13 Apr Meine R(h)einblicke in dieser Woche ab 09. April

(Auszug aus der Arbeitswoche)

Montag, 09. April

Generell gilt für alle Tage, dass für die Leitung der Landtagsverwaltung werktags die ersten Stunden benötigt werden. Nach der Osterpause liegt ein Berg Arbeit auf dem Schreibtisch und wartet auf Erledigung.

Nach gut 2 Stunden sieht der Schreibtisch wieder besser aus und es geht zu einem Ortstermin und Gedankenaustausch zu Landrat Petrauschke in den Rhein-Kreis Neuss. Der Landrat strahlt eine große Begeisterung für „seine“ Region aus und stellt mir diverse Projekte vor, so u.a. das Kreismuseum in Zons, die Insel Hombroich und die „Langen Foundation“ sowie anschließend Schloß Dyck mit dem ehemaligen Landesgartenschaugelände.

Zurück im Landtag tagt erstmals die neue Arbeitsgruppe zur IUK. Sie berät über die technischen Anforderungen und Standards für die Abgeordneten, Abgeordnetenbüros und Fraktionen.

Im Anschluß daran folgen am späten Nachmittag Sitzungen des geschäftsführenden Landesvorstands und abends des Landesvorstands der CDU in der Wasserstraße.

Dienstag, 10. April

Im Mittelpunkt sind die Sitzungen des geschäftsführenden Fraktionsvorstands und der Landtagsfraktion. Es werden zunächst die grausamen Ereignisse vom Wochenende in Münster reflektiert. Polizei, Behörden, Ärzte und Rettungskräfte sowie Seelsorger haben eine gute Arbeit geleistet, gleichwohl hat der Attentäter Tot und viele Verletzte, und damit unendlich viel Leid und Elend verursacht. Meine Gedanken sind bei den trauernden Angehörigen und den vielen Verletzten, die noch Monate und Jahre mit diesem Attentat leben und dessen Folgen erleben sowie aushalten müssen.

Am Nachmittag habe ich rund 60 ehrenamtliche Spendensammlerinnen und -sammler des Volksbunds Deutscher Kriegsgräberfürsorge empfangen. Der Volksbund ist für mich ein unverzichtbarer Bestandteil der Gedenkkultur und leistet einen wichtigen Beitrag in der Friedensarbeit. Die Arbeit des Volksbunds und der zahlreichen Sammlerinnen und Sammler vermittelt die Hoffnung auf ein Ende von Krieg und Gewalt. Hierbei werden die Friedhöfe zu einem Ort der Begegnung, vor allem für junge Menschen. Das Gedenken ist Ausdruck eines aktiven Willens, Diktaturen, Totalitarismus, Krieg und Völkermord nie wieder zuzulassen. Diese Friedensarbeit ist in der heutigen Zeit unverzichtbar. Außerdem habe ich den Sammlerinnen und Sammlern für ihr Engagement gedankt, das diese wichtige Arbeit ermögliche.

Anschließend habe ich hohen Besuch empfangen – die Spargelprinzessin aus Walbeck am Niederrhein.

Im Anschluß daran haben Studierende der NRW School of Governance unter der Leitung von Prof. Dr. Korte zum Abschluss des Seminars „Taskforce: Politikmanagement“ ihre Kurzpräsentationen der Projektarbeiten vorgestellt. Dieses Seminar war im Master-Studiengang angeboten worden. Die Studierenden sollten auf Grundlage der Führungen durch das „Haus der Parlamentsgeschichte“ des Landtags ein Projekt entwickeln, umsetzen und präsentieren. Es wurden insgesamt sieben Arbeitsgruppen gebildet, die sich u. a. mit den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, Abgeordneten-Anekdoten aus über 70 Jahren Parlamentsgeschichte, einer Workshop-Konzeption für Schulklassen der Sek II, den Frauen und ihre Politik in NRW sowie einer Themenführung „Migration – Vielfalt und Wandel in 70 Jahren Parlamentsgeschichte“ befassten.

Mittwoch, 11. April

Morgens war ich zu Besuch im Freiherr-vom-Stein-Gymnasium in Leverkusen. Die etwa anderthalbstündige Diskussion ist immer wieder herausfordernd, zeigt mir allerdings, dass alle Vorurteile von Politikdesinteresse bei Schülerinnen und Schülern keinesfalls pauschal gerechtfertigt sind. Die Zeit vergeht wie im Flug.

