01 Dez Meine R(h)einblicke vom 25. November bis 1. Dezember

Sonntag und Montag

Europakonferenz der Präsidenten der Landesparlamente von Deutschland, Österreich, Südtirol und Belgien gemeinsam mit den Präsidenten des Bundesrates Deutschland und Österreich sowie der Bundestage in Brüssel.

Der Konferenzsonntag startet mit einem Gespräch mit EU-Kommissar Dr. Johannes Hahn, gefolgt von einem Gedankenaustausch mit dem Kabinettschef des Kommissionspräsidenten Juncker, Prof. Martin Selmayr.

Am Montag eröffnet der EU-Vorsitzende des Ausschusses der Regionen (AdR) Karl-Heinz Lambertz den Sitzungsreigen. Danach geht es zum Austausch mit Professor Dr. Christian Calliess. Er ist Rechtswissenschaftler ist mit den Schwerpunkten Öffentliches Recht und Europarecht. Das Thema war das Weißbuch zur Zukunft Europas, welches der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Junker, 2016 im Zuge seiner Rede zur Lage der Union angekündigt hatte.

 

Nach dieser Konferenz geht es für mich weiter ins Europäische Parlament für die nächsten Termine und Gespräche. Dort treffe ich Dr. Markus Pieper MdEP. Er ist parlamentarischer Geschäftsführer der EVP-Fraktion im Europäischen Parlaments in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP). Dabei wurde auch das Thema besprochen, dass europäische Themen für die unterschiedlichen Regionen unseres Landes eine stärkere Relevanz bekommen müssen.

 

Ein Gespräch mit Dr. Michael Weiß schloss sich nahtlos an. Er ist der Teamleiter im Kabinett des Präsidenten des Europäischen Parlaments Antonio Tajani. Eines der besprochenen Themen war das EU-Bildungsprogramm „Erasmus“, welches bereits seit über 30 Jahre besteht. Ziel des Programms: Die Mobilität zur Lernzwecken und der transnationalen Zusammenarbeit unter jungen Studierenden zu fördern. Es ermöglicht ihnen, durch einen drei- bis 12-monatigen Auslandsaufenthalt an einer Universität innerhalb der EU zu studieren oder ein Praktikum zu absolvieren. Es handelt sich dabei um eine europäische Erfolgsgeschichte. Ich konnte Dr. Weiß verschiedene Ideen und Impulse vorstellen und Präsident Tajani zu einem Besuch zu uns in den NRW-Landtag einladen.

Nach den Terminen im Europäischen Parlament ging es auf Einladung in flämische Parlament. Dort wurde ich von Herrn Präsidenten Jan Peumans empfangen. Nach einer offiziellen Begrüßung und einem gemeinsamen Foto tauschten wir uns intensiv über viele Themen, die die Beziehungen unserer Parlemente sowie parlamentarischen Gruppen zwischen NRW und Flandern bzw. Belgien beinhalteten.

Bemerkenswert war die Vorbereitung des Goldenen Buches durch einen flämischen Künstler, in dass ich mich eintragen durfte.

Dienstag

Trotz Abreise in der Nacht aus Brüssel fing der Tag in Düsseldorf früh an, um die Stapel an Unterschriftenmappen und Posteingang abzuarbeiten. Nach der anderthalbstündigen Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes der Landtagsfraktion und der gut zweitstündigen Sitzung der gesamten Landtagsfraktion konnte ich eine Delegation der Kolping Jugend NRW im Empfangsraum begrüßen. Seit 2004 findet dieser Dialog zwischen der Kolpingjugend und der Landespolitik im Landtag Nordrhein-Westfalens statt. Durch das Programm „Landtag.Live“ können die jungen Kolpingerinnen und Kolpinger Politik hautnah erleben und Landtagsabgeordneten über die Schulter gucken und Einblick in den parlamentarischen Alltag zu bekommen.

 

Direkt danach übergibt mir der Verband für Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau NRW für den Empfangsraum des Präsidialbüros einen Weihnachtsbau. Der Verband richtet gemeinsam mit den Städten und Gemeinden u.a. im Zweijahresrhythmus Landesgartenschauen aus. Die Übergabe erfolgte durch den Präsidenten des Verbands Herrn Christian Leonhards und dem Geschäfstführer Christoph Lau.

