05 Apr Wieder da: ‚Schau R(h)ein‘ Meine Woche im Landtag Woche von Montag 31. März bis Samstag 05. April

Liebe Internetnutzer, liebe Leserinnen und Leser,

bis Mitte letzten Jahres habe ich an dieser Stelle jeweils über die Termine der aktuellen Woche berichtet. Sie konnten auf diese Art und Weise meinen Arbeitsalltag miterleben und waren zeitnah über die anstehenden Themen informiert.
Aufgrund meiner umfangreichen Wochenarbeit und der Vielzahl an Terminen kam dieser Service in Ermangelung von Zeit zum Erliegen.

Zeitgleich bekam meine Homepage eine neue Funktion, so unter anderem, die Terminleiste auf der rechten Seite. Diese Leiste hat jedoch einen Nachteil: Nach Ablauf der Woche wird sie jeweils durch die Daten der nächsten Woche ersetzt, die alten Termine sind dann nicht mehr nachlesbar.

Auf vielfache Nachfrage versuche ich nun wieder möglichst vollumfänglich, wie bisher, mit der stetigen Aktualisierung der Terminleiste auch einen Wochenbericht zu erstellen. So sind Sie noch näher an mir als Ihrem Abgeordneten, an der Landespolitik und an der Wahlkreisarbeit.

Terminanfragen kommen sehr unterschiedlich an. Teilweise im Düsseldorfer Büro, teilweise im Wahlkreisbüro in Gütersloh, teilweise bei uns daheim, oder auch bei mir direkt, zum Beispiel im Gespräch. Daher ist es zur Vermeidung von Dopplungen sinnvoll, einen elektronischen Terminkalender zu führen. Hierdurch kann auch von meinen Büros auf eine einheitliche Termindatenbank zugegriffen werden.

Mein hier beispielhaft dargestellter Ausdruck des Terminkalenders für die Woche vom 31. März bis 06. April stellt sich wie folgt dar.
Zur besseren Übersichtlichkeit werden Termine im heimischen Wahlkreis in blauer Farbe, Termine im Landtag in Düsseldorf in gelber Farbe sowie Dienstreisen im Land in grauer Farbe angezeigt.

Montag 31. März 2014
Bürgergesprächen und Büroarbeit im Wahlkreisbüro im Konrad-Adenauer-Haus, wo meine Mitarbeiterin Frau Ursula Henke täglich vormittags für Sie und mich erreichbar ist.

Danach nehme ich an der Aufsichtsratssitzung der Gartenschaupark Rietberg teil, deren ehrenamtliches Mitglied ich auch nach der Rietberger Bürgermeister- und Aufsichtsratsvorsitzendenzeit in alter Verbindung und in Verbundenheit geblieben bin.

Im Anschluß daran geht es zu einem Ortstermin nach Lintel, wo bei einer Anliegerversammlung mit 18 Personen Probleme mit fehlendem Lärmschutz an Landesstraßen zu erörtern und weitere Vorgehensweisen zu beraten sind.

Abends ist dann in Wiedenbrück im Historischen Rathaus die Gelegenheit zu Austausch, Gespräch und Diskussion mit mir bei einer Informationsveranstaltung des CDU-Stadtverbandes Rheda-Wiedenbrück unter der Moderation der Stadtverbandsvorsitzenden Henrika Küppers.

Im Anschluß daran geht es in den späten Abendstunden nach Düsseldorf.

Dienstag, 01. April 2014
Der Tag startet am frühen Morgen mit einem europapolitischem Gespräch mit  Elmar Brok im Landtag. Er informiert exklusiv unter anderem über die Geschehnisse in der Ukraine.

Direkt danach tagt der erweiterte Fraktionsvorstand, wozu ich als Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion gehöre.
Dann folgt die Fraktionssitzung, wie immer dienstags vormittags, in der Regel bis 13 Uhr. Hier werden die aktuellen Anträge, Gesetzentwürfe und die Tagesordnungspunkte der Plenarsitzungen besprochen und untereinander abgestimmt.
An diesen Termin schließt am Nachmittag ein Gespräch „meines“ Arbeitskreises „Kommunales“ mit unserem Fraktionsvorsitzenden Armin Laschet an.
Armin Laschet ist seit rund 100 Tagen in diesem neuen Amt. Er sucht nun das Gespräch mit den Arbeitskreisen der Fraktion.
Unser 14-köpfiger Arbeitskreis ist der 3. in seiner Gesprächsrunde.
Direkt danach folgt eine weitere reguläre Sitzung des Arbeitskreises „Kommunales“ zur Vorbereitung der nächsten Anträge.

