Mit den Rheinblicken erhalten Sie einen kleinen Einblick hinter die Kulissen des Abgeordneten- und Präsidentenamtes. Neben diesen Terminen habe ich selbstverständlich tägliche Posteingangsbearbeitung, Unterschrifts- und Vorgangsmappen, Kommunikation per Mail und Telefon, Gespräche mit Abgeordneten sowie Mitgliedern der Landesregierung, mit Beschäftigten, Bürgern, Verbänden sowie Vereinen und Projektgespräche, die ich aber nicht aufführe. Sachliche Inhalte finden sich zudem immer in meinen Themen der Woche.

Mit dem ICE geht es frühmorgens nach Berlin. Auf Einladung von Bundesinnenminister Horst Seehofer nehme ich an der Gedenkstunde für die Opfer von Flucht und Vertreibung im Zeughaushof des Deutschen Historischen Museums teil.

Im Anschluss daran informieren wir uns, die Mitglieder des Kuratoriums für das „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalens“ im Historischen Museum über das dortige „Demokratie-Labor“, welches noch bis September diesen Jahres zu erleben ist.

Ein sehr trauriger Anlass. Wir sind in Rösrath, wo wir unseren langjährigen und ausgesprochen liebenswerten, wie kompetenten Kollegen und Freund, Holger Müller, auf seinem letzten Weg begleiten.

Nach den Exequien in der katholischen Pfarrkirche St. Nikolaus von Tolentiono geleiten wir Holger zur letzten Ruhestätte auf dem alten Friedhof in Rösrath.

Danach sind wir mal ganz normal als Eltern und Umzugshelfer bei unserem Sohn im Einsatz. Schön, wenn sich so etwas einrichten lässt. Kommt das Familien- und Privatleben in diesen Ämtern doch allgemein zu kurz.

Anlässlich des 70. Jahrestags des Grundgesetzes finden der Empfang der Landesregierung und das traditionelle Sommerkonzert in diesem Jahr am ehemaligen Amtssitz des Bundespräsidenten, in der Villa Hammerschmidt in Bonn, statt.

Eine gute Entscheidung wie ich finde, befindet sich die Wiege unseres Grundgesetzes doch in Bonn.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürgern sind, bei freiem Eintritt, herzlich eingeladen zu diesem 70 Geburtstag unserer Verfassung.

Morgens geht es zum Abschlussgottesdienst des 37. Evangelischen Kirchentags.

Vier Tage lang haben die Gläubigen in Dortmund an unterschiedlichsten Workshops teilgenommen, über Gott und die Welt diskutiert und haben, im besten Fall, Stärkung im Glauben und der Gemeinschaft gefunden.

Das Dortmunder Fußballstadion bietet eine beeindruckende Kulisse, auch für mich, als Vertreter der Abgeordneten des Landtags.

Von Dortmund zurück im Wahlkreis nehme ich nahtlos an Umzug und Parade von St. Jakobus Masthole teil. Wie immer beeindruckend das traditionelle Antreten mit etwa 1.000 Aktiven. Auch für einige Gespräche am Rande bleiben noch etwas Zeit und Raum.

Anschließend führt mich der Weg wieder zurück ins Ruhrgebiet nach Duisburg. Hier bin ich auf Einladung, mit einem Schlusswort, zur Teilnahme an der Abschlussveranstaltung der „Ruhr Games“, die ich zuletzt vor zwei Jahren als eine der ersten Amtshandlungen eröffnet habe. Damit geht Europas größtes Sport-Festival für Jugendliche zu Ende. 5600 Junge Menschen aus 32 Ländern haben sich in 16 Sportarten und insgesamt 215 hochklassigen Sport-Wettkämpfen und Musikauftritten gemessen.

In meiner Rede drücke ich die ungeteilte Begeisterung darüber aus, dass dieses Veranstaltungsformat genau das widerspiegelt, was uns vielfach in Nordrhein-Westfalen ausmacht:  Ehrgeiz bei Weltoffenheit und Vielfalt. Es ist die Leidenschaft für den Sport, die Gewinner und Verlierer eint und Kontrahenten zusammenbringt. Man muss dazu bereit sein, auch die eigenen Ambitionen hinter Fairness und Außenwirkung des Sports anzustellen. Genau das ist eine Parallele zur Politik, denn nur im Kompromiss kann unsere Demokratie tatsächlich funktionieren.

Heute findet die Sitzung des Aufsichtsrates der Gartenschaupark Rietberg GmbH statt, wo ich mich noch immer ehrenamtlich einbringe. Nach Büroarbeit im Wahlkreis fahre ich nach Düsseldorf, wo ich abends beim „Ständehaustreff“ zu Gast bin. Heute sind CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz auf der Bühne. Es wird ein langer Abend im Düsseldorfer Ständehaus, denn Moderator und Journalist, sowie Chefredakteur der Rheinischen Post, Michael Bröcker, gelingt ein äußerst spannender Gesprächsverlauf…

Die frühe Joggingrunde um 6 Uhr weckt die Lebensgeister und lässt mich fit in den Start starten.

