Gespräch mit dem polnischen Generalkonsul, Aktuelles zum Haus der Geschichte NRW, 1.000 Schüler bei „Landtag macht Schule“, Neue Vereinbarung für „Jugend debattiert“,  Landesvorstandssitzung der KPV, Westfalen-Initiative, Und auch das: Altweiber erobern das Parlamentsgebäude sowie Kolping-Karneval in Westerwiehe.

Meine R(h)Einblicke vom 14. Bis 23. Februar:
Neben meinen täglichen Kernaufgaben in der Landtagsverwaltung gibt es immer wieder zusätzliche Termine und Veranstaltungen, über die ich hier auszugsweise informiere:

Freitag, 14. Februar:

Der letzte Tag in der Plenarsitzungswoche. Plenarbegleitend beantworte ich Anfragen von Medienvertretern bezüglich der Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock. Ein guter Bericht dazu ist nachlesbar in der Lippischen Landes-Zeitung (LZ).

Anschließend empfange ich den polnischen Generalkonsul und gleichzeitig Chef des diplomatischen Korps. Inhaltlich geht es, auch in meiner Funktion als Vorsitzender der Parlamentariergruppe Polen, Ukraine, Baltikum, über mögliche gemeinsame Projekte und Veranstaltungen in nächster Zeit. So auch zum Weimarer Dreieck. 1991 wurde das sogenannte Weimarer Dreieck gegründet, das die besonderen Beziehungen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen dokumentiert. Um diese Freundschaft auch auf regionaler Ebene mit Leben füllen, unterzeichnete 2001 Nordrhein-Westfalen die erste trilaterale Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit Schlesien und der damaligen Region Nord-Pas-de-Calais. Seitdem findet ein reger Austausch der Regionen, insbesondere in Form von kulturellen Projekten, dem Expertenaustausch beim Strukturwandel, sowie Jugendaustauschen, statt.

Bild: Landtag NRW

Im weiteren Verlauf des Tages gebe ich u.a. einem Journalisten der Westdeutschen Zeitung ein Interview zum Haus der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen.

Montag, 17. Februar:

Die Woche startet früh mit einem Schulbesuch im Gymnasium Petrinum in Dorsten. Wir diskutieren mit rund 140 Schülerinnen und Schüler der Mittel- und Oberstufe. Die Rückmeldungen der Schülerschaft als auch der Lehrkräfte bestätigen meine Auffassung, dass wir mit diesem Konzept die demokratischen Grundsätze genau dort zukunftssicher machen und manifestieren, die sie künftig tragen, verteidigen und mit Leben füllen müssen: bei der jungen Generation. Es ist wichtig, ihnen das Handeln von Politik, die Arbeitsweise der Institutionen unserer Demokratie, ihre Aufgaben und Herausforderungen geduldig zu erläutern und entsprechende Fragen zu beantworten. Deshalb sind für mich Termine wie diese, auch ein Teil meiner Schwerpunkte beim Einsatz als Parlamentspräsident.

Nach diversen Gesprächen im Landtag bin ich abends zu Gast bei der Neuen Ruhr Zeitung (NRZ) zu einer Karnevalsveranstaltung im Schlösser Quartier Behéme. In meinem Grußwort gehe ich auf den Düsseldorfer Karneval sowie die NRZ und die tägliche Berichterstattung ein. Außerdem bringe ich einen Bezug zum heimischen Karneval in Rietberg, was mir in der Folge eine Vielzahl an Begegnungen von Personen bringt, die entweder selber aus dem Kreis Gütersloh stammen, oder ihre Freunde, Verwandte oder Mitarbeiter aus unserer Region stammen. Die Welt ist immer wieder klein…

Dienstag, 18. Februar:

Früh erwarte ich einen Redakteur des SPIEGEL zu einem Kennenlerngespräch. Anschließend erobern wieder Jugendliche, bei unserem Programm „Landtag macht Schule“ das Parlamentsgebäude. Für rund 1.000 Schülerinnen und Schülern der neunten Klassen aus NRW stehen heute und am Mittwoch die Themen „Parlament“ und „Demokratie erleben“ auf dem Stundenplan. Unter Anleitung simulieren die jungen Leute eine Plenarsitzung und erhalten so hautnah einen Einblick in die Arbeitsweise des Landtags. Passend zur Jahreszeit wird über eine fiktive Änderung des Schulgesetzes in Nordrhein-Westfalen debattiert: Es soll ein Kostümzwang an Schulen eingeführt werden. Anschließend gibt es 3 einstündige Diskussionen mit mir und meinen Präsidiumskollegen. Erstmals erhalten die Schülerinnen und Schüler zum Abschluss von mir eine Mini-Ausgabe der Landesverfassung von Nordrhein-Westfalen. Diese kann gern hier beim Landtag bestellt und heruntergeladen werden.

