düsseldorf.

Dienstag, 26.02.

Der Morgen beginnt mit einer Sitzung des Geschäftsführenden Fraktionsvorstandes, an der ich als kooptiertes Mitglied teilnehme. Der Flächenansatz im Gemeindefinanzierungsgesetz wird nicht entsprechend den Buchstaben des GFG’s abgerechnet. Wir stellen den Antrag auf nachträgliche Korrektur der Abrechnungsweise. Bislang ist der kreisangehörige Raum mit rd. 40 Mio. Euro belastet. Über meinen Vorschlag für einen CDU-Antrag entscheidet anschließend die Landtagsfraktion, welche ab 10.30 Uhr bis ca. 13.30 Uhr tagt.

Ab 13.30 Uhr findet dann eine weitere Sitzung des Arbeitskreises „Reform der Geschäftsordnung“ statt. Als Mitglied erarbeiten wir gemeinsam Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit des Parlamentes, so u.a. zur Erhöhung der Präsenz im Plenum, zu einem Interventionsrecht uvm.

Danach gibt es eine Zusammenkunft der CDU-Abgeordneten aus der Region OWL, wo wir uns über das weitere Vorgehen in Themen der Region unterhalten und abstimmen.

Ab 19 Uhr beginnt dann die erste der drei „Kommunalkonferenzen“.
Das sind Gemeinschaftsveranstaltungen der CDU-Landtagsfraktion, CDU-Landespartei und der KPV-Nordrhein-Westfalen, wozu die CDU-Bürgermeister und ehrenamtlichen Funktionsträger zu drei regional eingeteilten Konferenzen eingeladen sind.
Als Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion nehme ich an allen drei Konferenzen teil und bin neben Armin Laschet, Karl-Josef Laumann und OB Thomas Hunsteger-Petermann Podiumsteilnehmer bei den Diskussionspanels. An diesem Abend findet die erste Konferenz für den Bereich „Ruhr“ in Duisburg statt.
Im Anschluß an diese Konferenz muss ich zurück nach Düsseldorf.

Mittwoch, 27.02.:
Der Mittwoch steht ganz im Zeichen des Plenums im Landtag. Die Sitzung beginnt morgens um 10 Uhr und geht nahtlos durch bis in die Nacht um 00.05 Uhr (Do)

Donnerstag, 28.02.:
Auch am Donnerstag tagt das Plenum. Die Sitzung beginnt morgens um 10 Uhr und sollte gegen 23.30 Uhr beendet sein.

Für mich gibt es allerdings am Donnerstag eine Vielzahl von Terminen parallel zum Plenum. So ist z.B. am Vormittag ein Gesprächstermin mit Vertretern des Verkehrsministerium und der Verwaltung einer Stadt meines Wahlkreises. Es geht um die Chancen und Möglichkeiten zum Weiterbau eines Stadtringes zur Entlastung der Innenstadtbevölkerung.
Direkt anschließend gibt es ein Strategiegespräch div. Fraktionssprecher mit unserem Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann bzgl. unserer Position zu den aktuellen Planungen für ein RVR-Gesetz (Regionalverband-Ruhr).
Am frühen Nachmittag nehme ich an einer Sitzung mit den Hauptgeschäftsführern der Kommunalen Spitzenverbände teil.
Für 17.30 Uhr hat der Vorsitzende des Landtagsausschusses für Kommunalpolitik, Christian Dahm (SPD), die Obleute der Fraktionen, und damit auch mich, zu einem Abstimmungsgespräch eingeladen.

Ab 19 Uhr beginnt im Kolping Townhouse in Düsseldorf die nächste Kommunalkonferenz der CDU-Landtagsfraktion, CDU-Landespartei und der Landes-KPV für das „Rheinland“. Die letzte Kommunalkonferenz für den Bereich Ostwestfalen-Lippe, Sauer- und Siegerland sowie Münsterland ist am 07. März in Soest.

Im Anschluß daran findet gegen 22.15 Uhr die Abstimmung der 2. Lesung des Landeshaushaltes statt, an der ich wieder im Plenum teilnehme.

Freitag, 01.03.:
An diesem Vormittag habe ich zunächst einen Termin im Landtagsbüro in Düsseldorf. Danach gehts von Düsseldorf nach Gütersloh ins Wahlkreisbüro, wo ich mich nachmittags für mehrere Gespräche mit Bürgern vereinbart habe.

Samstag, 02.03.:
An diesem Vormittag bzw. Mittag habe ich eine Besuchergruppe der Malteser aus dem Wahlkreis im Landtag. Von daher reise ich früh morgens nach Düsseldorf, empfange dort die Besuchergruppe im Landtag. Es folgt die Diskussion und nachmittags Programm in Düsseldorf.
Dann geht es von Düsseldorf zurück nach Haus in Rietberg.
Für abends besteht eine Konzerteinladung in Bielefeld.

Der Sonntag steht in diesem Falle einmal ganz im Zeichen der Familie:  Wir feiern die Geburtstage unserer beiden Söhne gemeinsam im Familienkreis und engen Freundeskreis.

Soweit ein Auszug aus dieser Arbeitswoche. Auch weiterhin werden Sie umfassend und nach wie vor von mir ‚aus erster Hand‘ über meine Arbeit und Neuigkeiten aus unserem Land informiert und somit ‚auf dem Laufenden‘ gehalten.

Sofern Sie einen Termin mit mir zum persönlichen Gespräch vereinbaren möchten, wenden Sie sich doch bitte an mein Büro in Düsseldorf unter 0211 / 884 21 91
Herr Andreas Grünhage wird sich um einen zeitnahen Termin bemühen.„Ich bin gerne für Sie da!“