16 Jan Meine Woche aktuell und im Rückblick

Nach den wunderbaren und von hoher Qualität zeugenden Neujahrskonzerten in Rietberg, Westerwiehe und Verl sowie diversen Empfängen vom zweiten Wochenende des Neuen Jahres stand für mich am

Montag eine Fahrt zur Universität nach Bielefeld an. In Gesprächen mit den Professoren Dr. Christian und Dr. Barbara Kaltschmidt ging es um die Gründung eines Zentrums für Zelltherapie an der dortigen Universität.
Den Bielefelder Forschern ist es gelungen im Tiermodell eine neue, bahnbrechende Therapie für die Parkinson-Erkrankung zu entwickeln. Dazu verwenden sie patientenspezifische körpereigene Stammzellen aus der menschlichen Nase.
Ich habe mit dem Besuch auf ein Anschreiben der Universität reagiert. Nicht nur aus eigener, familiärer Erfahrung, mit der Parkinson-Erkrankung ist eine solche Forschung unbedingt erforderlich.
Gemeinsam, mit Unterstützung durch die Politik in Form von mentaler wie finanzieller, muss diese Entdeckung zur Therapie am Menschen weiterentwickelt werden können.
Wir haben konstruktiv über die nächstmöglichen Schritte und Wege zur Umsetzung gesprochen.
Nach vielen Telefonaten, Abstimmungsgesprächen und Büroarbeit im Gütersloher Wahlkreisbüro geht es spätabends für mich nach Düsseldorf.

Dienstag haben wir in unserer Landtagsfraktion unseren Einsatz zur Einführung einer Sperrklausel in Höhe von 2,5 % für Kommunalwahlen beschlossen. Wir müssen dafür sorgen, dass ehrenamtliche Politik in den Stadträten und Gremien weiter leistbar bleibt. Aktuelle Beispiele im Land, wo neben den zumeist üblichen 5-9 Fraktionen weitere 10 Einzelmitglieder oder –Gruppierungen zu Ratssitzungen von abends bis zum nächsten Morgen um 5 Uhr diskutieren, weil Ratsmehrheiten fehlen, zeigen Handlungsbedarf auf.
Es kann auch nicht sein, dass wir Städte in NRW haben, wo staatliche Kommissare anstelle von demokratisch gewählten Stadträten entscheiden, weil es aufgrund der Zersplitterung keine politischen Mehrheitsbildungen gibt und Arbeitsunfähigkeiten in den Räten die Folge sind.

Was bewirkt eine solche Sperrklausel und was ist der Sinn?

Es gibt bereits heute Städte, wo durchaus 7 bis 13 und mehr Fraktionen oder Gruppierungen im Stadtrat vertreten sind. Hierdurch wird die Arbeit in den Räten und Ausschüssen massiv erschwert. Für jeden Tagesordnungspunkt muss eine neue Mehrheit gesucht werden, was ehrenamtlich und auf Dauer kaum leistbar ist. Außerdem müssen wir zeitgleich feststellen, dass alle größeren Parteien – gerade in Großstädten – zunehmend Schwierigkeiten haben, geeignete und interessierte Kandidaten auf kommunaler Ebene zu finden. Dies liegt unter anderem an ausufernden Sitzungen, aufgrund zahlreicher Fraktionen, die allesamt Rederecht beanspruchen. Stellen Sie sich allein die Einbringung des Haushaltes vor: bei 10 Fraktionen und 9 Einzelmitgliedern od -Gruppierungen, von denen jeder eine halbe Stunde Redezeit hat, beläuft sich nur dieser Teil der Sitzung auf 81/2 Stunden.