Bilder: Meyer/Landtag NRW

Anschließend unterzeichne ich, gemeinsam mit der NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer und Frank-J. Weise, Vorsitzender des Vorstands der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, die neue Vereinbarung für den Landeswettbewerb „Jugend debattiert“. Damit kann auch in den nächsten fünf Jahren an den Schulen in Nordrhein-Westfalen mit Unterstützung des Landtags, finanziert durch die Hertie-Stiftung, weiter eifrig und kontrovers debattiert werden. Wie so etwas in der Praxis aussehen kann, präsentieren bei der Veranstaltung Schülerinnen und Schüler des Theodor-Fliedner-Gymnasium in einer Debatte aus Rede und Gegenrede.

Abends fahre ich nach Billerbeck zur Landesvorstandssitzung und Klausurtagung des Landesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) NRW. Mit Landräten, Bürgermeistern und Kommunalpolitikern geht es um die aktuellen Themen der Kommunalpolitik im Land NRW.

Mittwoch, 19. Februar:

Morgens zunächst noch in Billerbeck. Zurück im Landtag findet hier der zweite Aktionstag mit Diskussionsrunden „Landtag macht Schule“ statt.

Donnerstag, 20. Februar:

Nach einem traditionellen Frühstück mit verschiedenen Arbeitergruppen im Landtag, erobern die „Altweiber“ unser Parlamentsgebäude. Mit etwa 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird auch im Landtag der Altweiberkarneval gefeiert.

All das bunte Treiben wird für mich aber von den Nachrichten überschattet, die uns an diesem Tag aus Hanau erreichen. Meine Gedanken sind bei den Opfern und vor allem den Angehörigen der Opfer, die dieses abscheuliche Gewaltverbrechen gefordert hat. Ich drücke mein aufrichtiges Beileid auch über die Medien aus! Leider reiht sich diese Tat ein in eine Kette von Anschlägen, die uns als Gesellschaft unter Druck setzen. Wir müssen mehr denn je auf der Hut sein – Wir müssen Zwischentöne hören und uns einmischen. Nur so haben wir eine Chance, in Verbindung mit einer stringenten strafrechtlichen Verfolgung, uns der Gewalt, ob von links oder rechts, zu widersetzen. Die Lehre aus diesem Anschlag muss sein, dass der Rechtsextremismus eine große Bedrohung für unsere demokratische Gesellschaft ist.

Freitag, 21. Februar:

Termin bei der Regierungspräsidentin in Münster. Wir sprechen u.a. über die aktuelle Situation des, von der Auflösung bedrohten Vereins, „Westfalen-Initiative“. Für die 200 Vereinsmitglieder steht fest, dass sie sich weiter für westfälische Anliegen einsetzen wollen.

Anschließend geht es zum Sitzungskarneval nach Westerwiehe. Meine Frau Monika und ich, folgen gern der Einladung der Kolping-Karnevalisten.

Karneval ist ein gutes Stichwort und dabei zitiere ich den Chefredakteur der Rheinischen Post, Moritz Döbler vom heutigen Freitag, in Bezug auf die Geschehnisse in dieser Woche: „Karneval, so viel habe ich inzwischen gelernt, ist ein fröhliches, weltoffenes, liberales, tolerantes Fest. Ich halte es für einen völlig falschen Impuls, nun alles absagen zu wollen“.

Somit wünsche ich Euch und Ihnen ein paar schöne Stunden bei einem der vielen Karnevalsumzüge. Mein Dank gehört an dieser Stelle den unzähligen Aktiven sowie den Helferinnen und Helfern, die in dieser Jahreszeit ihre Freizeit einsetzen, damit eines der ältesten Brauchtümer in unserem Land jedes Jahr aufs Neue gepflegt werden kann.

Persönlich werden Monika und ich an diesem Rosenmontag, auf Einladung des Düsseldorfer Oberbürgermeisters, auf der Rathaustribüne sein. Besonders freut mich, dass ich, auf Einladung der jüdischen Synagogengemeinde, einen Teil der Wegstrecken, als Ehrengast auf dem sogenannten „Toleranzwagen“ im Düsseldorfer Rosenmontagsumzug mitfahren darf und so öffentlich Verbundenheit, in ‚Tagen wie diesen‘ dokumentiere. Ab dem Rathaus dann verfolgen wir gespannt und gemeinsam den weiteren Zugverlauf.

Von ganzem Herzen

Ihr und Euer André Kuper