09 Sep Die Woche von Mo 10.09. bis So 16.09.2012
Diese Woche wird wieder geprägt sein von Düsseldorfer Sitzungsterminen=> Außerdem:
Ich werde voraussichtlich meine ersten Reden im Plenum halten.
Am Montag stehen allerdings zunächst Termine im Wahlkreis an. ProArbeit e.V. betreibt in Rheda-Wiedenbrück die Radstation. In einem Schreiben hat mich ProArbeit auf eine ungeklärte Zukunft hingewiesen und um ein Gespräch gebeten. Dieses Gespräch dient mir der Information über die Arbeit und soll Verständnis schaffen, für die Sorgen von ProArbeit in Rheda-Wiedenbrück.
Direkt im Anschluß an das Gespräch habe ich eine ehrenamtliche Klimaparkführung für eine MINT-Gruppe im Klimapark zugesagt. Ich freue mich immer wieder über das zunehmende und hohe Interesse von Schülern und Studentengruppen für das einmalige Projekt des, von mir initiierten und mit vielen Projektpartnern umgesetzten, Klimaparks. Mittlerweile waren eine Vielzahl anderer Kommunen aus Deutschland und darüber hinaus in Rietberg. Erst kürzlich besuchte eine Studentengruppe aus dem japanischen Fukushima den Park. Es wird sicherlich bald weitere Klimaparks in Deutschland geben – Von einer Bürgermeisteridee aus Rietberg hinaus in die Welt…
Mittags bin ich zu Gesprächsterminen im Wahlkreisbüro im Konrad-Adenauer-Haus in Gütersloh.
Nachmittags folgen dann Termine mit dem Lenkungsrat für den Studienort Gütersloh sowie der Präsidentin der FH Bielefeld und abends ein Gespräch mit Fraktionsvorsitzenden.
Dienstag früh geht es dann wieder nach Düsseldorf. Nach einer Arbeitskreissitzung am frühen Morgen folgt die nächste Landtagsfraktionssitzung der sich am Nachmittag gleich die nächste Kopo-Arbeitskreissitzung anschließt.
Danach tagt die OWL-Abgeordnetengruppe.
Mittwoch ist Plenarsitzungstag mit der Regierungserklärung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD).
Die Tagesordnung der Plenarsitzungen sieht aktuell am Donnerstag einen Beginn um 10 Uhr vor und endet voraussichtlich mit Top 25 gegen 22.40 Uhr. Für mich wird dieser Tag sicherlich lange in Erinnerung bleiben. Punkt 3 der Tagesordnung soll gegen 14.45 Uhr mit dem
„Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamts und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften“ beginnen.
Hierzu werde ich voraussichtlich meine erste Rede im Plenum halten, gleich gefolgt von der zweiten Rede ab ca. 15.30 Uhr zum Punkt:
„Erstes Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen (1. NKF-Weiterent-wicklungsgesetz – NKFWG)„.
Am Freitag ist wiederum Plenumstag, voraussichtlich bis 16.30 Uhr zuzüglich etwaiger Eilanträge. Ich werde voraussichtlich gegen 11.45 Uhr meine 3. Rede halten beim
„Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2012 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 – GFG 2012)„.
Am Freitag abends findet der Grillabend des Fördervereines Gartenschaupark Rietberg, deren ehrenamtlicher 1. Vorsitzender ich bin.
Samstag 15.09. tagt frühmorgens der Bezirksvorstand der CDU-OWL in Schloß Holte-Stukenbrock. Im Anschluß ist der Fachbereich „Umweltschutz“ der Stadt Gütersloh im Klimapark Rietberg zu Gast, deren Führung von mir zugesagt wurde.
Nachmittags gilt es dann, die ab Sonntagabend und Montag folgende Sitzung, des Deutschen Finanzausschusses beim Städte- und Gemeindebund Berlin, in Greifswald vorzubereiten. Während dieser Sitzung werde ich offiziell als als Ausschussvorsitzender verabschiedet und mein Nachfolger gewählt. Von daher erfolgt am Sonntag die Anreise nach Greifswald und ein erstes abendliches Treffen der Gremienmitglieder.
Hinweis: Mit diesem Wochenreport möchte ich mehr oder weniger auszugsweise und partiell über meine Arbeitswochen informieren. Neben den dargestellten Terminen gibt es natürlich täglich viele Telefonate, Mails und Organisationsarbeiten. Außerdem sind Vorträge vorzubereiten, Gesetzesvorhaben zu initiieren oder zu überarbeiten; Kleine Anfragen zu stellen; die Bürgermeister, den Landrat und die kommunalen CDU-Mandatsträger über aktuelle Gesetzesvorhaben zu informieren sowie Abstimmungsgespräche zu führen und Antritts- sowie Firmenbesuche im Wahlkreis zu absolvieren. Es ist keinesfalls ruhiger als das Amt des Bürgermeisters, aber die Herausforderungen sind andere. Schön ist, dass es durchaus auf vielen Ebenen Berührungspunkte gibt und Aufgaben, bei denen ich durch meinen langjährigen Einsatz, auf Erfahrungen und Netzwerke zurückgreifen kann.