Meine R(h)Einblicke vom 10. bis 17. Mai 2019

Freitag, 10. Mai:

50 Jahre Universität Bielefeld.  Ein ganz wichtiger Bestandteil in der Bildungslandschaft von Ostwestfalen. Die Rudolf-Oetker-Halle ist Veranstaltungsort einer Zeremonie unter der Federführung von Rektor Prof. Dr. Ing. Gerhard Sagerer. Neben unserer Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Frau Pfeiffer-Poensgen, sind viele Gäste aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft geladen.

Samstag, 11. Mai:

Morgens unterstütze ich den CDU-Stadtverband Rheda-Wiedenbrück. Die CDU ist regelmäßig dort zum Bürgergespräch. Zum Muttertag verteilen die Mitglieder und Helfer auf den Wochenmärkten in Wiedenbrück und in Rheda unzählige Rosen. Viele sind mit ihren Kindern da und freuen sich sehr über die kleine Aufmerksamkeit. Für uns Politiker ist es eine gute Gelegenheit, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen.  Wir nehmen die Wünsche und Äußerungen auf – und werden diese lokal vor Ort und in Düsseldorf in unsere Arbeit einfließen lassen.

Am Nachmittag geht es für uns zu einer außergewöhnlichen Begegnung mit dem Papst der Koptisch-Orthodoxen Kirche: Auf Einladung seiner Exzellenz Bischof Michael, nehmen wir an Vesper und Auszeichnung in der Düsseldorfer Bunkerkirche teil. Seine Heiligkeit Papst Tawadros II, überreicht auch mir und meiner Frau Monika die Silberne Markusmedaille. Ganz besonders aber ist die sich anschließende persönliche Audienz, die auch uns zuteil wird. Wir erörtern die aktuelle Lebenssituation der Kopten in Nordrhein-Westfalen sowie vor Ort in Ägypten und stellen mit Freude fest, dass Papst Tawadros II, mit dem Bau von Schulen für Muslimische und Koptische Schüler die Hände der Versöhnung reicht. Trotz der schlimmen Attentate von IS-Schergen. Derzeit leben rund 1000 koptische Familien im Großraum Düsseldorf. Durch die Gewalt in Nahost ist diese Zahl in letzter Zeit gestiegen, so dass das bisherige Gotteshaus zu klein wurde. Eine neue Kirche wird entstehen.

Bilder: M. Hesemann

Montag, 13. Mai:

Gottesdienst und Besuch vom Schützenfest der Schützenbruderschaft St. Achatius Stukenbrock-Senne. Gute Begegnungen bei einer kleinen, aber in starkem Zusammenhalt agierenden Schützengemeinschaft.

Zurück an meine alte Wirkungsstätte: Im Rietberger Rathaus bin ich mit Bürgermeister Andreas Sunder sowie den Geschäftsführern eines Unternehmens zu wichtigen Gesprächen.

Heute hat meine Frau Monika Geburtstag und wir haben liebe Gäste.

Dienstag, 14. Mai:

Trotz Geburtstagsfeier geht der Wecker um 4.45 – um 5.30 Uhr geht es nach Düsseldorf.
Ökumenischer Gesprächskreis sowie ein intensiver Tagesplan erwarten mich: Sitzung des geschäftsführenden Vorstands der CDU-Landtagsfraktion, anschließend Sitzung der CDU-Landtagsfraktion. Armin Laschet trägt, anlässlich des zweiten Jahrestags der Landtagswahl, einen Bericht der Aktivitäten vor, die wir in den letzten Wochen und Monaten umgesetzt haben und in naher Zukunft noch angehen werden. Außerdem bereiten wir die Plenartage in der kommenden Woche vor.

Am frühen Nachmittag treffe ich alle Mitglieder des Präsidiums, um über aktuelle politische Themen zu diskutieren.

Meine anschließende Rede, auf dem Vorplatz des Landtags, ist sehr bedeutend: Heute marschieren britische Soldaten auf. Gemeinsam mit dem britischen Generalmajor Capps und dem britischen Brigadegeneral Clements ist es mir eine Ehre, die Parade abzunehmen. Eine britische Militär- sowie eine Dudelsackkapelle tauchen die Veranstaltung in einen wahrlich festlichen Rahmen. Dem Hauptquartier der britischen Streitkräfte in Deutschland wurde heute mit dem Fahnenband der Bundesrepublik Deutschland die höchste Auszeichnung der Bundesregierung verliehen.  Meine Rede ist separat nachzulesen.

