Ob die 50-Jahr-Feier des Jugendwerks in Rietberg, die Abschiedsmesse von Kantor Göbel oder ein Parlamentarischer Abend zur Grenzöffnung in Ungarn vor 30 Jahren: In der vergangenen Woche hat André Kuper wieder die unterschiedlichsten Termine erlebt. Eine Übersicht mit persönlichen Eindrücken bieten wieder die R(h)Einblicke.

Freitag, 13. September:

Nachts um 3 Uhr treffen wir aus Berlin zurück in Rietberg ein. Morgens um 9 Uhr startet in Schloß Holte-Stukenbrock die achte Sitzung der Lenkungsgruppe zum Stalag 326, um eine Ausstellung mit 23 Ideen und Werken von Studierenden über das künftige Erscheinungsbild der Gedenkstätte anzusehen. Danach gebe ich der Süddeutschen Zeitung ein Interview, damit die breite Öffentlichkeit über unser Vorhaben unterrichtet wird.

Von dort aus geht es zur Bürgersprechstunde in Rheda-Wiedenbrück, wo wichtige Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis erörtert werden. Abends ist das Grillfest unseres Fördervereins im Gartenschaupark. Eine schöne Gelegenheit, sich bei den anwesenden 150 freiwilligen Helfern und Mitgliedern für das Engagement in dem vergangenen Jahr zu bedanken. Unsere starke Gemeinschaft zählt aktuell 1.250 Mitglieder.

Samstag, 14. September:

Morgens tagt um 8 Uhr der geschäftsführende Bezirksvorstand OWL, wir sind bei der Bundeswehr zu Gast. Es folgt später die Sitzung des gesamten Bezirksvorstandes. Wir sprechen unter anderem über die Kommunalwahl im kommenden Jahr sowie den Bundesparteitag, der im November in Leipzig stattfinden wird. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Sicherung der Zukunft des Flughafen Paderborn-Lippstadt.

Weiter geht’s von dort nach Rietberg zum Jubiläum des Jugendwerks. In der Einrichtung der Jugendhilfe im Herzen des historischen Stadtkernes sind seit 50 Jahren Kinder und Jugendliche untergebracht, die Opfer von Misshandlungen, Missbrauch oder schwierigsten Verhältnissen im Elternhaus geworden sind. Gründer Karl-Heinz Koch hat vor 50 Jahren aus seinem christlichen Verständnis und Nächstenliebe heraus die Basis gelegt für eine beispielgebende Arbeit, in der Mädchen und Jungen Vertrauen und Hilfestellung und entgegengebracht wurde und wird. Er wagte mit seinem hilfspädagogischen Konzept den Schritt in eine neue Richtung der Betreuung und Begleitung, weg von einer reinen, streng geführten Verwahranstalt hin zu Fürsorge und liebevollem Umgang.

Am Mittag treffe ich die Mitglieder der CDU Schloß Holte-Stukenbrock, die an dem Tag eine Radtour unternehmen, auf dem Gelände des Stalag. Gerne erläutere ich als Vorsitzender der Lenkungsgruppe die Fortschritte bei den Planungen zur Entwicklung einer Gedenkstätte von nationaler und internationaler Bedeutung. Zu bestaunen sind die Ergebnisse der Arbeiten, die Architekturstudenten in Form von Modellen ausgestellt haben. Hierbei werbe ich für Unterstützung. Der Rat der Stadt SHS hat in Kürze über einen Antrag des Fördervereins zu entscheiden, die bisherigen laufenden Mittel von 12.500 Euro p.a. auf 25.000 Euro p.a. zu erhöhen. Nur hierdurch können wir die Dokumentationsstäte, die heute ehrenamtlich unter einer hauptamtlichen Geschäftsführung betrieben wird, bis zu einer neuen großen Gedenkstättenlösung aufrechterhalten.

Von dort geht es weiter nach Düsseldorf, wo ich am Abend zur Vorstandssitzung des Bundesvorstandes mit den Landesvorständen der SchülerUNION zu Vortrag und Diskussion eingeladen bin. Mir sind diese Gelegenheiten, mit jungen Menschen zu sprechen, unglaublich wichtig. Unsere Gesellschaft braucht starke und laute Fürsprecher, die auch in der Schule und im privaten Umfeld für unser politisches System werben.