 

Mittwoch waren die Gräueltaten von Paris Thema bei uns im Arbeitskreis und in der danach folgenden Sitzung des Ausschusses für Integration im Düsseldorfer Landtag. Wichtig ist jetzt, mehr deutlich zu machen, dass diese fürchterlichen Taten das Werk von Terroristen sind. Auf der anderen Seite müssen, nach meiner Meinung, die Weltreligionen wie beispielsweise das Christentum, das Judentum bzw. insbesondere der Islam in Richtung ihrer Religionsangehörigen stärker ihre friedlichen Inhalte artikulieren und dafür Sorge tragen, dass jegliche Form von Gewalt abgelehnt wird und verdeutlichen, dass Frieden, Freiheit, Mitmenschlichkeit und nicht die Gewalt Inhalt ihrer Religion sind. Danach stand für mich und unseren Arbeitskreis Integration die Anreise nach Berlin an.
Am Abend folgte dort ein langes Gespräch mit dem parlamentarischen Staatssekretär des Innenministeriums Dr. Günter Krings zur aktuellen Situation der Flüchtlinge.

 

Donnerstag besuchten wir mit den Mitgliedern des Arbeitskreises Integration die kanadische Botschaft in Berlin. Die Gespräche mit der Botschafterin Marie Gervais-Vidricaire sowie der Botschaftsrätin Deborah Paul (Leiterin Politische Abteilung) sowie Frau Eede zum Thema „Kanadas Integrationspolitik und -praxis“ waren vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte in Deutschland über das beispielhafte kanadischen Punktesystems bei der Einwanderung hochaktuell.

Im Anschluss daran fanden Gespräche mit dem Generalsekretär der Bundes-CDU, Dr. Peter Tauber sowie mit der Geschäftsführerin Dr. Cornelia Schu vom Sachverständigenrat der Deutschen Stiftungen für Integration und Migration (SVR) statt.

Zuletzt stand uns mit Pater Frido Pflüger SJ, Direktor und Flüchtlingsseelsorger im Erzbistum Berlin, Vertreter des Erzbistums in der Berliner Härtefallkommission, Vertreter im Kath. Forum „Leben in der Illegalität“ ein Fachmann zur Diskussion, der viel aus eigener Erfahrung berichten konnte.
Das Thema Flüchtlinge und Einwanderung ist hochkomplex und sehr sensibel zu behandeln.

Am heutigen Freitagmorgen gab es bereits Presseanfragen bei mir von der Wirtschaftswoche, der Neuen Züricher Zeitung, der Rheinischen Post  sowie von Tagesschau.de usw. Hierbei ging es um die Problematik der Fremdwährungskredite von NRW-Kommunen in Schweizer Franken. Ich habe das Thema bereits 2012 und 2013 intensiv aufgegriffen. Bei 29 Kommunen in NRW sind fast 2 Mrd. Kredite in Fremdwährung, davon etwa 900 Mio. in Schweizer Franken. Durch die Maßnahmen der schweizer Notenbank in dieser Woche und die daraufhin erfolgte Aufwertung gegenüber dem Euro sind die Schulden der betreffenden Kommunen massiv angestiegen und wird es mit Sicherheit zu weiteren bilanziellen Überschuldungen in NRW kommen.

Am Nachmittag ist ein Redaktionsbesuch bei der Tageszeitung „Die Glocke“ in Rheda-Wiedenbrück sowie die anschließende Teilnahme an der Klausurtagung der Kreistagsfraktion in Oelde.

Samstag stehen der Neujahrsempfang der Landes-CDU in Düsseldorf, das Winterfest der Landwirtschaft in Mastholte auf der Tagesordnung. Außerdem halte ich als Vertreter unseres Fraktionsvorsitzenden Armin Laschet die Festansprache beim Neujahrsempfang der CDU in Augustdorf.

Sonntag können Sie mich beim Neujahrsempfang der CDU in Neuenkirchen treffen. Sicher finden sich viele aktuelle Themen zum Gesprächs- und Meinungsaustausch.

Sprechen Sie mich an, melden Sie sich bei mir persönlich oder in meinen Büros. Meine Mitarbeiter und ich, wir freuen uns auf Ihre Meinung und wir kümmern uns gern um Ihre Anliegen.

Ihr André Kuper

Nachfolgend sehen Sie einige aktuelle Fotoimpressionen