Wichtig ist mir, die verlässliche Freundschaft beider Nationen in den vergangenen sieben Jahrzehnten darzustellen. Viele haben einen Beitrag geleistet, dass aus erbitterter Feindschaft zunächst Vertrauen und später Freundschaft entstand: Städtepartnerschaften, deutsch-britische Gesellschaften, unzählige Begegnungen und Bindungen von Bürgerinnen und Bürgern. Eines dürfen wir nicht vergessen: Wir Menschen in Nordrhein-Westfalen haben den Briten unglaublich viel zu verdanken, denn sie haben nicht nur unser Bundesland gegründet, sondern auch beim Wiederaufbau geholfen und unsere Freiheit im Kalten Krieg verteidigt. In unsicheren Zeiten des Brexits ist es jetzt unsere Aufgabe, unseren britischen Freunden die Hand des Vertrauens zu reichen.

In der Bürgerhalle kann ich aus diesem Anlass rund 300 Gäste zu einem Empfang begrüßen, bevor zu späterer Stunde das „Beating the Retreat“ der Britischen Streitkräfte auf dem Vorplatz stattfindet. Das beeindruckende Zeremoniell ist ähnlich wie der deutsche Zapfenstreich, hat seinen Ursprung im 16. Jahrhundert in Großbritannien und sollte ursprünglich patrouillierende Truppen zurück in die heimische Burg rufen.

Donnerstag, 15. Mai:

Wie an jedem Tag erwarten mich ab 7.30 Uhr Unterschriftsmappen, Büroarbeit und liegt mein Augenmerk auf einer gut funktionierenden Verwaltung, bevor der Ältestenrat tagt. Wir bereiten die Plenartage der kommenden Woche vor und tauschen uns über aktuelle Themen aus, die unsere Tätigkeit im Sitzungssaal betreffen.

Am Vormittag findet die zweite wichtige Sitzung der Baukommission statt, die sich mit einem möglichen Erweiterungsgebäude des Landtagsgebäudes beschäftigt. Neben Berichten über den aktuellen Stand der Planungen legen wir die Eckdaten fest.

Themenwechsel: Eine Ausstellung mit dem Titel „Opfer der Möhnewiesen“, die ich in der Mittagspause eröffne, erinnert in der Bürgerhalle an mehr als 700 Zwangsarbeiterinnen, die 1943 bei der Bombardierung der Mauer der Möhnetalsperre in Arnsberg/Neheim starben. Sie waren in ihren Baracken eingesperrt, als das Wasser aus dem Staudamm über sie kam und sie in den Fluten der Möhne ertranken. Schülerinnen und Schüler des Neheimer St.-Ursula-Gymnasiums haben 17 Bilder erschaffen, die an 17 dieser Schicksale erinnern.

Viele Jahrzehnte lang wurde über dieses Thema kaum gesprochen. Die 700 Frauen, die Opfer der Fluten und des Krieges wurden, sind letztlich einfach vergessen worden. Es ist der Künstlerin Astrid Breuer aus Neheim und der Bürgerstiftung Arnsberg zu verdanken, dass dieses Kunstprojekt den Verstorbenen anhand von Bildern und Briefen wieder einen Namen und ein Gesicht geben. Dadurch haben die Jugendlichen den Zwangsarbeiterinnen ihre Würde zurückgegeben. Die Ausstellung ein wunderbares Beispiel dafür, wie auch junge Menschen durch ihr Engagement dazu beitragen können, dass dunkle Vergangenheit nicht dunkel bleibt und in Vergessenheit gerät.

Am Nachmittag haben wir bei unserem neuem Format, dem Bürgerempfang, abermals 90 Gäste aus ganz NRW im Landtag zu Gast. Nach einem Stehempfang in meinem Empfangsraum kommen wir in den Austausch über aktuelle Themen, ehe die Besucher eine Führung durch das Gebäude und einen Blick hinter die Kulissen erhalten. Mir sind solche Veranstaltungen und der direkte Kontakt mit der Landespolitik sehr wichtig. Hier wird schließlich die Politik gemacht, die jeden unmittelbar betrifft. Ich lade herzlich zu weiteren Bürgerempfängen ein. Das Parlament kennenlernen und mit Mitgliedern des Landtagspräsidiums über Demokratie, unsere Gesellschaft und die Aufgaben der Landespolitik zu sprechen. Wir nehmen Anregungen auf und Kritik ernst. Unsere Demokratie ist lebendig, wenn wir miteinander reden und uns einander zuhören. Davon bin ich fest überzeugt. Anmelden können Sie sich hier: buergerempfang@landtag.nrw.deoder per Post an den Landtag unter dem Stichwort „Bürgerempfang“. Über Ihren Besuch freue ich mich.

