20 Apr Meine R(h)Einblicke vom 16. – 20. April 2018

Montag

Generell gilt für alle Tage, dass für die interne Leitung der Landtagsverwaltung werktags die ersten Stunden benötigt werden.

Die Woche startet mit einem auswärtigen Termin, dem sogenannten „Lippe-Tag“ in der Funktion des Landtagsabgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe. Mit der OWL-Arbeitsgruppe, bestehend aus allen CDU-Abgeordneten der NRW Landtagsfraktion, besuche ich drei Stationen im Raum Lippe:
Den Landesverband Lippe, das Rathaus der Stadt Lemgo Lemgo und das Unternehmen Phoenix Contact.

Die von der Direktorin, Frau Peithmann, dargestellten Aufgaben des Landesverband Lippe umfassen Aufgaben wie die Kulturförderung, den Denkmal- und Naturschutz, Immobilien- und Forstwirtschaft. Im Gespräch werden Themen wie die strategische Ausrichtung der Kulturarbeit, beantragte Denkmalschutzprojekte, die Situation der Landestheater u.v.m. besprochen.

Danach geht es ins Lemgoer Rathaus zum Besuch des Bürgermeisters Dr. Reiner Austermann. Hier waren kommunale Themen Anlass des Gesprächs.

Der dritte und letzte Termin des Lippe-Tages ist beim Unternehmen Phoenix Contact. Das in Blomberg angesiedelte Unternehmen bietet Systeme und Lösungen in der Elektrotechnik, Elektronik und Automation an. Die Gruppe hatte die Möglichkeit aus erster Hand zu erfahren, wie sich das Unternehmen mit Themen wie Fachkräftegewinnung und -haltung, Modelregion OWL hinsichtlich der Digitalisierung.  Man kann durchaus sagen, dass das Unternehmen in den letzten Jahrzehnten sich zu einem internationalen Unternehmen entwickelt hat und zu einem „hidden-champion“ unserer Region. Solche innovativen Unternehmen sind wichtig für OWL und ein Garant für eine optimale Aufstellung unserer Region für die Zukunft.

Dienstag

Ein Sitzungstag: Zunächst ist die Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes, danach die der Landtagsfraktion. Dem folgt eine Sitzung des Landtagspräsidiums sowie eine Jurysitzung für den Landespreis Sport und Wissenschaft.

Mittwoch

Gerne habe ich heute erneut eine Besuchergruppe im Landtag empfangen. Diesmal kam eine Gruppe aus Georgsmarienhütte. Nach einer gemeinsamen Diskussion habe ich der Gruppe noch gerne das Herz des Parlaments, den Plenarsaal, gezeigt.

Weiter freue ich mich, den ungarischen Botschafter Ungarns in Deutschland, Dr. Péter Györkös, im Landtag zu empfangen. Nach dem Eintrag in das Gästebuch tausche ich mich mit dem Botschafter über die vitalen Beziehungen zwischen NRW und Ungarn aus. Dabei sind Themen wie Städtepartnerschaften aber auch das Interesse von interparlamentarische Aktivitäten diskutiert worden. Wir waren uns einig, dass vor allem junge Menschen für Demokratie und Parlamentarismus inspiriert werden müssen. Und dabei ist nur eine einzige Technik erfolgreich: Der Dialog!

Es folgt meine Teilnahme an der 2. Vorlesung des Bundespräsident a.D. Joachim Gauck im Rahmen seiner Gastprofessur an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf.  Der Titel der Vorlesung lautet: „Nachdenken über das Eigene und das Fremde: Deutschland, die Einwanderungsgesellschaft“. In einer soziologisch-philosophischen Abhandlung betitelte er den Migranten als Übergangsmensch, ein Mensch der im Dazwischen lebt. Ich konnte mich mit ihm über sein Vortragsthema und über weitere Themen vor und nach der Veranstaltung bei einem Abendempfang weiter austauschen.

Donnerstag

Die heutigen Termine sind allesamt auswärts. Ein Schulbesuch am Theodor-Heuss-Gymnasium in Hagen ist die erste Station des Tages. Rund 300 Schüler haben mit Ihrem großen Interesse dafür gesorgt, dass es eine intensive Diskussion gab über die Aufgaben unseres Parlaments und unserer freiheitlichen-demokratische Grundordnung. Das Themenspektrum umfasst Fragen zum Sozialstaat, der Schulpolitik der Aufgaben des Landtagspräsidenten u.v.m. Ich bin bei den Schulbesuchen immer wieder erstaunt, wie stark das Interesse der jungen Menschen in diesem Land bezüglich den gesellschaftlichen Herausforderungen ist. Das Interesse an unserer Demokratie und unseres Parlamentarismus ist bei den Jugendlichen mehr als nur vorhanden. Von einer „Null-Bock-Mentalität“ habe ich bis jetzt noch nichts gespürt. Im Gegenteil! Durch die Fragen werden wir im Landtag auch dazu gebracht, Themen neu in Betracht zu ziehen und in einem neuen Licht zu beobachten.

