Mit den R(h)Einblicken erhalten Sie einen Blick hinter die Kulissen rund um mein Büro am Rhein und darüber hinaus. Neben diesen finden täglich z.B. in der Leitungsfunktion der Landtagsverwaltung Arbeit und Kommunikation mit Abgeordneten, Wirtschaft, Beschäftigten, Gewerkschaften, Personalrat, Mitgliedern der Landesregierung und Ministerien, Bürgern, Verbänden sowie Vereinen statt.
Fachspezifische Themeninhalte finden sich zudem in meinen „Themen der Woche“.
Und nun nehme ich Sie mit in diese Woche….

Freitag, 12. Juli:

Schon frühmorgens um 7 Uhr kümmere ich mich um das Thema „Bau und Betrieb der Medizinischen Fakultät in Bielefeld, die für die hausärztliche Versorgung in OWL von immenser Bedeutung ist.

Anschließend beginnt um 8 Uhr die 11. Sitzung des Kuratoriums zum geplanten „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“. Wir regeln Personalangelegenheiten und tauschen erste Gedanken zur nachhaltigen Organisationsstruktur des HdG in Stiftungsrechtsform aus.

Um 10 Uhr läute ich die letzte Plenarsitzung vor der Sommerpause ein. Der Landtag beauftragt unter anderem die Landesregierung, mit geeigneten Maßnahmen der Vereinsamung und Isolierung älterer und pflegebedürftiger Menschen sowie der Überforderung von deren Angehörigen entgegenzuwirken. Die Teilhabe ältere Menschen ist für mich ein wichtiges Thema, dem in unserer schnelllebigen Zeit mehr Beachtung geschenkt werden sollte. Hierzu können wir alle ein kleines Stück dazu beitragen, damit unserer Eltern und Großeltern einen selbstbestimmten und schönen Lebensabend verbringen können.

Plenarbegleitend empfange ich nach meiner Sitzungsleitungsstunde den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka, den niederösterreichischen Landtagspräsidentenkollegen Karl Karl Wilfing, den österreichischen Botschafter in Deutschland Dr. Peter Huber, den Landesminister für Wohnbau, Arbeit und internationale Beziehungen Dr. Martin Eichtinger zu einem Arbeitsgespräch. Wir sprechen über weitere Vernetzungsmöglichkeiten unserer Länder in der europaweiten Aktion „Natur im Garten“ sowie mögliche Aktivitäten unserer Parlamente zum Schutz der Demokratie. An diesem Gespräch nehmen von der Landesregierung Staatssekretär Dr. Bottermann sowie Frau Marina Helle aus dem MUNLV teil.

Direkt im Anschluss sind Volontäre der RTL Journalistenschule zu Gast. Sie haben zuvor die Aktuelle Stunde im Plenarsaal verfolgt und führen jetzt mit mir ein Hintergrundgespräch zur Parlamentsarbeit in NRW.

Am Spätnachmittag haben wir ein anstrengendes Sitzungsprogramm beendet und die Abgeordneten starten in die Sommerpause. Viele Kolleginnen und Kollegen sind neben dem verdienten Urlaub verstärkt in ihren Wahlkreisen sowie im Land ansprechbar und nehmen viele Ortstermine war.

Montag, 15. Juli:

Frühmorgens geht es nach Düsseldorf. Nach einiger Büroarbeit erlebe ich das traditionelle morgendliche Wecken anlässlich der Rheinkirmes auf dem Vorplatz des Landtags. Übrigens: Derzeit wird im und rund um das Landtagsgebäude eifrig gebaut, saniert und instandgesetzt. So werden beispielsweise gerade die Pflastersteine auf dem Vorplatz erneuert und der Untergrund verstärkt, um den Eingang zum Gebäude barrierefrei zu gestalten.

Direkt im Anschluss eröffne ich die diesjährige „Summer School of Governance“ mit dem angesehenen Politikprofessor Korte. Die Studierenden werden sich in den nächsten Tagen in verschiedenen Workshops damit beschäftigen, wie man politische Botschaften attraktiv transportiert und die Menschen mitnimmt. Dafür wünsche ich ihnen gutes Gelingen und viel Freude.

Nach Terminen außerhalb des Landtags geht es abends zurück nach Hause.

Dienstag, 16. Juli:

Und auch hier geht es wieder nach Düsseldorf. Dort findet am Rheinufer das traditionelle Gäste-Vogelschießen anlässlich des Düsseldorfer Schützen- und Heimatfestes statt. Die Vernetzung mit der Stadtgemeinde ist wichtig für die Arbeit im Düsseldorfer Landtag. Auch hier ist Gelegenheit „zum Gespräch auf Augenhöhe“.

Im Landtag gibt es anschließend mehrere Gespräche, unter anderem mit dem Generalkonsul der Ukraine in Düsseldorf. Die Parlamentariergruppe „Osteuropa“ wird im September in die Ukraine reisen, Details sind zu besprechen.

