Meine R(h)einblicke bis zum 12. Januar

Meine R(h)einblicke bis zum 12. Januar

Zunächst einmal wünsche ich allen Leserinnen und Lesern ein gesegnetes neues Jahr 2018. Bei mir ist das alte Jahr mit dem Verlust eines lieben Angehörigen zu Ende gegangen und das neue Jahr mit einem „Glück im Unglück“-Erlebnis gestartet. Wünschen wir uns also gemeinsam ein vor allem gesundes neues Jahr, denn ohne Gesundheit ist alles Nichts.

Mittwoch, 03. Januar

Mein erster Arbeitstag im Düsseldorfer Büro, trotz Weihnachten hat sich wieder einiges auf dem Schreibtisch an Mappen angesammelt. Ein kurzweiliges Interview mit dem Leiter des NRW-Büros der Neuen Westfälischen in Düsseldorf, Herrn Schmalen, rundet neben Mitarbeitergesprächen den Arbeitstag ab.

Donnerstag, 04. Januar

Leider gehört auch das zum neuen Jahr und Leben. Ich fahre zur Beerdigung der Ehefrau meines Landtagskollegen und Sportausschuss-Vorsitzenden nach Rösrath. Seine Frau war plötzlich und unerwartet am ersten Weihnachtstag verstorben, mir war daher die Begleitung meines Kollegen auf diesem schweren Weg wichtig.

Freitag, 05. bis Sonntag 07. Januar

Am Freitag vormittags konnte ich die Sternsinger im Landtag begrüßen. Den Jugendlichen habe ich für Ihren ehrenamtlichen Einsatz und Ihr damit verbundenes Bekenntnis zum christlichen Glauben gedankt. Für mich ist es in der heutigen Zeit keinesfalls selbstverständlich, dass sich Schülerinnen und Schüler, bzw. junge Leute durch dieses öffentliche Auftreten auch in ihrem Schul-, Freundes- sowie Bekanntenkreis zum Glauben bekennen.

Auf Einladung des Präsidenten des Zentralkomitee der Katholiken (ZdK) in Deutschland habe ich sodann mit ca. 38 Kolleginnen und Kollegen aus Europa, Bund und Land an den bundesweiten Einkehrtagen für Politiker mit dem Erfurter Bischof Neymeyer im Kloster Maria Laach teilgenommen. Unter den Teilnehmern war beispielsweise Ministerpräsident Kretschmann aus Baden-Württemberg sowie die Ministerpräsidenten a.D. Bernhard Vogel und Dieter Althaus. Aus NRW waren beispielsweise die Kulturstaatssekretärin Prof. Grütters, der Staatssekretär im Verteidigungsministerium Ralf Brauksiepe sowie weitere MdB‘s und mein ehemaliger Kollege Eckhard Uhlenberg.

Am Nachmittag bin ich zur Neujahrsveranstaltung des WLV-Kreisverbands Gütersloh im Reethus in Rheda-Wiedenbrück gewesen.

Montag, 08. Januar

Beim Eintreffen im Düsseldorfer Büro bietet sich mir ein beeindruckendes Naturschauspiel: Das Rheinhochwasser. Der Rhein ist über die Ufer getreten und hat auch die erste Staumauer und den Bereich bei den Kasematen (wo sonst insbesondere im Sommer hunderte bei Gosch & Co am Rheinufer sitzen) komplett überflutet. Der Landtag behält Gott sei Dank „trockene Füße“. Hier einige Fotoimpressionen:

 

 

Der Arbeitsalltag beginnt mit Gesprächen mit der Landesregierung zum Thema STALAG 326 VI K. Am Donnerstag findet die zweite Sitzung des Lenkungs- und Steuerungskreises statt.

Sehr gefreut habe ich mich über den Besuch der Realschule Verl. Die 28 Schüler der 10. Klasse, die alle den Sozialwissenschaftskurs belegen, haben mit großem Interesse viele Fragen rund um die Aufgaben des Landtags. Wir arbeiten daran, dass mehr Schülerinnen und Schüler, am alle in NRW, wenigstens einmal in ihrer Schullaufbahn mit einer demokratischen Institution wie dem Landtag in Kontakt kommen. Das muss das Ziel sein.

