Musikfest der Bundeswehr, Parlamentsgespräch und Gespräche mit Bürgermeistern in meinem Wahlkreis: In der vergangenen Woche hat André Kuper wieder die unterschiedlichsten Termine erlebt. Eine Übersicht mit persönlichen Eindrücken bieten wieder die R(h)Einblicke.

Freitag, 20. September:

Der Tag beginnt nach den routinemäßigen Büroarbeiten mit einem Gespräch von Abgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe, um Absprachen für unser gemeinsames Vorgehen bei wichtigen Themen für unsere Region zu treffen. Es schließt sich ein Fototermin mit dem Landesvorsitzenden NRW des Volksbundes Kriegsgräberfürsorge Thomas Kutschaty MdL, der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Ina Scharrenbach sowie Bürgermeister Michael Berens an. Die Zentrale Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag in Nordrhein-Westfalen findet in diesem Jahr am 16. November nachmittags in Hövelhof statt.

Um 10 Uhr eröffne ich die heutige Plenarsitzung. Im Anschluss an die Sitzung geht es nach einer langen Sitzungswoche in Düsseldorf wieder heimwärts nach Rietberg.

Samstag, 21. September:

Am Nachmittag geht es nach Düsseldorf. Im ISS Dome findet das dritte Musikfest der Bundeswehr statt. Mehr als 800 Militärmusiker aus sieben Nationen haben eine imposante Show auf die Beine gestellt, die für Gänsehautmomente sorgt. Stargast ist übrigens Adel Tawil, der mit seiner Interpretation von „Freiheit“ von Marius Müller-Westernhagen einen feierlichen Moment kreiert. Nach dem dreistündigen Konzert geht es zurück nach Rietberg

Sonntag, 22. September:

Vor 50 Jahren haben sich die Stammvereine „Rietberger Jäger“ und „Musikfreunde Bokel“ zur Musikgemeinschaft zusammengeschlossen. An diesem Sonntag feiern die Musiker das Jubiläum mit einem musikalischen Frühschoppen. Es ist ein lockeres Fest in gemütlicher Atmosphäre, guten Gesprächen, vielen Erinnerungen und gespickt mit musikalischen Beiträgen auch von befreundeten Musikvereinen.

Montag, 23. September:

In der Mittagszeit findet im Hotel Sonne in Wiedenbrück das Wochentreffen des Rotary Clubs Rheda-Wiedenbrück statt. Ich halte dort einen Vortrag zum Thema „Landtag, Demokratie und Aktuelle politische Entwicklung in NRW“.

Von dort aus geht es direkt in den Landtag nach Düsseldorf, wo ich am späten Nachmittag die Sitzung der Arbeitsgruppe „Information und Kommunikation“ leite. Es schließen sich verwaltungsinterne Gespräche an, ehe erstmals ein Empfang für die Lokalredaktionen der Düsseldorfer Medien stattfindet. In meiner Begrüßung betone ich, dass der Lokaljournalismus eine ganz wichtige Funktion für Informationsfreiheit und Meinungsfreiheit übernimmt. Leider kündigen immer mehr Menschen ihre Medien-Abos und gefährden auf diese Weise eine für eine Demokratie wichtige breite Informationsversorgung mit journalistischer Qualitätsrecherche.

Dienstag, 24. September:

Schon früh am Morgen komme ich mit unseren Historikern der Planungsgruppe für das „Haus der Geschichte NRW“ zum allwöchentlichen Jour Fixe zusammen. Die nächsten Arbeitsschritte werden abgestimmt. Anschließend tagt im Düsseldorfer Stadtmuseum der Wissenschaftliche Beirat zum Haus der Geschichte, wo ich die Wissenschaftler begrüße und ihre weitere konstruktive Mitarbeit einwerbe.

Zurück im Landtag beginnt die Sitzung der CDU-Landtagsfraktion. Wir tauschen uns unter anderem mit Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie, über die Voraussetzungen für ein Gelingen der Energiewende und die Rahmenbedingungen zur nachhaltigen Sicherung wertvoller Arbeitsplätze in NRW aus.

Anschließend gilt es die letzten Details der geplanten Ausschwitz-Reise des Landtagspräsidiums abzustimmen, ehe die Künstlerin Nanja Gemmer eine Installationsfotografie „Drop Gold“ in die Sammlung des Landtags übergibt. Die 30-jährige Künstlerin aus Duisburg bereichert mit ihrem Werk die eh schon beeindruckende Kunstsammlung des nordrhein-westfälischen Parlaments um ein weiteres spannendes Werk.