Sonntag, 15. September:

Morgens bin ich mit Monika in Düsseldorf beim Abschiedsgottesdienst von Kantor Thorsten Göbel, der an den Dom zu Meißen wechselt. Er war über 15 Jahre nicht nur Düsseldorfer Kantor, sondern gleichzeitig auch „unser“ Kantor im Landtag. Jeweils donnerstags während der Plenarwochen haben wir eine ökumenische Messe im Landtag, die er musikalisch gestaltet und begleitet hat. Unvergessen werden seine stimmungsvollen und hochqualitativen Adventsmessen mit Chor, Orchester und seiner Begleitung bleiben.
Es ist auch an diesem Sonntag wieder ein Genuss, Chor, Orgel und Musik während der Messe in der Auferstehungskirche in Düsseldorf zu lauschen. An dieser Stelle möchte ich Kantor Göbel alles Gute für seine neue Aufgabe wünschen.

Im Landtag haben wir heute viele junge Gäste und insbesondere Familien zu Besuch. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf habe ich die Schirmherrschaft über diese zentrale Veranstaltung zum Weltkindertag in NRW übernommen. In der ganzen Stadt finden Veranstaltungen statt, sind Stände und Mitmachangebote aufgebaut. Auch der NRW-Landtag beteiligt sich mit attraktiven Angeboten und Programmen. In diesem Jahr  feiert die UN-Konvention über die Rechte des Kindes ihren 30. Geburtstag. Das wichtige Abkommen hilft, das Leben von Kindern zu verbessern. Um das auch im Parlamentsgebäude darstellen, finden zahlreiche Aktionen wie Rollenspiele, ein Planspiel zur Landespressekonferenz, eine Landtagsrallye oder ein Landtagsquiz statt. Maus und Elefant des WDR sind zu Besuch, außerdem die Maskottchen der NRW-Bundesliga-Clubs.

Dazu gibt es viel Musik und Spaß für Groß und Klein. Ein tolles, ein buntes Bild, mit dem sich unsere Demokratie von seiner besten Seite zeigt.

Bild: Landtag NRW/Schälte

Zurück in den Wahlkreis. Am Abend bleibt noch Zeit, um das Spiel „meiner“ Paderborner gegen Schalke 04 im Stadion zu verfolgen. Schade, dass der SCP nach gutem Start so hoch verloren hat.

Montag, 16. September:

Nach mehreren Gesprächen begrüße ich die Teilnehmer des Insta-Walks. Eine Gruppe von Fotografinnen und Fotografen besucht den Landtag, um zu fotografieren und gute oder auch ungewöhnliche Motive zu finden. Für den Landtag hat die Gruppe igersdüsseldorfofficial zu dem Insta-Walk eingeladen. Es nehmen rund 20 Instagramer teil, die zum Teil viele Follower haben und damit hohe Reichweiten ihrer Bilder erzielen. Ein spannendes Format!

Abends bin ich beim Maternusempfang für Kultur, Wirtschaft, Forschung, Politik, Gesellschaft und Kirche auf Einladung von Rainer Maria Kardinal Woelki.

Dienstag, 17. September:

Der tägliche Besprechungsreigen beginnt an diesem Tag mit dem wöchentlichen Jour-Fix mit der mir als Stabstelle zugeordneten Planungsgruppe zum Haus der Geschichte NRW’s. Hier stimmen wir die Inhalte der Kuratoriumssitzung ab und die weiteren Arbeitsschritte.

Danach bin ich in den Landtagsfraktionen von Bündnis90/Die Grünen, der FDP sowie unserer eigenen CDU zu Vortrag und Diskussion eingeladen.

