22 Mrz Meine R(h)einblicke vom 15. bis 24. März

Mit den R(h)Einblicken gibt es jede Woche eine Gelegenheit, anhand von Beispielen die Arbeitswoche des direkt gewählten Abgeordneten aus dem Südkreis Gütersloh und des Landtagspräsidenten André Kuper nachverfolgen zu können.

Freitag, 15. März:

Heute starte ich mit den täglichen Routineterminen in der Landtagsverwaltung.
Es folgt das Vierteljahresgespräch mit unserem Personalrat.
Anschließend nehme ich am Jahresempfang der katholisch-karitativen Verbände und Vereine in Düsseldorf teil.
Zentrales Thema der Versammlung ist die aktuell nicht einfache Lage auf dem Wohnungsmarkt in der Landeshauptstadt. Es gibt schlichtweg zu wenige Wohnungen, auch in dieser Stadt – und für die wenigen freien, die es gibt, müssen sehr hohe Mieten gezahlt werden. Passenderweise ist das Treffen mit dem Titel „Jeder Düsseldorfer braucht ein Zuhause“ überschrieben.
Es gibt bereits eine Vielzahl praktischer Vorschläge. So wurde in Köln beispielsweise auf Initiative des Bischofs Kardinal Woelki für jedes Baujahr des Doms eine zusätzliche Wohnung auf oder in Kircheneigentum geschaffen.
Auch die Idee, aus Gotteshäusern Wohnraum zu schaffen, wird vorgestellt.

Am frühen Abend geht es zurück in den Wahlkreis. Die Ortsvorsitzende der CDU Westerwiehe, Anja Rodenbeck, hat für Mitglieder und Interessierte einen informativen Termin organisiert. Als direkt gewählter Abgeordneter spreche ich über aktuelle Aufgaben und politische Themen. Wir sitzen an diesem Abend, der von klassisch-westfälischem Grünkohl begleitet wird, noch lange zusammen und führen eine angeregte Diskussion.

Samstag, 16. März:

Ein schöner Termin am Abend ist die Einladung zur Premiere der diesjährigen Aufführung der Kolping-Laienspielschar in Kaunitz, an der ich, bereits seit einigen Jahren, gemeinsam mit meiner Frau Monika teilnehme. „Irres Diamantenroulette“ heißt die Gaunerkomödie, die genauso rasant dargestellt wird, wie der Name es verspricht. Es ist mal wieder ein Genuss, die herausragende Leistung der Schauspieler zu erleben, die ja allesamt keine Profis sind, aber mit Leidenschaft und Liebe zum Schauspiel überzeugen. Alle Mitwirkende engagieren sich seit Jahren rein ehrenamtlich. Der Reinerlös aus den Vorstellungen wird für einen guten Zweck verwendet. Es gibt in diesem Jahr sieben Aufführungen – von daher hier: Mein unbedingter Besuchstipp, es lohnt sich.

Bilder: HoffmannFotos

Sonntag, 17. März:

Am 2. Fastensonntag findet der 60. Bruderschaftstag des Bezirksverbands Wiedenbrück in Rietberg statt. Gerne folge ich der Einladung des Bezirksbundesmeisters Mario Kleinemeier und der ausrichtenden St. Hubertus Schützengilde Rietberg, denn die Schützenvereine sind in meinen Augen ein wichtiger Eckpfeiler in einer funktionierenden Zivilgesellschaft. Vielerorts engagiert und organisiert sich fast die gesamte Bevölkerung in einem Schützenverein, um gemeinsam für die christlichen Grundwerte einzutreten. Wie wichtig die Rolle ist, die die Schützenbruderschaft gerade im Bezirk Wiedenbrück einnimmt, machte der, von mir angefragte Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW, Dr. Jan Heinisch, in seinem Grußwort mit dem Thema „Heimat – zeitlos wichtig“ eindrucksvoll deutlich. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Gefährdung der Schützenfeste habe ich in den letzten Wochen eine Vielzahl an Gesprächen mit Schützenverbandsvertretern und unserer Landesregierung geführt.
Ziel ist eine bessere Absicherung des historischen Schützenbrauchtums.

