25 Jan Meine R(h)einblicke vom 18. bis 27. Januar 2019

Freitag, 18. Januar:

Zum Wochenausklang nehme ich mit meiner Frau Monika an der Prunksitzung des Comitee Düsseldorfer Carneval teil. Die Veranstaltung wird für die Fernsehübertragungen von WDR und ARD aufgezeichnet. Es ist ein lustiger Abend, es wird viel gelacht und geschunkelt. Da es in der Vergangenheit um das Verhältnis zwischen Landtag und Landeshauptstadt nicht immer gut bestellt war, ist es gut, durch solch einen Besuch die heutige Verbundenheit zu dokumentieren.

Samstag, 19. Januar:

Morgens geht es zunächst in das Museum Kunstpalast in Düsseldorf. Dort findet der diesjährige Neujahrsempfang der CDU Nordrhein-Westfalen statt. Eine schöne Gelegenheit, um auf das Erreichte zu schauen und viele Gespräche mit den Gästen zu führen.

Anschließend fahre ich zurück in den Wahlkreis, um zunächst einem vielfach engagiertem Bürer zum 70. Geburtstag zu gratulieren. Danach gibt es im weiteren Verlauf des Abends eine weitere Gratulation auszusprechen. Denn der Ökumenische Gospelchor der Evangelischen Kirchengemeinde Rietberg begeht sein 20-jähriges Bestehen mit einem Jubiläumskonzert. Als ehemalige Sänger und Mitglieder des Chores finden wir es großartig, was die Musikerinnen und Musiker in der Basilika des Bibeldorfes zu Gehör bringen.

Montag, 21. Januar:

Der Montag steht ganz im Zeichen des geplanten Hauses der Geschichte Nordrhein-Westfalen. Dazu komme ich mit den Mitgliedern des Kuratoriums im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn zu einem mehrstündigen Workshop zusammen. In dieser eindrucksvollen Atmosphäre freue ich mich, den anderen Teilnehmern mitzuteilen, dass „unser“ Haus der Geschichte tatsächlich im Behrensbau sein Zuhause finden kann. Natürlich kommt diese Nachricht gut bei den anderen Mitgliedern an. Das Kuratorium beschließt, den Entwurf eines Stiftungsgesetzes ausarbeiten zu lassen. Zudem soll im Jubiläumsjahr 2021 eine Ausstellung unter dem Arbeitstitel „72 Jahre Nordrhein-Westfalen“ eröffnet werden. Auch wenn es noch viel zu tun gibt: Man sieht, dass es kräftig vorangeht bei diesem Mammutprojekt.

Dienstag, 22. Januar:

Heute ist ein wirklich historischer Tag. Das wird mir während des Festaktes anlässlich der Unterzeichnung des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration im Krönungssaal des Aachener Rathauses bewusst. Denn vor genau 56 Jahren unterzeichneten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle für die früheren „Erbfeinde“ Deutschland und Frankreich den Èlysée-Vertrag. Damals vereinbarten die beiden Staaten einen regelmäßigen Austausch auf allen Ebenen, und sich in allen wichtigen Fragen der Außen-, Europa- und Verteidigungspolitik abzusprechen. Ein Vertrag, der nicht nur der Anfang einer tiefen Freundschaft mit unserem Nachbarland darstellte, sondern auch dauerhaften Frieden in Europa brachte. An diesem Morgen besiegeln Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie die Außenminister beider Staaten den neuen Freundschaftspakt. Diese neue Erklärung ist ein starkes Bekenntnis zu Europa, den europäischen Werten und vor allem zu dem emotionalen Band, das uns verbindet. Eines steht für mich fest: Europa kann auf Dauer nur bestehen, wenn Deutschland und Frankreich Seite an Seite stehen und gemeinsam für Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenwürde eintreten. Am Rande der Veranstaltung gelingt es, mit Emmanuel Macron in ein kurzes Gespräch zu kommen.

Zurück im Düsseldorfer Landtag empfange ich einige Besuchergruppen. So darf ich sechs Schornsteinfeger aus NRW begrüßen, die mir nicht nur die besten Neujahrswünsche überbringen, sondern im wahrsten Sinne Glück und Segen in unser Parlamentsgebäude einziehen lassen möchten. So kann ein noch junges Jahr starten.