Donnerstag, 16. Mai:

Am frühen Morgen steht ein Besuch bei der Niederlassung von Straßen.NRW in Bielefeld auf dem Programm. Mit den Vertretern des Landesbetriebs Straßenbau spreche ich verschiedene Baumaßnahmen aus OWL an, die z.B. im Kreis Gütersloh in Verl, Wiedenbrück, Westerwiehe und Rietberg geplant sind.

Zurück nach Düsseldorf: Am Nachmittag findet der Israel-Tag auf dem Schadowplatz statt. Ein wichtiges Ereignis für uns in Nordrhein-Westfalen, denn unser Land steht seit mehr als 70 Jahren an der Seite Israels. Auch die vielen Partnerschaften von Städten, Universitäten, Schulen aus NRW und Israel zeugen von dieser Freundschaft und Verbundenheit. Gerade in Zeiten wie diesen, wo es wieder nationalistische Strömungen gibt, die glauben, das christliche Abendland mit der Ausgrenzung Andersgläubiger und mit Hassparolen vertreten zu müssen, müssen wir Hasspropaganda oder Antisemitismus entgegentreten. In meiner Rede mache ich deutlich, dass unser christliches Abendland ohne die jüdische Tradition nicht denkbar ist. Sie ist Teil unserer DNA und ein Stück unserer Geschichte. Deshalb freue ich mich, dass auch der Landtag mit einem eigenen Stand vertreten ist und aktiv die Begegnung mit jüdischen Partnern sucht.

Zum Abschluss des Tages begrüße ich ehrenamtliche Helfer und Übungsleiter, die im Landessportbund NRW organisiert sind. Der Empfang ist als eine Geste und ein Dankeschön für die geleistete, zumeist ehrenamtlich Arbeit gedacht, die die Sportlerinnen und Sportler in den Vereinen leisten. Mir ist sehr bewusst, dass die Vereinsarbeit eine bedeutsame Rolle für die Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen und unsere Demokratie spielt. Deshalb danke ich in meinen Begrüßungsworten nicht nur den Sportlerinnen und Sportler, sondern mache auch klar, dass ihr Engagement gelebte Demokratie ist. Sie sind Förderer vom „Wir“, das in der heutigen Gesellschaft leider immer öfter durch Ellenbogen in den Hintergrund gedrängt wird. Eines steht für mich fest: Sport verbindet – unterschiedliche Altersgruppen, kulturelle Hintergründe, Religionen und Ansichten!

Freitag, 17. Mai:

Im Laufe des Freitags stehen viele interne Gespräche auf dem Tagesplan.
Am Vormittag findet auch die Abschlussveranstaltung der Aktion Waldjugendspiele statt, die die „Schutzgemeinschaft Deutscher Wald“ mit den Forstämtern durchgeführt hat. Dabei sollen die Kinder den Wald erleben und spielerisch Wissen und Erfahrungen sammeln. Eine gute Sache, die ich gerne unterstütze. Mehr als 35.000 Schülerinnen und Schüler aus über 1.500 Schulklassen haben daran teilgenommen. Bei uns werden drei Schulen ausgezeichnet.

Seit nunmehr 30 Jahren bestehen in Deutschland die Alevitischen Gemeinden. Das Jubiläum begehen wir am späten Nachmittag mit einer Feierstunde im Landtag. Im Verlauf der Feierstunde schauen wir auf die Anfänge der Religionsgemeinschaft in unserem Land zurück und blicken in die Zukunft.

Am Samstag bin ich zunächst zu einer Sitzung in Dortmund, danach beim Kreisfeuerwehrverbandstag und am Abend mit meiner Frau zu Gast beim Frühlingsfest der Deutschen Schlaganfallhilfe. Der Sonntag führt Monika und mich wieder nach Düsseldorf zu einem Termin mit Oberbürgermeister Thomas Geisel. Mehr dazu in den nächsten R(h)einblicken.

Schön, dass Sie und Ihr vorbeigeschaut habt. Vielleicht sehen wir uns bei dem ein oder anderem Termin, zum Beispiel am Samstag in Langenberg-Benteler oder beim Frühlingsfest der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe oder am Sonntag, z.B. an der Zufahrt des Rheinufertunnels in Düsseldorf.

Ich wünsche allen eine gute Zeit am Wochenende mit dem hoffentlich lang erwarteten Frühling.