Montag, 18. März:

Der Montag beginnt mit dem Schulbesuch im Städtischen Gymnasium in Erwitte. Wenn immer möglich, versuche ich montags in Schulen zu gehen, die Arbeit von Parlament, Präsident und Regierung, sowie den hohen Wert unserer freiheitlich-demokratischen Verfassung darzustellen.
Schön, dass mein Kollege, der für Erwitte zuständige MdL Jörg Blöming, wie auch Bürgermeister Peter Wessel an dem Termin teilnehmen.
Heute begegne ich etwa 300 Schülerinnen und Schülern. Die jungen Erwachsenen sind wirklich hochinteressiert, stellen vielen Fragen und bekommen natürlich ebenso viele Antworten. Genau so stelle ich mir unser Projekt vor, mit dem wir, das gesamte Präsidium,  Schülerinnen und Schüler hautnah mit Politik und Demokratie in Kontakt bringen möchten. Gute Unterstützung erfahre ich immer von meiner Mitarbeiterin, Frau Dorothea Dietsch, die diese Termine stets organisiert und eine einführende Präsentation vorbereitet.

  

Anschließend geht es weiter in das Erwitter Rathaus, wo ich mich auf Einladung von Bürgermeister Peter Wessel in das Goldene Buch der Stadt eintrage.
In diesem Fall ist das Erwitter Exemplar ist ein ganz besonderes Schmuckstück: Nicht nur, dass es schon einige Jahrhunderte alt ist, sondern besonders zu Beginn der Aufzeichnungen reich verziert wurde. Nebenbei gesagt: Ich finde es jedes Mal ausgeprochen interessant, auch im Hinblick auf meine Vergangenheit als Bürgermeister, mit den jeweiligen Stadtvertretern, über die aktuelle Situation ihrer Kommune zu sprechen.

Anschließend führt der Weg in die Nachbarstadt Geseke.
Hier wird erstmals, die von mir initiierte neue Wanderausstellung des Landtags von Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Diese steht nunmehr für zwei Wochen in der Sporthalle des Gymnasiums Antonianum. Die Schülerinnen und Schüler können sich in der, kreisrund wie im Düsseldorfer Landtagsoriginal, aufgebauten Ausstellung über die Arbeitsweise des Nordrhein-Westfälischen Landesparlaments informieren.
Dabei ist es möglich, regelrecht in die demokratischen Strukturen einzutauchen. Gemeinsam mit Staatssekretär Klaus Kaiser und Bürgermeister Dr. Remco van der Velden findet die Eröffnung statt.
Auch hier folgt eine angeregte Diskussion mit den rund 300 anwesenden Schülerinnen und Schülern. Das Feedback der Schülerinnen und Schüler ist ausgesprochen positiv, was mich natürlich sehr freut.
Zum Abschluss lädt auch hier der Bürgermeister zur Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Geseke ein. Gern komme ich dem natürlich noch nach.

Orts- und Themenwechsel: Ein weiterer Termin an diesem Tag ist ein Gespräch mit Mitgliedern des Regionalrates von OWL.
Wir tauschen uns über organisatorische Fragen und OWL-Themen aus und planen weitere Schritte, um unsere Region noch besser für die Zukunft aufzustellen.

Von dort aus geht es weiter nach Versmold. Hier hat der CDU-Stadtverband, unter der Leitung von Marianne Kampwerth, zu einem „Kamingespräch“ ins Heimathaus Oesterweg eingeladen.  Wie gewünscht, gebe ich zunächst einen Bericht über meine Arbeit als Landtagspräsident und die täglichen Herausforderungen, die der Parlamentarismus, aber auch die Verwaltungsleitung mit sich bringen. Im Anschluss daran entwickelt sich eine angeregte Diskussion mit den rund 35 Teilnehmerinnen und Teilnehmern über alle möglichen politischen Themen, die ich in meiner Funktion als Landtagsabgeordneter beantworte. Auch Bürgermeister Michael Meyer-Hermann steht für Fragen zur Verfügung.

Spätabends geht es noch weiter nach Düsseldorf, wo ich gegen Mitternacht eintreffe, um am Dienstagmorgen in die Plenarwoche und in alle anstehenden Termine zu starten.

Dienstag, 19. März:

Nach meinem morgendlichen Jogginglauf über die Kniebrücke sitze ich ab 7.30 Uhr am Schreibtisch.
Nach verschiedenen Gesprächen am frühen Morgen kommt der geschäftsführende Vorstand der CDU-Landtagsfraktion zu seiner wöchentlichen Sitzung und anschließend die gesamte CDU-Landtagsfraktion zu ihrer turnusmäßigen Sitzung zusammen, um die Plenartage in dieser Woche vorzubereiten.
Zwischen beiden Terminen habe ich noch ein Gespräch mit Bürgermeister Hubert Erichlandwehr aus Schloß Holte-Stukenbrock.