Der zweite Termin ist in Haltern am See. Es war der 24. März 2015, als der Co-Pilot den mit 150 Personen besetzen Airbus A320-211 in den südfranzösischen Alpen zum Absturz gebracht hat. Dabei kamen 150 Menschen ums Leben. Darunter auch 16 SchülerInnen und zwei Lehrerinnen des Haltener Joseph-König-Gymnasiums. Zusammen mit Bürgermeister Bodo Klimpel und dem örtlichen Wahlkreisabgeordneten MdL Josef Hovenjürgen gehen wir zur Gedenkstätte für die Opfer auf dem Schulhof des Gymnasiums, wo uns der Schulleiter Ulrich Wessel empfängt. Auf dem Schulhof führen heute 18 Bäume zu einer Stahltafel mit den Namen der Verstorbenen. Die 18 Bäume sind 18 japanische Kirschen, weil in der japanischen Mythologie ist die Kirsche auch ein Zeichen des wiederkehrenden Lebens. Und der Stahl ist Cortenstahl – ein Stahl, der anrostet, aber nicht verrostet. Der Stahl ist ein Symbol der Vergänglichkeit, und die Namen sind herausgeschnitten. Und so wie die Namen fehlen, so fehlen auch die Kinder in Haltern am See. In der Schule gibt es im zweiten Stock einen Raum zum Gedenken an die Verstorbenen.  Briefe, Bilder, erloschene Kerzen, Erinnerungsstücke ihre Trauer zum Vorschein bringen. Eine Schule aus den USA hat der Schule 1000 Kraniche geschenkt. Eine Sage sagt nämlich, wenn jemand 1000 Kraniche faltet, hat er von den Göttern einen Wunsch frei. Dieser Verlust lässt sich nicht in Worte fassen. Angesichts der einzelnen Fotos der verunglückten Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen bekommt die Katastrophe noch einmal ein anderes, ein persönliches Gesicht. Meine Betroffenheit ist hoch, meine Gedanken sind in tiefem Mitgefühl bei den Hinterbliebenen sowie deren Freunden, Nachbarn und Bekannten.

Danach geht es zum Ernst-Lossa-Haus, ein Wohnhaus für Menschen mit Behinderungen. Bei Kaffee und Kuchen tauschte ich mich gerne mit den Bewohnern aus. Sie haben eine Menge von Fragen, die ich gerne beantworte. Bei meinem Amtsantritt habe ich versprochen, mich auch um die „leisten Stimmen“ in dieser Gesellschaft zu kümmern, sie zum Beispiel durch Besucher als Präsident in den Fokus zu nehmen.

Der dritte Termin des Tages ist auf dem Wewelsburger Wintertreffen 2018. Gerne habe ich bei den 120 Gästen meine Tätigkeiten als Landtagspräsident referiert und kann danach auf die Fragen der Anwesenden ausgiebig eingehen.

Freitag

Zunächst bin ich auf Einladung des Leiters der „Alten Synagoge“ in Essen. Oberbürgermeister Thomas Kufen empfängt mich herzlich. Deren Leiter Dr. Uri Kaufmann und die Stv. Leiterin Frau Stehlen führen mich durch die Ausstellung und erläutern mir die Geschichte der jüdischen Gemeinde in Essen.

Im Zentrum des Angebotes steht nicht das Vergangene, das Rückwärtsgewandte, das Geschichtliche. Da aber Tradition und Geschichte Schlüssel zum Verständnis des Judentums heute sind, hat auch Geschichte in diesem Sinne in der Alten Synagoge ihren Platz.

Von dort aus geht es weiter zur Geschäftsstelle des Volksbundes deutscher Kriegsgräberfürsorge in Essen. Als Mitglied des Landesvorstandes nehme ich an der Sitzung des Landesvorstandes NRW teil.

Hiernach steht die Verleihung des Benediktpreis von Mönchengladbach an. Als Mitglied im Kuratorium nehme ich zunächst an der Sitzung des Kuratoriums teil. Im Anschluß daran wird in einem Festakt im Kaisersaal der Benediktpreis 2018 an Dunja Hayali verliehen.