 

Der darauffolgende Termin schloss sich thematisch hervorragend an: Ich begrüßte eine 8-köpfige-Delegation des Benelux-Parlaments im Landtag. Bei dem Parlament handelt es sich um einen interparlamentarischen konsultativen Rat, den es bereits seit 1955 gibt. Entscheidungen, die der Landtag NRW beschließt, haben nicht nur Auswirkungen auf die rund 18 Millionen Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sondern auch oft auf die 28 Millionen Menschen der angrenzenden Benelux-Staaten. Deshalb ist der freundschaftliche Kontakt der Parlamente enorm wichtig.

 

Last but not least durfte ich den renommierten Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolph-Korte im Landtag begrüßen. Wir tauschten uns über die weitere Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Politik aus, die besonders heutzutage, vor dem Hintergrund der steigenden Komplexität unserer gesellschaftlichen Herausforderungen, an Wichtigkeit zugenommen hat.

Mittwoch

Das Plenum des Landtags kommt heute zu einer Sitzung zusammen. Aufgrund des feigen und hinterhältigen Angriffs auf den Bürgermeisters von Altena, Dr. Andreas Hollstein, beginne ich die Sitzung mit einer Ansprache. Dabei war es mir wichtig zu betonen, dass der Angriff auf den Bürgermeister Hollstein ein Angriff auf die Demokratie ist und alle Demokraten und engagierten Bürger des Landes getroffen hat. Meine komplette Rede kann hier nachgelesen werden: https://tinyurl.com/y7zo8yuf

Es hat mich gefreut, heute Schülerinnen und Schüler nebst Rektor und Lehrerschaft des Berufskollegs Kreis Höxter am Standort Brakel, mit Matthias Goecken MdL und dem amerikanischen Generalkonsul Michale R. Keller im Landtag zu begrüßen. Die Lehrerin Dagmar Knies hat mit ihrer 11. Klasse der Fachoberschule für Gesundheit und Soziales am „Going Green“ Wettbewerb teilgenommen und einen Preis gewonnen. Bei dem Wettbewerb handelt es sich um ein interkulturelles blended-learning Projekt, das gemeinsam von der amerikanischen Botschaft in Berlin, der Leuphana Universität Lüneburg und Life e.V. durchgeführt wird. Die Teilnehmer befassen sich in englischer Sprache mit Projekten zur Nachhaltigkeit, die sie in ihrem direkten Umfeld realisieren.

Der Waldbauerverband NRW e.V. übergab heute den aus dem Sauerland stammenden Tannenbaum an den Landtag, der seit mehreren Jahrzehnten jedes Jahr zu dieser Zeit die Besucherhalle schmückt.

Am 1. Dezember jeden Jahres ist Welt-Aids-Tag. Die Aids-Hilfe-NRW e.V. kommt hierzu jährlich in den Landtag NRW, um an einen kleinen Stand in der Bürgerhalle des Landtags mit den Mitgliedern des Parlaments aber auch mit Besucherinnen und Besuchern ins Gespräch zu kommen. Ich habe mich gefreut, die Gruppe im Landtag begrüßen zu können.

Donnerstag

Mit einer ökumenischen Landtagsandacht startete der Tah im „Raum der Stille“. Kurz darauf eröffnete ich die nächste Sitzung des Landtags im Plenarsaal. Plenarbegleitend gab es wichtige Gespräche über Straßenbauprojekte im Kreis Gütersloh und ein Gespräch mit Ministerpräsident Armin Laschet, dem Chef der Staatskanzlei Staatssekretär Nathanael Liminski sowie Fraktionschef Bodo Löttgen über eine weitere Aufbereitung der Parlamentsgeschichte und Geschichte des Landes NRW. Dem folgte ein Gespräch mit der Landesdatenschutzbeauftragten.

Freitag

Heute stehen drei Termine auf der Agenda: Zunächst geht es nach Dortmund, wo ich als Laudator zur Verleihung des VdK-Landes-Preises für Menschen mit Behinderung in Beschäftigung und Ausbildung beitrage.

Hierbei habe ich die Gelegenheit zum Gespräch und Gedankenaustausch mit dem seit seinem Unfall in ZDF „Wetten dass…“ querschnittsgelähmten Schauspieler Samuel Koch

Es folgt ein Gespräch mit Mitgliedern des Regionalrats in der Bezirksregierung in Detmold. zu Themen der Regionale 2020, dem LEP sowie zur Stärkung von „Westfalen“.

Am Abend geht es in Paderborner Schützenhof, wo ich einen Impulsvortrag zum Thema „Schützenwesen, Brauchtum und Ehrenamt“ halten werde.