Danach kommt die Parlamentariergruppe „Polen, Mittel- und Osteuropa, Baltikum“ unter meinem Vorsitz zusammen. Nach einem Bericht von der Informationsreise in die Ukraine und nach Polen tauschen wir uns mit dem Generalkonsul der Republik Polen aus. Thema sind u.a. die anstehenden Parlamentswahlen in Polen am 13. Oktober und eine Solidarność-Veranstaltung im Landtag, die möglicherweise am 4. November stattfinden könnte.

Später und nach weiteren internen Gesprächen begrüße ich die Teilnehmer des Podiums unseres Parlamentsgesprächs zu einem Vorempfang:
Professor Dr. Thorsten Faas (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin), Eva Quadbeck (Stellvertretende Chefredakteurin der Rheinischen Post), WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn und Dr. Yvonne Schroth (Vorstandsmitglied der Forschungsgruppe Wahlen ZDF) diskutieren an diesem Abend in der Bibliothek des Landtags mit der Moderatorin Anne Gesthuysen zu der Frage „Macht der Meinungsumfragen – Beeinflusst die Demoskopie die Demokratie?“. Zu später Stunde geht es zurück nach Rietberg.

Mittwoch, 25. September:

Am Morgen komme ich mit der Langenberger Bürgermeisterin Susanne Mittag zusammen. Im Schwerpunkt steht hierbei der schlechte Straßenzustand der L586 zwischen Rietberg-Mastholte und Langenberg und mögliche Lösungsmaßnahmen. Anschließend warten 180 Schüler des Gymnasiums und 25 Realschüler aus Bielefeld-Heepen auf mich. In der Aula stelle ich mich rd. 2 Stunden den Fragen der Schülerschaft. Es wird eine lebendige Diskussion.

Bilder: Landtag NRW/Dietsch

Am Nachmittag bin ich bei einem erfolgreichen, weiter expandierenden Unternehmen in Verl.

Donnerstag, 26. September:

Morgens geht es nach Düsseldorf in den Landtag. Ein Fernsehteam des WDR ist vor Ort, um einen Beitrag über die Vorbereitungen zur Parlamentsnacht am heutigen Freitag zu drehen. Eine Stunde lang öffne ich dem Kamerateam und damit dem Publikum verschiedene Türen im Landtag und beantworte die begleitenden Fragen der Moderatorin. Das Ergebnis ist in der Lokalschau aus Düsseldorf am Donnerstag abends im WDR-Fernsehen zu sehen gewesen.

Anschließend spreche ich u.a. mit Michael Mertens, Vorsitzender der Polizeigewerkschaft NRW, über die sogenannten Parlamentarischen Beobachter. Dies sind Abgeordnete, die Polizeieinsätze während Veranstaltungen beobachten und begleiten.

Nach der Urkundenübergabe mit einer Beförderung für drei fleißige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung findet am Abend unser jährliches Betriebsfest statt. Anschließend geht es zurück nach Rietberg.

Freitag, 27. September:

Heute früh heiratet mein Cousin, daher bin ich mal „privat“. Aber keine Sorge, nicht lange, denn mittags geht es zurück in die Landeshauptstadt. Am Nachmittag kommt ein Team von SAT1 zu einem Interview und anschließend freue ich mich mit allen Kolleginnen und Kollegen sowie meiner Frau Monika auf den Abend, denn dann öffnet der Landtag seine Tore zur „Parlamentsnacht“. Zahlreiche Aktionen in dem prächtig illuminierten Gebäude laden dazu ein, die Herzkammer der Demokratie in unserem Bundesland einmal aus einer ganz anderen Perspektive kennenzulernen. Auch Sie und Euch lade ich herzlich ein, kurzentschlossen nach Düsseldorf zu kommen.

An dieser Stelle möchte ich Euch und Sie in das Wochenende entlassen. Vielleicht begegnen wir uns bei den Terminen am Wochenende. Zum Beispiel bei der Jubiläumsfeier zum 100-jährigen Bestehen der Rietbergwerke am Samstag oder bei der erstklassigen Abschlussveranstaltung am landesweiten Wettbewerb beim „Tag der Feuerwehrmusik“  in Haltern am See.

Ein schönes Wochenende

Wünscht

André Kuper