In der Mittagszeit wird die Ausstellung „Mitgebracht. Erfahrungswelten russlanddeutscher Künstler“ in der Bürgerhalle eröffnet. Die Künstler Eugen Litwinow und Nikolaus Rode präsentieren ihre Werke, die künstlerisch über die große Gruppe russlanddeutscher Spätaussiedler informieren wollen. In der breiten Öffentlichkeit ist das Wissen über die Russlanddeutschen begrenzt. Umso spannender finde ich etwas darüber zu erfahren, was diese Menschen, die nach dem Fall der Mauer in die Bundesrepublik kamen, „mitgebracht“ haben.

Bild: Landtag NRW/Schälte

Mittwoch, 18. September:

Frühmorgens steht eine telefonische Abstimmung mit dem Bundestagsabgeordneten Ralph Brinkhaus an. Es gilt, unser gemeinsames Vorgehen bei der Bundesstraße 61 zwischen Rheda-Wiedenbrück und Gütersloh beziehungsweise Bielefeld abzusprechen. Die aktuelle Verkehrssituation mit täglichen Staus bei stop-and-go ist für Pendler und Betroffene insbesondere nerventötend, letztlich aber auch nicht klimafreundlich. Der Bund plant einen vierstreifigen Ausbau der B61. Hierzu müsste allerdings die schöne Baumallee gefällt werden.
Meines Erachtens läßt sich eine Ausbaunotwendigkeit mit dem Ziel zur Erhaltung der Bäume kombinieren durch kreatives Vorgehen. Daher führe ich schon seit einem Jahr Gespräche mit einem neuen Vorschlag. Derzeit haben wir zwischen den Bäumen zwei Fahrbahnstreifen, einen Trennstreifen und einen mehr oder weniger schlechten Radweg. Mein Vorschlag ist es, die Kreuzungsbereiche zu ertüchtigen, den Trennsteifen und Radweg gegen eine weitere Fahrspur zu ersetzen, die dann ergänzt um digitale Technologie eine bedarfsgerechte 2+1 Fahrspurlösung anzubieten.
Außerhalb des heutigen Straßenprofils und der Baumallee könnte dann ein neuer Radweg als attraktiver Radschnellweg zwischen Bielefeld und Rheda-Wiedenbrück angelegt werden, auch das entspricht modernen Vorstellungen der Verkehrsführung. Hierdurch werden letztlich Staus weitgehend beseitigt. Ob sich dieser Vorschlag alternativ realisieren läßt, wird aktuell überprüft. Aber einen Versuch ist es immer wert, so meine Meinung.

Es schließen sich Gespräche sowie Büroarbeiten an, ehe die Plenarsitzungswoche mit 39 Tagesordnungspunkten startet. Zentrales Thema mit über vier Stunden Debattenzeit an diesem Tag ist der NRW-Milliarden-Haushalt 2020, den Finanzminister Lutz Lienenkämper einbringt. Positiv ist, dass wir weiter darauf setzen, einen in Einnahme und Ausgabe ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und damit keine neuen Schulden zu machen. Gleichzeitig werden aber die Investitionen ausgebaut sowie insbesondere die Bildungsangebote verbessert. Der Finanzminister bemängelt insbesondere, dass die rot-grüne Landesregierung in sieben Jahren 15 Milliarden Euro Schulden produziert habe und aktuell die heutige Opposition populistische Forderungen nach Mehrausgaben in Höhe von mehr als 43 Milliarden Euro stelle. Vor diesem Hintergrund sei es abwegig, dass die Opposition mangelhaften Schuldenabbau als Makel an dem Haushalt vortragen würde.
Unsere Landesregierung hat seit Beginn der Legislaturperiode 542 Millionen Euro Schulden abgebaut.

Plenarbegleitend finden sieben weitere Termine statt. So spreche ich mit dem Rechtswissenschaftler Professor Hein Hoebink über einen Vorschlag der Europa Union Deutschland, die Landesverfassung NRW um eine europafreundliche Passage zu ergänzen. Ziel es ist, das Land NRW klarer als bisher als Teil der Europäischen Union zu bestimmen.

Anschließend heiße ich Volontäre der Rheinischen Post im Empfangsraum willkommen. Es schließt sich ein Gespräch mit Vertretern der Organisation „We are Europe“ und meinem Vizepräsidenten Oliver Keymis an, die seit sieben Jahren Menschen zusammenbringen, die sich für politisches Engagement, Zusammenhalt und Austausch in Europa einsetzen. Die Gruppe strebt eine engere Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland an und plant eine deutsch-französische Versammlung, die möglichst im Landtag von NRW stattfinden soll.

