Maßnahmen und Erlasse zur Eindämmung des Coronavirus – täglich aktualisiert – Fragen zum Einzelhandel, Handwerk, Dienstleistungen

Die Bewältigung der Krise rund um die Corona-Pandemie hat für die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen und die Abgeordneten um Landtagspräsident André Kuper höchste Priorität. .

Die dynamische Entwicklung der Lage machte es notwendig, täglich auf Bundes- und Landesebene neue Entscheidungen zu treffen. Hier gebe ich eine Übersicht der beschlossenen Maßnahmen, Rechtsverordnungen und Erlasse des Landes NRW:

 

24.03.2020: Maßnahmen und Regeln ÖPNV

  • Kein Vordereinstieg in Bussen: Um Fahrer und Fahrgäste zu schützen, ist in Bussen kein Einstieg an der ersten Tür mehr möglich. Dadurch entfällt auch der Ticketkauf beim Fahrer. Fahrscheine erwerben Sie nun bitte vor der Fahrt online, via App oder am Automaten.
  • Automatisches Öffnen der Türen: Sofern technisch möglich, öffnen die Fahrer an jeder Haltestelle die Türen des Fahrzeugs. Dadurch ist eine Berührung des Türöffners nicht mehr notwendig und der Innenraum der Fahrzeuge wird an den Endhaltestellen gelüftet.
  • Erhöhte Reinigungsintervalle: Die tägliche Reinigung der Fahrzeuge wird ausgeweitet, teilweise kommen zusätzlich antivirale und antibakterielle Desinfektionen zum Einsatz.
  • Geschlossene Kundencenter: Mehrere Unternehmen schließen einige oder alle Kundencenter. Die Mitarbeiter sind jedoch weiterhin per E-Mail und telefonisch erreichbar. Welche Kundencenter hiervon betroffen sind, erfahren Sie auf den Websites der jeweiligen Verkehrsunternehmen.

Die Maßnahmen orientieren sich an den Empfehlungen des RKI.

Darüber hinaus gibt es auf https://www.mobil.nrw/corona/ auch nochmal eine Übersicht über die Maßnahmen der Verkehrsunternehmen im Nahverkehr

22.03.2020 Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin:

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.
Es gilt ab morgen ein sogenanntes „Kontaktverbot“. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie  andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.
Die Beschlüsse der Konferenz sind hier nachlesbar: MPK_Beschluss

Die Umsetzung erfolgt durch diese Rechtsverordnung des Landes NRW (MAGS) vom 22.03.2020 2020-03-22_coronaschvo_nrw

 

In der nachfolgenden Übersicht informiere ich über die in NRW geltenden Erlasse und Maßnahmen:

 

Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen hat eine zentrale Internetseite zum Thema Coronavirus eingerichtet, auf der alle Informationen der Landesregierung gebündelt werden. Sie ist zu erreichen unter www.land.nrw/corona

FAQ zum Corona-Virus: Homepage der Landesregierung