Anschließend ist der Oberbürgermeister der Stadt Hamm sowie der Bürgermeister von Afyonkarahisar, der türkischen Partnerstadt Hamms, Burhanettin Coban mit seiner Ehefrau zu Gast. Für Herrn Coban ist es eine der letzten offiziellen Reisen als Bürgermeister. Er überbringt die besten Wünsche der Einwohner von Afyonkarahisar und schwärmt von der deutschen Gastfreundschaft und menschlichen Wärme, die er bei seinem Besuch erfahren hat. Gerade wenn die Beziehungen auf oberer Staatsebene angespannt sind, kommt es umso mehr auf Städtefreundschaften und die Begegnung unserer Bürgerinnen und Bürger an.

Nach weiteren internen Gesprächen findet am Abend ein Empfang von leitenden Beamten des Strafvollzugs in Nordrhein-Westfalen statt. In meinem Grußwort erinnere ich an die besondere Funktion des Justizvollzugs angesichts der Gewaltenteilung in unserem Land. Es gibt viele Schnittstellen zwischen der Legislative, also dem Landtag von Nordrhein-Westfalen, und der Judikative. Dies betrifft in erster Linie die Eingaben der Bürgerinnen und Bürger, die der Petitionsausschuss in unserem Haus erhält und bearbeitet. Die gemeinsame Grundlage und unverrückbare Maßstab unserer Arbeit sind und bleiben bei all unserem Tun gleich: das Grundgesetz und die Landesverfassung. Hierbei ist es mir mit dem Empfang wichtig, den JVA-Leitungen herzlich für ihre Arbeit zu danken und diese Arbeit zu würdigen. Der Arbeitsalltag ist eine besondere Herausforderung.

Eine weitere gute Nachricht erhalten die jungen Menschen an diesem Tag in unserem Land: das lang gewünschte Azubi-Ticket für Nordrhein-Westfalen wird im Sommer eingeführt. Jeder, der eine Ausbildung, einen Bundesfreiwilligendienst oder ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr absolviert, kann das landesweit gültige Ticket für Bus und Bahn nutzen. Berechtigt sind auch Meisterschüler sowie Beamtenanwärter des mittleren Dienstes. Davon profitieren besonders die jungen Leute in Ostwestfalen. Denn sie können in ihrer Heimat wohnen bleiben und kostengünstig zu ihrem Arbeitsort pendeln. Dies ist für den ländlichen Raum enorm wichtig und stärkt die Region. Attraktiv wird das Ticket auch dadurch, dass die Auszubildenden es auch in ihrer Freizeit in ganz NRW nutzen können. Das Azubi-Ticket wird im Bereich des NWL 62 Euro im Monat kosten. Gegen einen Aufpreis von monatlich 20 Euro kann das Ticket für den ganzen ÖPNV im Verbundbereich NRW genutzt werden.

Mittwoch, 23. Januar:

Pünktlich um 10 Uhr eröffne ich den heutigen Tag im Plenarsaal. Danach geht es Schlag auf Schlag. Unter anderem komme ich mit Vertretern der Landschaftsverbände zusammen, um über das geplante Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalens und eine Kooperation mit den unter der Trägerschaft der Landschaftsverbände stehenden sonstigen Landesmuseen zu sprechen. Zur Mittagszeit empfange ich eine Delegation der St.-Antonius-Schützen aus Langenberg-Benteler. Im Fraktionssaal der CDU entwickelt sich eine spannende und lebhafte Diskussion auch über tagesaktuelle Themen.

Dabei vergesse ich fast die Zeit, so dass ich es gerade noch zu einem Fototermin mit dem Kinderprinzenpaar aus Hagen schaffe, bevor ich wieder die Sitzungsleitung im Plenarsaal übernehme.

Anschließend habe ich eine internationale Gruppe von Experten zu Gast, mit der sich eine spannende Diskussion entwickelt: die sogenannten Fellows der Robert Bosch Academy. Die Fellows sind renommierte Experten, Entscheidungsträger und Meinungsbildner aus aller Welt. Gemeinsam wollen sie die gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Situation Deutschlands in ihrem historischen Kontext kennen und verstehen lernen. Sie hatten den Wunsch geäußert, darüber auch mit mir sprechen zu wollen. So diskutierte ich intensiv mit Julianne Smith (Sicherheitsberaterin unter dem ehemaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden in der Obama-Administration, Stawomir Sierakowski (polnischer Soziologe und Gründer Polens größter politischen NGO), Brian Currin (südafrikanischer Menschenrechtsanwalt), Firoze Manji (Experte für internationale Entwicklung, Gesundheit, Menschenrechte und Politikgestaltung aus Kenia), Edgar Pieterse (Stadtforscher aus Südafrika), Zenda Ofir (südafrikanische Wissenschaftlerin und unabhängige internationale Beraterin), Woo-lk Yu (südkoreanischer Diplomat) sowie Jannik Rust und Laura Strömpel (beide Projektmanagerin in der Robert Bosch Academy). Mit dem regen Gedankenaustausch verbinde ich die Hoffnung, dass die Denkweise und die Bedürfnisse von Bürgern, Unternehmen und Institutionen in Nordrhein-Westfalen in die Welt getragen und von wichtigen Meinungsmachern wie Entscheidungsträgern entsprechend umgesetzt werden können.