Am späten Nachmittag und Abend bin ich beim Jahresempfang der Synagogen-Gemeinde in Köln.

Donnerstag, 12. April

Neben vielen Einzelterminen ragt insbesondere der Besuch meines Amtsvorgängers, Landtagspräsident aD Eckhard Uhlenberg mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers heraus. Beide wollen sich durch das Haus der Parlamentsgeschichte führen und über die aktuellen Entwicklungen informieren und zeigen sich am Ende des Besuches sowohl vom Konzept wie auch der Realisierung sehr beeindruckt.

Kunst im Landtag: „#Art4GlobalGoals“ des Künstlers Leon Löwentraut.
17 Ziele, um die Welt gerechter und nachhaltiger zu machen – dies sieht die Agenda 2030 vor, die im September 2015 von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Es war mir eine echte Freude, eine Ausstellung mit Bildern des Düsseldorfer Künstlers Leon Löwentraut im Parlament zu eröffnen, welche die Nachhaltigkeitsziele (Global Goals) der Weltgemeinschaft zum Thema haben. Für die Kampagne „#Art4Global Goals“ hatt der 20-jährige Löwentraut im Auftrag der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (Unesco), der YOU Stiftung und der Düsseldorfer Galerie Geuer und Geuer die 17 Ziele der Weltgemeinschaft künstlerisch gestaltet. Zu den Zielen gehören u. a., die Armut und den Hunger zu beenden, ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters zu gewährleisten, Zugang zu bezahlbarer, verlässlicher, nachhaltiger und zeitgemäßer Energie für alle zu sichern und umgehend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels umzusetzen. In meiner Eröffnung habe ich betont: „Mit seinen Kunstwerken trägt Leon Löwentraut maßgeblich dazu bei, die Bekanntheit der Entwicklungsziele zu steigern und unterstreicht zudem ihre Wichtigkeit. Gerade als junger Künstler kann er junge Menschen erreichen und die Aufmerksamkeit auf die Global Goals lenken. Denn nur wer die Ziele kennt, kann mithelfen, sie wie eine Agenda abzuarbeiten und bis zum Jahr 2030 zu erreichen“

Der Abend bietet interessante Gesprächspartner. Sascha Hellen vom Projekt „HERAUSFORDERUNG ZUKUNFT“ hat EU-Präsident Antonio Tajani, Ex-Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, die Botschafterin Frankreichs Anne-Marie Descótes, MdEP Elmar Brok und mich zu einem Grußwort und einer Diskussionsrunde zum Thema „Quo vadis Europa“ eingeladen.

Freitag, 13. April

Zunächst kommt der Generalkonsul der Portugiesischen Republik, Herr José Manuel de Jesus Carneiro Mendes und wird von mir im Empfangsraum herzlich begrüßt.

Danach überreiche ich gemeinsam mit Ministerin Christina Schulze-Föcking die Hauptpreise der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald und Forstämter in NRW an drei Schulklassen:

Die 4 b der St. Marien Grundschule Greven im Kreis Steinfurt, die 4 a der Gemeinschaftsgrundschule Sülztal in Overrath im Rheinisch-Bergischen Kreis und an die 4 b der Grundschule im Wiesengrund in Iserlohn im Märkischen Kreis. 35.000 Schülerinnen und Schüler haben an der sog. „Waldrallye“ im letzten Jahr teilgenommen.

 

Von dort aus geht es dann zum Spatenstich für die Renovierungsarbeiten für das Denkmal „Küsterhaus“ in St. Vit. Dieses bemerkenswerte Projekt von Dorf aktiv geht nach langer Planungsphase, wo es u.a. viele Finanzierungsfragen zu klären galt, heute an den Start. Ich freue mich darauf und konnte dem Verein an der ein oder anderen Stelle bis hierher helfen.

Direkt danach gibt es meine Bürgersprechstunde als Abgeordneter, dieses Mal im hist. Standesamt in Wiedenbrück.

Und danach folgen die Sitzungen des geschäftsführenden Kreisvorstandes, des Kreisvorstandes und sodann der Kreisparteitag der CDU im Kreis Gütersloh. Hauptredner wird mein MdB-Kollege und Bundesvorsitzender der Jungen Union, Paul Ziemiak, sein.

 

Fotos: Landtag NRW / Schälte oder Privat