07 Nov CDU beantragt Expertenanhörung: Rot-grüner Gesetzentwurf muss grundlegend überarbeitet werden
Posted at 16:05h
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Die CDU-Landtagsfraktion hat heute im zuständigen Fachausschuss eine Expertenanhörung zum Thema ‚zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik‘ beantragt.
„Tragisch ist, dass Rot-Grün den Kahlschlag in der Denkmalpflege eingeleitet hat und damit das kulturelle Erbe unseres Landes mutwillig und bewusst aufs Spiel setzt. Die Denkmalförderung ist in der Landesverfassung festgeschrieben und darf nicht von der haushaltspolitischen Willkür der rot-grünen Landesregierung abhängen,“ erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper, der als Bürgermeister lange Jahre den Vorsitz der AG Historische Stadtkerne für das Münsterland inne hatte und in der Thematik ‚zu Hause‘ ist.
„Die Umstellung auf ein Darlehensprogramm ist nur für die Eigentümer von Investitionsobjekten interessant.“ Für die vielen Vereine oder Einzelpersonen, die sich um die Feldscheune oder die Mühle kümmern, seien Kredite keine Hilfe, so Kuper weiter.
“Die geplanten Einsparungen von Rot-Grün tragen aufgrund ihres geringen Umfangs am Gesamthaushalt gar nicht zur Haushaltskonsolidierung bei. „Der Anteil der Kultur am Etat beträgt insgesamt gerade einmal 0,02 Prozent. An die wirklichen strukturellen Probleme geht Rot-Grün nicht ran. Deshalb ist es falsch, in diesem Bereich den Sparstift anzusetzen“, sagt André Kuper.
Die Landesregierung müsse ein langfristiges Konzept vorlegen, anstatt Stückwerk zu betreiben. „Es muss eine aufeinander abstimmte und eine berechenbare dauerhafte Förderung des archäologischen und baukulturellen Erbes in Nordrhein-Westfalen sichergestellt werden. Wenn ein Baustein herausgebrochen wird, wie es sich im Augenblick andeutet, dies zum Verlust von Denkmälern führen“, äußert sich der Experte besorgt.