Lange Plenartage warten und für mich gibt es eine Vielzahl zusätzlicher Termine.

Im Landtag geht es früh mit einem „Jour Fixe“ von mir und den Mitgliedern der Planungsgruppe sowie der Verwaltungsleitung, zum Stand der Planungen, zum Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen.

Zurück in Düsseldorf begrüße ich die Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats zum „Haus der Geschichte NRW“, der zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt. 23 Wissenschaftler und Praktiker sind versammelt, um uns beim Aufbau eines einmaligen Museums für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes und weit darüber hinaus, mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. In meiner Rede betone ich, dass ich froh darüber bin, dass die Teilnehmer so unterschiedliche Institutionen aus Wissenschafts-, Museums-, aber auch Archiv- und Medienwelt mit unterschiedlichen inhaltlichen Schwerpunkten und Blickwinkeln repräsentieren und somit die breite Fachwissenschaft Deutschlands in dieses wichtige Projekt einbezogen wird. So ist die Beratung des Projekts auf wissenschaftlich hohem Niveau gesichert.

Anschließend ist Sven Kampeter, Kreisleiter des Kreisverbandes Herford-Land des Deutschen Roten Kreuzes, zu Gast. Herr Kampeter engagiert sich seit mehr als 25 Jahren ehrenamtlich, um Kindern und Jugendlichen Kenntnisse in Erster Hilfe zu vermitteln. Hierfür verwendet er spielerisch die Handpuppe „Paul“. Gerade für Kinder ist dies sehr ansprechend und erfolgreich. Mehr als 15.000 Kinder lernten somit spielerisch über Erste Hilfe.

Am Nachmittag ist es meine Aufgabe, fleißigen Mitarbeitern zu einer Beförderung bzw. Höhergruppierung zu gratulieren.

Anschließend komme ich mit den Abteilungsleitern des Landtags zusammen. Bin ich als Landtagspräsident auch Chef einer 330-köpfigen Verwaltung, welche für den reibungslosen Ablauf die Funktion und Organisation des Parlaments zuständig ist.

Danach heiße ich Gouverneur Farhad Atrushi aus Dohuk, einen politischen Projektpartner im Nordirak, bei mir in den Empfangsräumen willkommen. Ich nutze die Gelegenheit, mich im Namen aller Landtagsabgeordneten für seine enormen Verdienste rund die Flüchtlingskrise zu bedanken. Er unterstützt das Projekt „Flüchtlingsdorf Ruhrgebiet/NRW“, an dem sich einige NRW-Institutionen und unser Abgeordneter Serdar Yüksel beteiligen, das als Vorzeigebeispiel für das nordrhein-westfälische Engagement in der Region im Nordirak gilt.

Im Plenarsaal begrüße ich anschließend ehrenamtliche Helfer aus Kommunalen Integrationszentren und spreche ihnen mein Dank für die geleistete Arbeit bei der Integration von Flüchtlingen aus. Sie sind unsere Projektpartner für die „Demokratieschule für Flüchtlinge“, die wir in diesem Jahr, auf meine Initiative hin, im Landtag gestartet haben.

In meinen Augen kann man die Arbeit der Integrationszentren nicht hoch genug schätzen. Sie sorgen vor Ort dafür, dass Flüchtlinge gut aufgenommen werden – sie sind die gute Seele unserer Gesellschaft. Ihr Einsatz ist sehr wichtig, denn viele Asylbewerber haben in ihren Herkunftsländern nicht erlebt, was Demokratie, Menschenrechte und Toleranz ausmacht.
Jeden Monat kommen rund 100 Asylbewerber in das Landesparlament. Wir vermitteln ihnen demokratische Rechte und Pflichten und erklären den Aufbau unserer parlamentarischen Demokratie. Die Rückmeldungen der Teilnehmer sind von viel Dankbarkeit geprägt, denn sie sind es nicht gewohnt, Politik und politischen Vertretern ohne Angst und so offen zu begegnen. Für viele sind diese Begegnungen, der Besuch des Gebäudes und des Plenarsaals als Herzkammer unserer Demokratie, völlig. Den Abend beschließe ich mit einer Stippvisite beim Sommerfest der SPD-Landtagsfraktion.