In der anschließenden Klausurtagung des geschäftsführenden Vorstands der Landtagsfraktion wird über rd. 60 vorliegende Anträge zur Änderung des Haushalts beraten und entschieden. Für mich persönlich sind insbesondere die Anträge zur FH-Gütersloh sowie für die „Mobilen Retter“ neben dem kommunalen Anliegen der Integrationspauschale ein Herzensanliegen gewesen.

Hieran schließt sich die Klausur der Fachsprecher der Landtagsfraktion an. Dabei gab es u.a. eine Berichterstattung aus den einzelnen Arbeitskreisen.

Am Abend war ich Ehrengast bei der DBB-Jahrestagung in Köln. Dem DBB und der KOMBA bin ich seit Jahrzehnten als Mitglied verbunden. Und danach?… wieder zurück nach Düsseldorf.

Dienstag, 09. Januar

Es folgten zahlreiche Gespräche in der Villa Horion, einem sehr repräsentativem Gebäude des Landtags, welches sich neben der neuen Staatskanzlei befindet. Hier befindet sich neben dem Petitionsreferat das „Haus der Parlamentsgeschichte“ entstehen. Ein breites Landtagsbündnis bestehend aus CDU, FDP, SPD und Grüne wollen sich gemeinsam mit mir für die Weiterentwicklung zum „Haus der Geschichte in NRW“ einsetzen. Angestrebt wird die Zusammenarbeit mit Einrichtungen, Museen, Instituten und wissenschaftlichen Lehrstühlen des Landes, die bereits landeshistorische Bildungsarbeit leisten.

Nach der Sitzung des Präsidiums ging es zurück nach Ostwestfalen-Lippe. Dort war ich als Hauptredner, auf dem 22. Neujahrstreffen der CDA-NRW und des CDA-Bezirksverbandes OWL, eingeladen. Unter dem diesjährigen Motto: „Menschen in Verantwortung“ sprach ich vor rund 250 Besucher zahlreiche Themen an. Ein wichtiger Punkt meiner Rede war es, den Gästen das Parlament als Ort gelebter Demokratie, als das beste Mittel gegen plumpen Populismus zu verdeutlichen. Die parlamentarischen Debatten müssen besser in die Zivilgesellschaft transportiert werden. Vor allem den jungen Menschen müssen wir tatkräftig dabei unterstützen, unsere Demokratie und unser Verständnis von Rechtsstaatlichkeit frühzeitig näher zu bringen. Ich habe mich sehr gefreut über die Veranstaltung und über die guten Gespräche, die danach im Anschluss gefolgt sind.

Mittwoch, 10. Januar

Der Vormittag stand ganz im Zeichen der Ältestenratssitzung.

Es folgte ein Interview mit Redakteuren des überparteilichen und unkommerziellen politischen Print-Magazin „Hammelsprung“. Das Blatt lebt von Beiträgen wichtiger politischer und gesellschaftlicher Persönlichkeiten. So sind bereits u.a. Beiträge von Volker Bouffier, Phillip Mißfelder und Peer Steinbrück erschienen.

Am frühen Abend habe ich eine Gruppe von Russlanddeutschen zum Gespräch und Gedankenaustausch im Landtag empfangen.

 

Vertreterinnen und Vertreter aus der Zivilgesellschaft, Vereinen, Organisationen und Unternehmen waren Teil der Gruppe. Aussiedler und Spätaussiedler sind ein wertvoller Bestandteil der nordrhein-westfälischen Geschichte. Die Russlanddeutschen, mit ihrer wechselvollen Geschichte, sind ein gelungenes Beispiel von Integration. Es ging nach der Vorstellung aller Personen im Besucherzentrum in den Empfangsraum des Präsidialbüros, wo ein reger Austausch über gesellschaftspolitische Themen stattfand. Aktuelle Themen wurden intensiv besprochen, so dass es mit Sicherheit ein erneutes Treffen geben wird.

Donnerstag, 11. Januar

Heute ging es nach Schloß Holte-Stuckenbrock, wo sich zum zweiten Mal die von mir initiierte und moderierte STALAG Lenkungs- und Steuerungsgruppe getroffen hat.

