15 Jun Meine R(H)Einblicke in die Woche vom 08. bis 15. Juni 2018

Freitag, 08. Juni

Der Tag beginnt mit einem Arbeitsfrühstück mit dem hessischen Präsidenten des Landtags, Norbert Kartmann, in Wiesbaden. Ich mache dort einerseits meinen Antrittsbesuch bei meinem Präsidentenkollegen, andererseits bin ich dort gemeinsam mit den Mitgliedern unseres „Unterausschusses Modernisierung des Budgetsrechts und Finanzcontrolling“. Wir stellen das Rechnungswesen des Landtags auf die Doppik, die kaufmännische Buchführung um, Hessen hat das bereits vor Jahren gemacht. Daher unterhalten wir uns mit unseren Kolleginnen und Kollegen über die dort gemachten Erfahrungen.

Von Wiesbaden geht es weiter zum Flughafen nach Frankfurt. Ziel ist London. Der Kommandeur der britischen Streitkräfte hat uns zur Teilnahme an der Queens Birthday Parade, der „Trooping The Colour“ in London eingeladen. Am Freitag Abend sind wir zu Gast beim „COMDS-Dinner“ eingeladen.

Samstag, 09. Juni

Ein besonderer Tag. Auf Einladung des Kommandeurs der britischen Streitkräfte in Deutschland nehme ich mit meiner Frau Monika als Repräsentanten von Nordrhein-Westfalen an der Parade zum Queens-Geburtstag (Trooping The Colour“ teil. Die Queen feiert in diesem Jahr ihren 92. Geburtstag, die trotz ihres hohen Alters in bemerkenswerter Haltung die Parade abnimmt und mitwirkt.

Sonntag, 10. Juni bis Dienstag, 12. Juni

Morgens um 6 Uhr geht es zum Flughafen London-Heathrow, von dort nach Berlin-Tegel und dann per Dienstwagen weiter nach Weimar. Die diesjährige Konferenz der Präsidenten der Landtage, Bundestag und Bundesrat findet von Sonntag, 10. Juni bis Dienstag, 12. Juni in der Stadt von Goethe und Schiller statt.

Am Montag, 11. Juni wollen sich der russische Botschafter Netschajew aus Berlin sowie führende Vertreter der Industrie (IHK Bielefeld, Prof. Dr. Mangold, HGF Thomas Niehoff, Ehrenpräsident Sommer usw.) über meine Initiative für eine Gedenkstätte „Stalag326“ von nationaler Bedeutung informieren, anschließend den Ehrenfriedhof und die Dokumentationsstätte besuchen. Außerdem findet in Gütersloh das diesjährige Wirtschaftsforum mit Stiftungsvorstand Art de Geus zum Thema „Brennpunkt Europa“ statt. Also fahre ich mittags  von Weimar nach SHS und Gütersloh, um nach diesen beiden wichtigen Terminen abends wieder nach Weimar zurückzufahren.

Dienstags morgens habe ich in der Präsidentenkonferenz die Berichterstattung für zwei Tagesordnungspunkte. Mittags ist die Konferenz beendet und es geht zurück in den Landtag und damit nach Düsseldorf.

Abends eröffne ich mit meinem Grußwort das 2. Parlamentsgespräch zum Thema „Medien und Demokratie“ mit Dunja Hayali und Ulrich Wickert.

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Mittwoch, 13. Juni

Ein Plenarsitzungstag, der verschiedene frühe Gespräche bedingt. Grunsätzlich war vorgesehen, dass ich an diesem Tag mit einer Ansprache der Opfer des Terroranschlags von Solingen vor 25 Jahren gedenke. Die davon betroffenen Angehörigen der Famlie Genc nehmen daran teil. Komplikationen ergeben sich durch einen Antrag einer Fraktion des Landtags, wonach auch der aktuellen Mordopfer von Gewalt gedacht werden soll. Ich ergänze daraufhin meine Ansprache um eine entsprechende Passage, die im Ergebnis die antragstellende Fraktion gleichwohl bewegt, am Folgetag erneut einen solchen Antrag zu stellen.

Danach vereidige ich die neue Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes, Ursula Heinen-Esser.

Im Anschluß daran wählen wir im Landtag mit Zweidrittelmehrheit vier Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen, die von mir mit ihren ebenfalls gewählten Stellvertretern danach vereidigt werden.

Neben der Sitzungsleitung im Plenum führe ich diverse Gespräche und eröffne ich am späteren Abend den Parlamentarischen Abend der Landschaftsarchitekten und Landschaftsgärtner. Hier ist natürlich das Thema der Landesgartenschauen im Mittelpunkt der Gespräche, da die GaLaBau und das Land NRW gemeinsam mit den jeweils ausführenden Kommunen die Ausrichter dieser einmaligen Stadtentwicklungsprojekte sind.

Donnerstag, 14. Juni

Die erste Sitzung des Tages beginnt um 8 Uhr. Es tagt unter meinem Vorsitz das Kuratorium zum „Haus der Gesichte von Nordrhein-Westfalen“. Wir diskutieren über unseren Besuch im Haus der Geschichte Baden-Württembergs in Stuttgart und unsere Vorstellungen für NRW.

Direkt danach beginnt um 9 Uhr die ökumenische Landtagsandacht im Raum der Stille.

Ab 10 Uhr wird im Plenum u.a. über die Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten und eine Vielzahl anderer Themen debattiert.

Sie haben recherchiert, Interviews geführt, geschrieben, fotografiert – und es hat sich gelohnt: Vier Schülerzeitungsredaktionen aus NRW haben beim Wettbewerb der Jugendpresse Deutschland und der Bundesländer Preise gewonnen. Am Donnerstag empfange ich Nachwuchsredakteurinnen und -redakteure im Landesparlament.

Abends kommen wir in der Runde der CDU-OWL-Abgeordneten zu einem Arbeitsessen zusammen und besprechen die Anliegen und Themen der Region.

Freitag, 15. Juni

Der dritte Plenarsitzungstag der Woche mit vielen plenarbegleitenden Gesprächen und einem Termin mit der französischen Botschafterin in der NRW-Bank am frühen Abend.

Fotos: Privat oder Landtag.NRW – Schälte