Danach kommt der russische Generalkonsul, mit dem ich mich über die aktuellen Planungen im Gedenkstättenprojekt zum Stalag 326 austausche.

Am späteren Nachmittag ist dann plenarbegleitend der ungarische Minister im Amt des Ministerpräsidenten von Ungarn Gergely Gulyas mit dem Doyen des diplomatischen Corps zu einer Aussprache mit Eintrag in das Buch des Landtags zu Gast.

Bild: Landtag NRW/Schälte

Nach einer weiteren Sitzungsleitung im Plenum eröffne ich den Parlamentarischer Abend der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft im Landtagsgebäude. Anlass ist das 30-jährige Bestehen der Republik Ungarn und der Fall der Berliner Mauer ebenfalls vor 30 Jahren. Auftakt der tiefgreifenden politischen Umwälzungen, die in dem Zerfall des Eisernen Vorhangs sowie aus deutscher Sicht das Geschenk der Wiedervereinigung mündeten, war die als „paneuropäisches Picknick“ in die Geschichte eingegangene Grenzöffnung von August 1989 sowie die Entscheidung Ungarns im September, die Westgrenze für die Flüchtlinge aus der DDR zu öffnen. In meinem Grußwort betone ich, dass die Ungarn einen wesentlichen Anteil zum Fall des Eisernen Vorhangs hatten. Gerade in einem vereinten Europa muss es unser Ziel sein, die Freundschaft zwischen Ungarn und Deutschland weiter zu vertiefen und weiterhin mit Leben zu erfüllen.

Bilder: Landtag NRW

Donnerstag, 19. September:

Insgesamt 19 Termine stehen an diesem 19. in meinem Kalender.

Um 10 Uhr eröffne ich den Plenarsitzungstag. Drei Mal bin ich an diesem Tag in der Sitzungsleitung. Dazwischen ist unter anderem eine Abordnung des Bundes der Steuerzahler zu Gast, der mir die Unterschriftensammlung mit der Forderung der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge übergibt.

Danach ist Parlamentarische Vereinigung Niedersachsens zu Gast. Ich begrüße die Gruppe und diskutiere mit den Vertretern aus Niedersachsen.

Danach trifft eine russische Studentengruppe aus Wologda ein. Sie sind zu Gast im Verler Droste-Haus. Wologda liegt rund 500 km nordöstlich der russischen Hauptstadt Moskau und hat 301.755 Einwohner. Bewundernswert finde ich die verbindende Arbeit des Droste-Hauses, das seit 60 Jahren bemüht ist, Menschen durch internationale Begegnungen in Kontakt zu bringen und so einen Teil zum Frieden beizutragen

Nach dem Ende des Plenarsitzungstages beginnt der Parlamentarische Abend der NRW-Caritas mit einem angefragten Grußwort von mir. Thema ist eine Halbzeitbilanz der sozialen Situation in Nordrhein-Westfalen zur Mitte der Legislaturperiode.

Anschließend hat „Bild“ eingeladen. Der Abend klingt mit 300 Gästen aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport am Ufer des Rhein mit interessanten Gesprächen aus.

Freitag, 20. September:

Die Plenarwoche geht langsam zu Ende. Begleitend dazu führe ich etliche Gespräche an diesem Tag, ehe es am fortgeschrittenen Nachmittag zurück in den Wahlkreis geht.

Nach einer intensiven Arbeitswoche möchte ich Euch und Ihnen an dieser Stelle ein schönes Wochenende wünschen. Mein Wochenende wird musikalisch: So bin ich am Samstag als Landesvertreter beim Musikfest der Bundeswehr im ISS Dome in Düsseldorf. Sonntag finden die Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Musikgemeinschaft Rietberger Jäger und Musikfreunde Bokel statt. Vielleicht sehen wir uns…

Herzliche Grüße

Ihr und Euer André Kuper