08 Feb Meine R(h)einblicke vom 1. bis 10. Februar

Freitag, 1. Februar:

Nach einigen internen Gesprächen freue ich mich, in der Mittagszeit eine Besuchergruppe des Rotary-Clubs Nordrhein-Westfalen im Landtag begrüßen zu dürfen. Unsere Gäste gehören einer internationalen Motorgruppe an, die sich zu einem ersten Treffen im neuen Jahr getroffen hat. Aus dem gesamten Bundesgebiet sowie den angrenzenden Nachbarländern sind die Biker nach Düsseldorfer gefahren, um hier ihr Wintermeeting abzuhalten und sich über die Arbeit im Landtag zu informieren. In der Diskussion mit der Gruppe sind die Aufgaben, Herausforderungen, aber auch schönen Seiten, die mein Amt mit sich bringt Thema. In der anschließenden Diskussionsrunde kommen natürlich auch weitere Punkte zur Sprache.

Samstag, 2. Februar:

Regelmäßig öffnen wir am ersten Samstag im Monat die Türen des Landtags für Besuchergruppen der Abgeordneten sowie parallel für privat interessierte Bürgerinnen und Bürger. An diesem Vormittag sind zwei Gruppen aus der Region bei uns zu Gast. Erst kommen die Mitglieder der St.-Hubertus-Schützenbruderschaft aus Batenhorst. Angeführt werden sie vom amtierenden Schützenpaar Peter I. Daniel und Mareike I. Seidel sowie Brudermeister Jörg Hinse, organisiert wurde die Fahrt durch Ehrenbrudermeister Hans Schulte.

Anschließend begrüßen meine Frau Monika und ich eine Delegation der St. Achatius Schützen, welche ehrenamtlich die Bundesjungschützentage in Schloß Holte-Stukenbrock organisiert haben, deren Schirmherrschaft als Landtagspräsident mir übertragen war.  Nach einer Führung durch das Parlamentsgebäude treffen wir uns zu einer angeregten Diskussionsrunde. Danach nutze ich die Zeit im Landtag, um liegengebliebene Büroarbeiten zu erledigen.

Montag, 4. Februar:

Erster Termin der Woche ist eine Einladung des Kompetenzzentrums „Selbstbestimmt Leben“ für den Regierungsbezirk Detmold. Das Land Nordrhein-Westfalen hat Anfang 2016 sechs dieser Kompetenzzentren eingerichtet, um die Lebensbedingungen behinderter Menschen in unserem Bundesland zu verbessern. Sie sind zugleich ein wichtiger Baustein bei der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der UN. Das Kompetenzzentrum für den Regierungsbezirk Detmold mit Sitz in Bielefeld ist die Anlaufstelle für alle Belange behinderter Menschen in Ostwestfalen-Lippe. Gerne lasse ich mir erklären, wie die Zusammenarbeit mit und die Förderung von Selbsthilfe- und Selbstvertretungsorganisationen, Behindertenbeiräten und -beauftragten funktioniert und vor welchen Herausforderungen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen. Der Besuch festigt meinen Eindruck, dass noch viele Anstrengungen unternommen werden müssen, bis das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung auf allen Ebenen unserer Gesellschaft uneingeschränkt und gleichberechtigt funktioniert. Auch wir Politiker müssen bessere Rahmenbedingungen schaffen und mit gutem Beispiel vorangehen.

Dienstag, 5. Februar:

Schon am frühen Morgen geht es für mich nach Düsseldorf. Dort angekommen, wartet auf meinem Schreibtisch eine Menge Büroarbeit. Danach tagt zunächst der Vorstand der CDU-Landtagsfraktion, bevor die Abgeordneten zur Fraktionssitzung zusammen kommen.

Im Anschluss empfange ich den Generalkonsul von Japan, Masato Iso. In Nordrhein-Westfalen leben fast 15.000 japanische Staatsbürger, mehr als 600 japanische Unternehmen haben hier an einen Standort. Damit unterhält Nordrhein-Westfalen innerhalb Deutschlands die engsten Beziehungen zum Land der aufgehenden Sonne. Eng befreundet sind unsere Länder seit langem. Allerdings bin ich der festen Überzeugung, dass unsere Beziehung angesichts der sich allgemein verschärfenden Weltlage immer wichtiger wird. Vor allem unsere gemeinsamen fundamentalen Werte wie Freihandel und Rechtsstaatlichkeit müssen unbedingt aufrecht erhalten werden und sollten ein Vorbild für die Staatengemeinschaft sein. Deshalb freut es mich, dass der japanische Generalkonsul die Kontakte zur Landesregierung, zum Landtag und zu den wichtigsten Städten in NRW stärken, die Rahmenbedingungen für die Unternehmen verbessern und die wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen intensivieren möchte.