Foto: Besim Mazhiqi

Die heutige Dokumentationsstätte Stalag 326 (VI K) Senne sowie der in der Nähe gelegene Ehrenfriedhof der Kriegsopfer, erinnern an die barbarische Behandlung von Kriegsgefangenen während des zweiten Weltkriegs. Beide Gedenkstätten liegen auf dem heutigen Gelände der Landespolizeischule (LAFP) in Schloß Holte-Stukenbrock. Nach dem Krieg diente der Standort von 1946 bis 1972 dem „Sozialwerk Stukenbrock“. Unter der Leitung und Aufsicht des Sozialministeriums und mit Unterstützung der westfälischen Wohlfahrtsverbände wurden etwa 220.000 Vertriebene und Flüchtlinge, darunter rund 72.000, der in Nordrhein-Westfalen 90.000 elternlosen Kinder, im Sozialwerk untergebracht und versorgt.

Seit vielen Jahren schon ist es mir ein wichtiges Anliegen. Somit soll dieser Ort in den kommenden Jahren aufgewertet und weiter wissenschaftlich erforscht werden.

Daher trafen sich heute erneut wichtige Partner, um dieses Ziel langsam aber sicher auszubauen und zu vertiefen. Gefreut habe ich mich über die Präsenz von Michael Frücht, dem Behördenleiter der LAFP-NRW. Auch von europäischer Seite waren wir stark vertreten, den Mister Europa Elmar Brok ist ebenfalls Teil der Lenkungsgruppe. Alle zusammen haben wir heute viele wichtige Dinge beschlossen. Ein Pressegespräch rundete diesen wichtigen Termin ab.

WB v 12-01-18 Von nationaler Bedeutung-Gedenkstätte Stalag Glocke v 12-01-18 Träger-Frage für Gedenkstätte noch nicht entschieden WB v 12-01-18 Mehr Platz Geld und Anerkennung NW v 12-01-18 Konzept für Stukenbrocker Gedenkstätte soll 2019 stehen

Es ging weiter zum nächsten Termin, der in Bielefeld-Sennestadt war. Die bundesweite Nachwuchsstiftung Maschinenbau hat sich vor rund acht Jahren gegründet und hatte seitdem viele erfolgreiche Projekte im Segment des Maschinen- und Anlagenbaus realisiert. Vor allem für die Digitale Bildung mit den zukunftsträchtigen Themen, wie Industrie 4.0 und der Digitalisierung in der beruflichen Bildung, ist die Nachwuchsstiftung hervorragend aufgestellt. Unsere Wirtschaft benötigt unbedingt geschulte Fachkräfte. Das ist auch mein Anliegen. Daher habe ich den Stiftungsgeschäftsführer Peter Bole mit Schulministerin Gebauer sowie Wirtschaftsminister Prof. Pinkwart zusammengebracht, damit wir in NRW ein deutschlandweites Pilotprojekt starten.

Ein paar hundert Meter weiter ging es zum nächsten Termin zu einem Gespräch mit dem Vorstand von DMG Mori. Die DMG Mori AG ist einer der größten Hersteller von spanenden Werkzeugmaschinen in Deutschland. Das Angebot umfasst neben Werkzeug-Maschinen auch Dienstleistungen wie Wartung und angepasste Betriebs-Software sowie Einrichtungen für die industrielle Energieversorgung. Das Unternehmen ist im SDAX gelistet und hat weltweit 21 Produktionsstätten sowie 161 internationale Vertriebs- und Servicestandorte mit insgesamt 7.236 Mitarbeiter. Die Konzernzentrale sitzt in Bielefeld. Ein starkes Stück Nordrhein-Westfalen.

Freitag, 12. Januar

Nach einem Gespräch mit der Präsidentin der Deutschen Bundesbank in NRW folgte der Empfang und die Diskussion mit einer sympathischen Besuchergruppe aus der Heimat, der St. Hubertus Schützengilde Rietberg.

Es folgte bis Mitternacht eine Veranstaltung in Düsseldorf (Bericht folgt)…

Fotos: Landtag NRW/Schälte oder privat