Neben dem wechselnden Dienst als Präsident in den Plenarsitzungen, ist in der Mittagszeit eine 93-köpfige Schülergruppe des Arndt-Gymnasiums in Krefeld im Landtagsgebäude zu Gast. Nach der Diskussionsrunde mit den Schülern komme ich mit den Mitgliedern der Parlamentariergruppe „Polen, Mittel- und Osteuropa, Baltikum“, deren Vorsitzender ich bin, zu einer Sitzung zusammen. Wir sprechen unter anderem über die für August terminierte Reise, die uns anlässlich des Kriegsbeginns in Polen vor 80 Jahren, unter anderem nach Danzig, nach Ungarn und abschließend in die Ukraine führen soll.

Danach eröffne ich den Empfang für die Europa-Verbände. In meiner Begrüßungsrede erinnere ich an die derzeitige Lage, in der sich Europa zwischen Brexit-Chaos und Schicksal-Europawahl befindet. Großbritannien will raus und ausziehen aus der Großfamilie und manche osteuropäischen Mitgliedsstaaten wollen die Türe zu machen. Eines sollten alle bedenken: Wir müssen aufpassen, unser großartiges Angebot eines gemeinsamen Europas, mit einem jahrzehntelang währenden Friedensprojekt, mit der Reisefreiheit, Warenfreiheit, Zollfreiheit und dem Euro nicht zu verspielen.
Deshalb ist die kommende Europawahl im Mai, in meinen Augen die mit Abstand wichtigste Wahl in diesem Jahrzehnt.
Sie entscheidet darüber, welchen Weg Europa und seine Mitgliedsstaaten in die Zukunft hinein einschlagen werden.

Ein Gesprächsabend mit einem intensiven Austausch unserer westfälischen CDU-Abgeordneten beschließt diesen ereignisreichen Tag.

Mittwoch, 20. März:

Heute ist ein weiterer Plenarsitzungstag des Landtags. Die Sitzungsleitung erfolgt im stündlichen Wechsel mit meinen Stellvertretern.
Im Jahresdurchschnitt gibt es 30 bis 33 solcher Plenarsitzungstage. Außerdem finden jährlich rund 600 Sitzungen unserer Fachausschüsse im Landtag statt.

Plenarbegleitend sind wieder viele Gesprächstermine. Hierzu gehört auch ein Besuch mit Gespräch mit der zuständigen Staatssekretärin Andrea Milz am Aktionsstand der Ehrenamtstour NRW, der in der Bürgerhalle aufgebaut ist. Die Ehrenamtstour führt durch alle 54 Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen und ist ein Baustein bei der Erarbeitung einer gemeinsamen Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen. Ich bin sehr gespannt darauf zu erfahren, wie es nach der Meinung der Menschen in unserem Bundesland um das Ehrenamt steht und was verändert werden könnte. Da meine Frau Monika und ich seit Jahrzehnten aktiv ehrenamtlich im Einsatz sind, wissen wir um den zeitlichen Einsatz und den Aufwand. Aber unsere Zivilgesellschaft braucht das Ehrenamt. Weitere Informationen und eine Übersicht zu Stationen und Haltepunkten finden Sie hier: www.engagiert-in-nrw.de/ehrenamtstournrw.

Weiter geht es, denn im Empfangsraum neben meinem Büro warten bereits Volontäre des Nachrichtensenders n-tv. Es ist mir wichtig, dass die Journalisten in NRW die wichtige und wertvolle Arbeit des Landtags kennenlernen. Daher haben wir ein neues Informations- und Gesprächsformat geschaffen, an dem die n-tv-Volontäre teilnehmen. Die jungen Journalisten erhalten einen Einblick in unsere Arbeit. Auch die intensive Diskussion mit mir gehört zum neuen Programm.

Im weiteren Verlauf des Nachmittags habe ich, neben meinem Sitzungsdienst, eine Schulklasse des St. Ursula-Gymnasiums aus Düsseldorf zu Gast.
Die Schülerinnen und Schüler haben maßgeblich an der Programmgestaltung der Gedenkveranstaltung zur Progromnacht am 9. November letzten Jahres mitgewirkt. Sie setzten sich mit dem Schicksal einer jüdischen Düsseldorfer Familie auseinander und bereiteten die Ergebnisse anschaulich auf.
Als Zeichen von Dank und Anerkennung ist es mir ein Anliegen, die Jugendlichen zu empfangen und neben einer Bewirtung, zum interessanten Austausch einzuladen.