Nach diesem Termin geht es weiter zur Besuchergruppe der Gütersloher Kreisfrauenunion. Es entwickelt sich ein angeregtes Gespräch über den Wert der Demokratie, in dessen Verlauf ich verdeutliche, dass junge Menschen verstärkt sich um den Schutz der Demokratie bemühen müssen. Weitere Themen sind die Digitalisierung an Schulen,  Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsführung auf den Autobahnen sowie die Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Sanierung von Straßen.

Am Abend kommt es im Landtag zu einer Premiere: Erstmals laden wir im Präsidium und ich als Landtagspräsident zu einem sogenannten Bürgerempfang ein. Hierbei schreiben wir landesweit eine Teilnahme aus und jede Bürgerin oder jeder Bürger kann in den Landtag kommen und mit uns über Demokratie, die Werte des Parlaments und die Aufgaben von Politik sprechen. Aber auch die Sorgen und Nöte der Bürger können adressiert werden. Das neue Kommunikations-Format wird so gut angenommen, dass wir die Teilnehmer per Losentscheid ermitteln müssen. Ich freue mich sehr, dass so viele Gäste unserer Einladung gefolgt sind und aus allen Teilen Nordrhein-Westfalens gekommen sind. Wenn ich ehrlich bin, bin ich besorgt um unsere parlamentarische Demokratie. Ich habe festgestellt, dass sich leider immer mehr Menschen abwenden von dieser Staatsform, die uns trotz all ihrer Schwächen im Westen Deutschlands seit mehr als 70 Jahren Frieden, Freiheit und Wohlstand gesichert hat. Aus meiner Sicht sollen und wollen die Bürger mehr beteiligt werden – und dazu gehört ein Dialog auf Augenhöhe. Deshalb ist es mir ein wichtiges Anliegen, mit den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes ins Gespräch zu kommen. Über ihre Sorgen, Nöte, aber auch freudigen Erlebnisse mit der demokratischen Ordnung. Gerne mische ich mich zu den Stehtischen und kann im persönlichen Kontakt eine Menge an Anregungen mitnehmen, die ich in der nächsten Zeit angehen möchte.

Nach diesem großen Erfolg der ersten Veranstaltung haben wir weitere Termine im Mai und ff. geplant. Die genauen Daten werden noch bekannt gegeben. Anmeldung sind ab sofort per E-Mail an buergerempfang@landtag.nrw.deoder per Post an Landtag Nordrhein-Westfalen, Stichwort „Bürgerempfang“, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf, möglich.

Mittwoch, 6. Februar:

Am frühen Morgen starte ich nach Weimar. Dort versammelten sich vor 100 Jahren die ersten Abgeordneten und erarbeiteten die sogenannte Weimarer Verfassung, Grundstein für die erste parlamentarische Republik auf Deutschem Boden. Die Ideale der 423 Männer und Frauen der ersten Nationalversammlung nach dem Kaiserreich sind heute noch im Fundament unseres Grundgesetzes wiederzufinden. Deshalb gilt es insbesondere für die nachfolgende Generation, unser Grundgesetz zu schützen gegen jede Art von Anfeindungen – sei es von Links- oder von Rechtsaußen.

Die Feierlichkeiten beginnen in der Stadtkirche St. Peter und Paul am Herderplatz mit einem Ökumenischen Gottesdienst. Anschließend gibt es einen Festakt im Deutschen Nationaltheater in Weimar, ehe wir vom Ministerpräsidenten Thüringens, Bodo Ramelow, und meiner Amtskollegin, Landtagspräsidentin Birgit Diezel, willkommen geheißen werden. Ein farbenfrohes Bild gibt zudem ein Bürgerfest im Jugend- und Kulturzentrum ab, das den ganzen Tag auf dem Goetheplatz stattfindet.

Freitag, 8. Februar:

Am Morgen folgen Bürgergespräche und Büroarbeiten im Wahlkreisbüro in Gütersloh, ehe es am frühen Nachmittag zu einer zweitägigen Klausurtagung des geschäftsführenden CDU-Bezirksvorstands Ostwestfalen geht.

An dieser Stelle möchte ich Euch und Ihnen ein schönes und erholsames Wochenende wünschen.