22 Jun Meine R(h)Einblicke vom 18. Juni bis 22. Juni
Meine R(h)einblicke vom 18. Juni – 22. Juni
Montag 18. Juni – Deutsch-Britische Freundschaft
Nach meiner Anreise zum Landtag am Vormittag, habe ich mich sehr über den Antrittsbesuch des neuen Befehlshabers der britischen Streitkräfte in Deutschland, Brigadegeneral Richard Clements, gefreut. Nach seinem Eintrag in das Gästebuch des Landtags, tauschten wir uns über den aktuellen Stand des Truppenabzugs und über weitere Themen aus.
Die Briten sind ein integraler Bestandteil unseres Landes. Nicht nur, weil sie nach dem zweiten Weltkrieg das Land demokratisch neu geformt haben, sondern weil über die vielen Jahrzehnte die Freundschaft immer tiefere Wurzeln geschlagen hat: Deutsch-Britische Freundschaften und Familien sind entstanden, Städtepartnerschaften haben zugenommen und das Leben miteinander hat ein neues Verständnis für beide Kulturen ermöglicht. Wir sind in der Planung, eine Ausstellung im nächsten Jahr auf die Beine zu stellen, wo man diese Entwicklung im Jahr des Truppenabzugs nochmal würdigend präsentieren wird.
Im Landtag folgten noch weitere Gesprächstermine um im Anschluss zurück nach Ostwestfalen zu reisen, wo der geschäftsführende Kreisvorstand und anschließend der Kreisvorstand Gütersloh der CDU tagte.
Dienstag 19. Juni – Voller Terminplan im Landtag NRW
Die Anreise aus Rietberg nach Düsseldorf begann heute um 06:00 Uhr in der Früh. Auf die Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes der Landtagsfraktion, folgte die Sitzung des Fraktionsvorstandes und anschließend eine zweistündige Sitzung der gesamten Landtagsfraktion.
Am frühen Nachmittag habe ich eine Delegation norwegischer Parlamentarier im präsidialen Empfangsraum begrüßen können. Die Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung des Vorsitzenden, Erlend Wiborg, hat auf ihrer zweitägigen Studienreise einen Halt im Landtag NRW gemacht. Nach dem sich jeder der Politiker ins Gästebuch des Landtags eingetragen hatte, tauschten wir uns über aktuelle Themen u.a. des Umgangs mit der Flüchtlingssituation aus. Zuvor hatten die Kollegen aus Norwegen ein längeres Gespräch mit Mitgliedern des Landtagsausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Am späten Nachmittag folgten die nordrhein-westfälischen Polizeipräsidentinnen und -präsidenten sowie die Leiterinnen und Leiter der Kreispolizeibehörden meiner Einladung zu einem Empfang in den Landtag. Als Landtagspräsident war es mir äußerst wichtig, meinen Dank an die Führungsebene der Polizeibehörden zu richten. Unsere Sicherheit verdanken wir den 50.000 Beschäftigten bei der NRW-Polizei und ihrem täglichen Einsatz und Engagement.
Mittwoch 20. Juni – Besuch des ZAC in Köln
Ein wirklich wichtiger wie interessanter Termin war am Mittwoch. Dort ging es nach Köln zur Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime der Staatsanwaltschaft Köln für Nordrhein-Westfalen, kurz ZAC NRW. Die ZAC kooperiert in einer bundesweit einmaligen Art mit Medienunternehmen, Aufsichtsbehörden (LfM) und Strafverfolgungsbehörden, wobei Hate Speech im Internet bzw. Sozialen Medien nicht nur gelöscht wird (Ansatz Bundesaußenminister Heiko Maas), sondern dass vor allem auch Spuren gesichert und konsequente Strafverfolgung betrieben wird (Ansatz NRW-Justizminister Peter Biesenbach).
Donnerstag 21. Juni – Rathaus und Schulbesuch in Büren
Die ersten beiden Termine des Tages fanden in Büren statt. Ich besuchte zunächst den amtierenden Bürgermeister, Burkhard Schwuchow. Nach dem Gespräch über aktuelle Themen der Stadt und des Landes folgte dort ein Eintrag ins Goldene Buch der Stadt, bevor es zur Gesamtschule Büren ging.
Dort bekam ich kurzweilige Präsentationen der Schulangebote zu sehen, um mich danach Interview-Fragen zu stellen. Um die Sechstklässler für Politik zu interessieren, waren die Fragen vorher in den verschiedenen Klassen gesammelt worden. Ich war wiedermal erstaunt, wie interessiert so junge Menschen bereits an demokratischen Fragen interessiert sind: Ab wann man Politiker/in werden dürfe, wie die Aufgaben des Präsidenten wären, wie Demokratie funktioniere, bis hin zu persönlichen Fragen, welche Lieblingsfächer ich in der Schule gehabt hätte.
Am späteren Nachmittag war ich Gast der Vollversammlung der Handwerkskammer NRW sowie beim anschließenden Sommerfest des Handwerks NRW. Direkt danach war ich abends bei den Düsseldorfer Jonges, bzw. der Tischgemeinschaft „Kinn Ziet“.
Freitag 22. Juni –
Heute besuche ich mit dem FDP-Abgeordneten Stephen Paul MdL den Betrieb Gebäudeservice Stoll in Steinhagen. Wir informieren uns dabei unter anderem über Integration durch Diversität und Chancen am Arbeitsplatz, die Ausbildungslage und Veränderungen durch die Digitalisierung.
Am Abend halte ich die Festrede bei den 44. Paneuropa-Tagen der Paneuropa-Union Deutschland e.V.
Anmerkung: Die hier aufgeführten Termine bieten einen kleinen Einblick in die Arbeitswoche, sind allerdings nicht vollzählig.