Der Tag startet für mich zunächst mit einem Grußwort bei den Mitgliedern des Verbandes der Bibliotheken des Landes NRW. Bei einem parlamentarischen Frühstück geht es um die Situation der Bibliotheken in Nordrhein-Westfalen. Im Fokus stehen die digitalisierten Medien wie E-Books, digitale Datenbanken, internetfähige PC-Arbeitsplätze oder E-Journals. 25 Millionen Besucher sprechen als Zahl für sich, 70 % davon sind unter 30 Jahren – hier wird echte Bildungsarbeit geleistet. Daher stehen Arbeit und Ausstattung der Bibliotheken im Land im Zentrum der Gespräche und Diskussion. Wir wollen auch in Zukunft leistungsstarke Bibliotheken.

Es folgt wieder ein langer Sitzungstag, mit für mich wechselnder Sitzungsleitung, der um 10 Uhr beginnt und etwa 21.20 Uhr an diesem Tag endet. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, halte ich eine Gedenkrede zum Tod unseres geschätzten CDU-Kollegen Holger Müller, der nach schwerer Krankheit, nur ein Jahr nach seiner geliebten Ehefrau, verstorben ist.

Plenarbegleitet finden an diesem Tag weitere zehn Termine statt. Zum Beispiel diskutiere ich mit etwa 25 Volontären der NRW-Lokalradios.

Zu Gast ist aber auch der polnische Umweltstaatssekretär und Präsident der 24. UN-Klimakonferenz, Michal Kurtyka. Wir sprechen über die guten Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen sowie den Klimawandel und die Elektromobilität.

Direkt im Anschluss sind Vertreter der Wuppertaler Junior Uni zu Gast. Dies ist eine in Deutschland bislang einzigartige Lehr- und Forschungseinrichtung für junge Menschen zwischen vier und 20 Jahren. Interessant, dass dort neue Konzepte zur Wissensvermittlung erprobt werden.

Im Anschluss daran folgt ein Gespräch mit Ministerpräsident Armin Laschet und dem Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski.

Danach begrüße und diskutiere ich mit einer Gruppe der „Christlichen Gewerkschaft Postservice und Telekommunikation (CGPT)“ unter der Leitung von Gewerkschaftsrat Uli Bösel. Sie vertreten nach eigenen Angaben, bundesweit rund 5.500 Mitarbeiter der Unternehmen Deutsche Telekom, Deutsche Post und Postbank sowie die Beschäftigten in allen Brief-, KEP-, Call Center- und Telekommunikationsunternehmen.

Ein weiterer Plenartag beginnt nach der ökumenischen Landtagsandacht um 10 Uhr und endet gegen 19.45 Uhr. Neben meinen Sitzungsleitungen gibt es plenarbegleitend heute, unter anderem, ein Arbeitsgespräch zur Kooperation des Landtags mit dem Europäischen Jugendparlament.

Anschließend sind die diesjährigen Preisträger des Schülerzeitungswettbewerbs zu Gast.

Am Nachmittag ist der Generalkonsul der Republik Polen, Jakub Wawrzyniak, zu seinem offiziellen Antrittsbesuch bei mir im Landtag. In meinen Empfangsräumen sprechen wir über die Zusammenarbeit mit der Parlamentariergruppe Polen, Mittel- und Osteuropa Baltikum, dessen Vorsitzender ich bin, sowie über gemeinsame Initiativen. Themen sind auch die Parlamentswahlen in Polen sowie die Auswirkungen eines möglichen Brexits auf Nordrhein-Westfalen und Polen.

Zum Abschluss des Tages findet ein Parlamentarischer Abend der Familienunternehmen statt.

Diese sind das Rückgrat unserer Gesellschaft und haben nach dem Zweiten Weltkrieg NRW und Deutschland zu einem Land mit florierender Wirtschaft gebracht. Der Verband besteht seit 70 Jahren. In meinem Grußwort erinnere ich daran, dass die Mischung aus kleinen und großen, regional verwurzelten und international aufgestellten Familienunternehmen die hiesige Wirtschaftsstruktur von der anderer Länder um uns herum unterscheidet. Diese Vielfalt der Familienunternehmer-Landschaft ist auch ein Grund für die Stärke der deutschen Wirtschaft. Sie ist deshalb auch das Herzstück an Rhein, Ruhr und Ems.

An dieser Stelle wünsche ich Euch und Ihnen ein angenehmes Wochenende. Vielleicht sehen wir uns ja bei einem der Termine. Zum Beispiel am Freitag bei den Feierlichkeiten zum 150-jährigen Bestehen der Bonifatius GmbH oder zum „10-Jährigen“ der „Rieti Boules“ im Gartenschaupark am Sonntag in Rietberg.

Liebe Grüße in diese Sommertage. Nehmen wir etwas dieser Leichtigkeit in uns auf, um gestärkt daraus hervor zu gehen. Denn die politischen Herausforderungen um uns herum werden nicht kleiner. Sehen wir über die Rheinblicke und den Tellerrand hinaus…

Herzlichst

Ihr und Euer

André Kuper