23 Mai „Das Grundgesetz ist die Grundlage unserer Demokratie“
Wir feiern in dieser Woche 70 Jahre Grundgesetz. An diesem Montag war der Präsident des Landtags von Nordrhein-Westfalen, MdL André Kuper, bei einer Feierstunde der Gemeinde Anröchte zu Gast. In seiner Ansprache betonte er die Wichtigkeit eines demokratischen Miteinanders für den gesellschaftlichen Zusammenhalt: „Das Grundgesetz ist Grundlage, nicht Garantie unserer Demokratie. Es ist nur so lange wirksam, wie wir es gemeinsam auf unser Denken und Handeln beziehen und das Grundgesetz auch im Alltag mit Leben füllen.“
André Kuper erinnerte weiter an die Umstände vor genau 70 Jahren: „1949 gab es noch keinen Deutschen Bundestag. Es gab keine Bundesrepublik Deutschland. Aus den Ländern wurden die Mitglieder in den Parlamentarischen Rat entsandt. Während Deutschland in Trümmern lag, während viele ehemaligen Soldaten noch in Kriegsgefangenschaft waren, während die Folgen von Flucht und Vertreibung all überall spürbar waren, während die Sorge um Nahrung und Heizmaterial allgegenwärtig war, während Deutschland von den Siegermächten besetzt war, während das Vertrauen der Welt in uns Deutsche auf dem Boden lag – in dieser Situation arbeiteten gewählte Vertreter der Länder an einem so nie dagewesenen Verfassungsentwurf, der prägend und richtungsweisend für den Weg Deutschlands werden sollte.“ Das Land Nordrhein-Westfalen stellte damals die meisten Räte des Gremiums, dessen Vorsitzender Konrad Adenauer war und in Bonn tagte. Drei der vier insgesamt vier Frauen des Parlamentarischen Rates kamen aus NRW.
„Unser Grundgesetz wurde teurer errungen“, rief der Landtagspräsident in Erinnerung und warnte wenige Tage vor der Europawahl vor einer Spaltung der Gesellschaft: „Weil der Nationalismus in Deutschland und Europa zurückkehrt, müssen wir wieder bewusst unser Grundgesetz lesen.“
Der Auftrag aus dem „Lied der Deutschen“, dieses Land zum Blühen zu bringen, sei und bleibe der gemeinsame und unabänderliche Auftrag an die Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik. „Ihn geben wir weiter an unsere Kinder“, sagte André Kuper. „An ihm werden wir gemessen. Und an ihm werden wir uns messen lassen im Inland wie im Ausland, als Zugewanderte wie als Einheimische, als Christen, Juden, Muslime und als Zivilgesellschaft.“