Anschließend geht es dann zurück nach Rietberg, wo ich nach der Fahrt mit ICE und Regionalbahn sowie dem Bus von Gütersloh (ÖPNV) kurz vor 20 Uhr eintreffe.
Ein paar späte Telefonate daheim runden den Abend ab…

Mittwoch, 02. April 2014
Wahlkreistag. Vormittags stehen neben Absprachen und Unterschriftsmappen, 6 Telefontermine an. Nach der Büroarbeit folgen Gesprächstermine in der Sparkasse und am Abend findet die Mitgliederversammlung des Fördervereines Gartenschaupark Rietberg, deren ehrenamtlicher 1. Vorsitzender ich bin, statt.
Die Mitgliederversammlung ist mit 222 Gästen und Mitgliedern hervorragend gut besucht, die Stimmung ist harmonisch.

Donnerstag, 03. April 2014
Um 6 Uhr in der Früh geht es los nach Mühlheim an der Ruhr. Dort ist am Vormittag die Mitgliederversammlung des NRW-Städtetages. Die Gruppenvorbesprechung der CDU-Gruppe wird durch mich, als den Kommunalpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begleitet.  Als erste Rednerin tritt Ministerpräsidentin Kraft an das Rednerpult. Bis nachmittags um 15 Uhr geht es um kommunale Themen, zum Schluß gibt es eine Podiumsdiskussion der Fraktionsvorsitzenden des Landtages.

Direkt danach fahre ich mit dem Auto nach Metelen ins Münsterland. Dort wurde für 17 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung der CDU mit mit als Kommunalpolitischen Sprecher eingeladen.

Im Anschluß daran geht es weiter in die Stadt Ochtrup, dort findet die nächste Vortrags- und Diskussionsveranstaltung um 19 Uhr in der Gaststätte Brinkwirth „Zum Köhler“ statt.

Von dort aus geht es für mich dann zurück nach Düsseldorf.

Freitag, 04. April 2014
Um 9 Uhr startet im Landtag die nächste Sitzung des Arbeitskreises „Kommunales“ zur Vorbereitung auf die anschließende Sitzung des Landtagsausschusses für Kommunales.
Ab 10 Uhr tagt dann der Landtagsausschuss mit folgenden Themen:

• Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet
• Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG)
• Nutzung eines Recyclingquoten-Benchmarkings zur Steigerung der Recyclingaktivitäten der Kommunen in NRW
• Kosten der NRW-Kommunen für Asylbewerber (Berichtsantrag A. Kuper f.d. CDU)
• Umsetzung des Konnexitätsausführungsgesetzes (Berichtsantrag A. Kuper f.d. CDU)
• Aktueller Stand um die Bestellung eines Sparkommissars für die Stadt Altena (Berichtsantrag A. Kuper f.d. CDU)
• Läßt das Innenministerium die Kommunen in die bilanzielle Überschuldung schlittern (Berichtsantrag A. Kuper f.d. CDU)
• Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in NRW einführen
• Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und anderer Gesetze
• Sozialarbeitern in Schulen den Rücken stärken und Präventionsketten erhalten
• Verschiedenes

Nach dem Ende der Sitzung erfolgt an dem Nachmittag die Heimreise von Düsseldorf nach Rietberg.

Samstag, 05. April 2014
Frühmorgens um 7.30 Uhr werde ich von meiner Frau Monika nach nach Lippstadt gebracht, um vom dortigen Bahnhof nach Düsseldorf zu reisen.
Gegen 11  Uhr erwarte ich dort eine Besuchergruppe zur Besichtigung des Landtages und zur Diskussion. An diesem Tage sind die St. Hubertus-Schützen aus Neuenkirchen zu Gast. Diese Einladung ist ein kleiner symbolischer Dank für vielfältige ehrenamtliche Tätigkeiten und Aktionen und eine Gratulation zum Vereinsjubiläum.
Am Nachmittag fahre ich dann mit der Bahn bis Rheda, wo mich meine Frau Monika wieder vom Bahnhof abholt.