Donnerstag, 24. Januar:

Der Morgen beginnt mit der alltäglichen Routinearbeitsstunde zur Leitung der Landtagsverwaltung. Es folgt die Teilnahme am ökumenischen Gottesdienst im Landtag, bevor ich die Plenarsitzung eröffne. Nach meiner ersten Sitzungsstunde kommt der Honorarkonsul der Republik Slowenien zu Besuch. Gemeinsam sprechen wir über einen möglichen Antrittsbesuch des neu gewählten Staatspräsidenten Borut Pahor in Düsseldorf. Nach weiteren internen Gesprächen leite ich ab den frühen Nachmittagsstunden wieder die Sitzung im Plenarsaal.

Anschließend habe ich einen ausgesprochen schönen Termin, denn ich darf verdiente Mitarbeiterinnen zu ihrer Beförderung gratulieren. Direkt im Anschluss empfange ich das Ratinger Kinderprinzenpaar. Die jungen Tollitäten Prinz Tom (Richter) I. und seine Prinzessin Luisa (Zucali) I. geben eine richtig gute Figur ab und scheinen im Feiern ganz weit vorne dabei zu sein. Mit dabei sind auch die Adjutantinnen der Prinzengarde, die Ordonanz der Funken, der Bruder der Prinzessin, die Eltern des Prinzenpaares sowie die erste Rakika-Vorsitzende Sandra Bottke. Die Schirmherrschaft hat der TuS Fit sowie die Werbegemeinschaft in Person von Detlev Czoske und Helga Krumbach übernommen. Natürlich haben auch sie sich für so viel Einsatz einen Ehrenorden des Landtags verdient. Ich persönlich finde ich es schön und wichtig, dass schon die jungen Jecken in die Brauchtümer und Sitten des Karnevals eingeführt werden. In meiner Zeit als Bürgermeister einer absoluten Karnevalshochburg im Kreis Gütersloh habe ich immer wieder die Erfahrung gemacht, dass die Kinderprinzenpaare vom Karnevalsvirus derart infiziert sind, dass sie 20 Jahre später auch „echte“ Prinzenpaar sein wollen.

Nach diesem rasanten Termin schließen sich weitere Gespräche im Landtag an, ehe es für mich zum Parlamentarischen Abend des Sparkassenverbandes Westfalen Lippe geht. Nach einem kurzen Grußwort freue ich mich auf einen geselligen Abend mit lockeren Gesprächen.

Freitag, 25. Januar:

Es ist gute Tradition, dass die CDU-Abgeordneten aus OWL regelmäßig zu einem Arbeitsfrühstück zusammenkommen. Wir tauschen uns aus über verschiedene Projekte und besprechen, wie wir unsere Region weiter nach vorne bringen können.

Später heiße ich Studentinnen der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität im Landtag willkommen. Wir tauschen uns über die Konzeption zum „Haus der Geschichte“ aus, ehe die Gruppe das „Haus der Parlamentsgeschichte“ besichtigt. Zustande gekommen ist der Kontakt übrigens bei einer Podiumsdiskussion der Kulturpolitischen Gesellschaft zum „Haus der Geschichte“ für den WDR in Bonn, wo mich die Studenten angesprochen haben.

In einem anderen Gespräch geht es um das Projekt „NRW debattiert“. Hierzu treffe ich den Präsidenten des Verbandes der Debattierclubs an Hochschulen (VDCH) sowie den Gesandten der Landeszentrale für politische Bildung. Wir möchten die Debattenkultur in Nordrhein-Westfalen stärken und ausbilden.

Am Abend kommt der geschäftsführende Vorstand sowie der Bezirksvorstand der CDU in Bielefeld zu einer Sondersitzung zusammen, um die Landesvertreterversammlung zur Europa-Wahl am nächsten Tag vorzubereiten.

Nach einer ereignisreichen Woche wünsche ich Euch und Ihnen nun ein erholsames Wochenende. Vielleicht sehen wir ja, zum Beispiel am Samstag bei der CDU-Delegiertenversammlung in Siegburg oder am Sonntag im Wahlkreis beim Festakt zum 90. Geburtstag des Rietberger Künstlers Dr. Wilfried Koch.