Im Anschluss empfange ich den Generalkonsul der Russischen Förderation in Bonn, als Gast. In dem Arbeitsgespräch geht es auf Wunsch des Generalkonsuls unter anderem um die geplante Neugestaltung und Weiterentwicklung der Stalag-Gedenkstätte sowie des Ehrenfriedhofs in Schloß Holte-Stukenbrock. Ein mir sehr vertrautes, wie auch wichtiges Anliegen.

Nachdem ich nochmals an diesem Tag die Parlamentssitzung im Plenarsaal geleitet habe, komme ich zum Abschluss des Tages zu einem Jour Fix mit Mitarbeitern zusammen. Mein Tag endet wieder um 22.30 Uhr

Donnerstag, 21. März:

Dienstbeginn 7.30 Uhr. Nach einem morgendlichen Telefonat mit meiner Frau und den Routineaufgaben als Chef der Landtagsverwaltung nehme ich an der ökumenischen Andacht im Landtag teil. Der Leiter des evangelischen Büros, Pfarrer Dr. Thomas Weckelmann geht in seiner Predigt sehr eindrücklich auf das Gleichnis vom verlorenen Schaf ein. Mir sind diese wöchentlichen Impulse immer sehr wichtig und ich bin dankbar über diesen kurzen Ruhepunkt in den Plenarwochen.
Um 10 Uhr eröffne ich die Plenarsitzung am heutigen Tag. Anschließend ist eine Delegation des Flämischen Parlaments, unter der Leitung von Präsident Jan Peumanns, mit Abgeordneten zu Gast im Landtag. Wir tauschen uns unter anderem über die Besucherprogramme beider Parlamente aus – insbesondere über Angebote für Kinder, Jugendliche und Schulklassen. Auch die belgischen Kollegen haben längst die Wichtigkeit erkannt, jungen Leute frühzeitig mit Demokratie und Parlamentarismus vertraut zu machen.
Anschließend steht ein Gespräch mit den Umweltministern beider Länder sowie mit Liesbeth Homans, der Vizeministerpräsidentin der Flämischen Regierung und Ministerin für Lokale Verwaltung, Einbürgerung, Wohnungswesen, Chancengleichheit und Armutsbekämpfung, auf der Agenda.
Der Eintrag in das Gästebuch des Landtags rundet den Besuch ab.
Zudem wird ein Abkommen unterzeichnet, das die Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Flandern zur Prävention gewaltbereiter Radikalisierung regelt.

Nach mehreren Sitzungsleitungen im Plenum und weitereren Gesprächen halte ich das Grußwort anlässlich der Verleihung des NRW-Preises für vorbildliche Waldwirtschaft. Die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald möchte mit dieser Auszeichnung deutlich machen, wie verletzlich und gleichsam schützenswert unser Wald tatsächlich ist. Seit mehr als 70 Jahren klärt sie über den Zustand und die Gefährdung des Waldes auf und unterstützt die wissenschaftliche Forschung zum Waldschutz. Denn der Klimawandel und die Einflüsse wie das Orkantief „Friederike“ im Januar letzten Jahres oder die Dürreperiode im Sommer, die hohe Schäden durch den Borkenkäfer zur Folge hatte, gefährden den Waldbestand. In diesem Jahr geht der Preis an die Verantwortlichen des Stadtwaldes Remscheid.

Freitag, 22. März:

Heute sind Termine in Schloß Holte-Stukenbrock und Bielefeld, bevor ich nachmittags eine „Bürgersprechstunde vor Ort“, dieses Mal im Cafe Münte in Rietberg anbiete.
Abends bin ich, gemeinsam mit Monika, als Schirmherr beim Auftaktkonzert des dreitägigen Festivals „Tokarev – Fest der Generationen“ .
Vielleicht sehen wir uns dort in der Rietberger Cultura, bei der Rundfahrt der Varenseller CDU-Ortsunion am Samstag oder beim Jahreskonzert des Städt. Musikvereins unter der Leitung von Bob Smith in Schloß Holte-Stukenbrock am Sonntag.

Wie dem auch sei, nehmen Sie meine besten Wünsche und viele sonnige Grüße mit in das anstehende Wochenende.

Ihr und Euer
André Kuper