Danach begrüße ich leitende Mitglieder der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“, die mir symbolisch rund 200.000 Unterschriften überreichen. Diese Unterschriften werden nun geprüft. Wenn das notwendige Quorum erreicht ist (wovon ich ausgehe), wird sich der Landtag im Herbst in einem besonderen Tagesordnungspunkt hierzu beraten. Mit der Initiative setzen sie sich für eine Aufwertung des Radverkehrs in Nordrhein-Westfalen ein. Dafür sollen neun Maßnahmen umgesetzt und in einem Fahrradgesetz NRW verankert werden.

Am Nachmittag folge ich mit meiner Frau Monika der offiziellen Einladung zur Teilnahme an der Eröffnungsfeier des CHIO in Aachen. Bei der Eröffnungsfeier des Weltfests des Pferdesports freue ich mich, das Landesparlament vertreten zu dürfen. Bei der Media Night danach erleben wir einen kommunikativen Abend mit interessanten Gästen. Kurz vor Mitternacht starten wir zurück nach Rietberg und sind in den frühen Morgenstunden gegen 2 Uhr daheim.

Mittwoch, 17. Juli:

Nach einigen Telefonaten geht es auf Einladung des Verlegers morgens zu einem Interviewgespräch zur Tageszeitung „Die Glocke“ an deren Verlagsstammsitz in Oelde. Im dreistündigem Gespräch mit dem Verleger Herrn Gehring sowie den Redakteuren Frau Weinberg, Frau Bredenhöller, Herr Mense und Herr Reinkemeier beantworte ich viele Fragen und diskutieren wir über viele aktuelle Themen. Hierbei erläutere ich unser Landtagsprogramm „Demokratieschule für Asylbewerber“, das aufgrund der positiven Resonanz bis Ende 2020 fortgesetzt wird, sowie unsere Aktionen, um Bürgerinnen und Bürgern sowie insbesondere Jugendliche die Politik und das Parlament näherzubringen. Weitere Themen sind Populismus, Politikverdrossenheit und die Verrohung der Sprache, die leider in letzter Zeit zu Gewalt an Menschen geführt hat.

Nach diesem Termin folgen einige Telefongespräche, ehe es zur Stalag-Gedenkstätte nach Schloß Holte-Stukenbrock geht. 21 Masterstudierende und 3 Bachelorstudenten der Detmolder Schule für Architektur und Innenarchitektur der Technischen Hochschule OWL stellen ihre Arbeitsergebnisse vor. In Modellen zeigen sie ihre Vorstellungen, wie das Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers für künftige Generationen in einer Gedenkstätte erfahrbar gemacht werden kann. Die Studenten haben sich sehr viel Mühe gemacht und es sind Visionen entwickelt worden, die jetzt auf ihre Umsetzbarkeit geprüft werden. Dafür spreche ich den jungen Erwachsenen meinen Dank und Anerkennung aus. Diese Ausstellung in der ehemaligen „Entlausungsstation“ des Stalag326 ist für Interessierte per Terminvereinbarung beim Förderverein zu besichtigen. Ich empfehle das von Herzen.

Donnerstag, 18. Juli:

Morgens komme ich mit dem Verler Bürgermeister Michael Esken zusammen, um über aktuelle Anliegen und Themen von Stadt und Land zu sprechen.

Nach diesem Termin geht es weiter nach Schloß Holte-Stukenbrock zur Firma Henrichs. Dort wird mir eine wegweisende klimaschützende Innovation vorgestellt. Jeder der insbesondere für 1-3-Familien-Wohnhäuser nutzbare Powerblock (Heizsystem mit paralleler Stromerzeugung) kann nach Angaben der Firma Henrichs im Durchschnitt 1,9 Tonnen CO2 pro Jahr einsparen.

Am Nachmittag spreche ich unter anderem mit dem WDR-Intendanten Tom Buhrow über eine mögliche Kooperation mit dem WDR in Sachen „Haus der Geschichte“. Abends bin ich im Gütersloher Wahlkreisbüro bei einem „Kommunalpolitischen Dialog“. Mit Fraktionsvorsitzenden, Bürgermeistern, umweltpolitischen Sprechern sowie Ratsmitgliedern aus dem Umkreis geht es um kommunalpolitische Themen wie KIBIZ, Klimapolitik und die Straßenbaubeiträge.

An dieser Stelle möchte ich Euch und Ihnen ein schönes Wochenende wünschen. Vielleicht treffen wir uns beispielsweise am Samstag beim Internationalen Sommerfest „Europa bei uns zu Hause“ im Verler Droste-Haus oder beim Kaunitzer Schützenfest am Sonntag – oder bei einer leckeren Erfrischung in unserer Lieblingseisdiele.

Eine schöne Zeit

Euer/Ihr André Kuper