Im Kurzüberblick: „Westfalen-Initiative“; Mitfahrt auf dem Toleranzwagen beim Düsseldorfer Rosenmontagszug; Besuch der Wagenbaugemeinschaft Dasshorst; politischer Veilchendienstag in Bielefeld; Aschermittwochstreffen des Unternehmerverbands; Eröffnung der Schulwanderausstellung „Landtag macht Schule“; Besuch der Bundeswehr in Hilden.

Meine R(h)Einblicke vom 21. Februar bis 1. März

Neben meinen täglichen Kernaufgaben in der Landtagsverwaltung gibt es täglich viele zusätzliche Termine und Veranstaltungen, über die ich hier auszugsweise informiere:

Freitag, 21. Februar:

Auf Einladung der Regierungspräsidentin bin ich in Münster. Thema ist die aktuelle Situation des Vereins „Westfalen-Initiative“, der so viele gute Dinge in den vergangenen Jahren angestoßen hat, jetzt aber von der Auflösung bedroht ist. Es gibt Ärger zwischen dem Verein und der gleichnamigen Stiftung. Mehr als 200 Mitglieder zählt der Verein – und für uns steht fest, dass wir uns weiter für die westfälischen Anliegen einsetzen wollen.

Abends sind wir zur Prunksitzung der Kolping-Karnevalisten Westerwiehe eingeladen. „Karneval mit Herz“ versprechen die Närrinnen und Narren aus dem Rietberger Stadtteil. Das Organisationsteam rund um Präsident Peter Strathoff hat nicht zu viel versprochen und wir erleben großartige Tanzgarden, originelle Büttenreden und mit viel Herzblut, handgemachten Klamauk…
So geraten die aktuellen Geschehnisse mal etwas in den Hintergrund.

Rosenmontag, 24. Februar:

Frühmorgens geht es für mich und Monika nach Düsseldorf zum Rosenmontagszug. Zunächst findet im Rathaus ein Empfang des Oberbürgermeisters mit Düsseldorfs Prinz Axel und seiner Venetia sowie dem Vorstand des Comitee Düsseldorfer Carneval (CC) statt. Unter den geladenen Gästen befinden sich ebenfalls der polnische Generalkonsul mit Gattin und die Generalkonsulin der USA mit Partner. 

Um 12.11 Uhr startet der Karnevalszug, der sich durch die Düsseldorfer Innenstadt schlängelt. 12.000 Teilnehmer, 131 Wagen, 90 Fußgruppen und 24 Musikkapellen bieten Kurzweil und tonnenweise Wurfkamelle laden Zuschauer und vor allem die Kinder ein, aufzusammeln. 

Mich freut die Einladung der jüdischen Gemeinde ganz besonders. Gemeinsam mit NRW-Integrationsminister Joachim Stamp, fahre ich auf dem Toleranzwagen mit, der zum zweiten Mal von Juden, Muslimen und Christen organisiert wurde. Auch wenn uns allen nach den Ereignissen von Hanau und dem Geschehen rund um das Coronavirus, nur mäßig zum Feiern zu Mute ist, ist es ein wunderbares Zeichen. Wir müssen zusammenstehen und das demonstrieren wir hier. So wird der Wagen zu einem Symbol des offenen und toleranten Miteinanders. Gerade mit Blick auf den Terror von Hanau stehen wir ein für Demokratie und Toleranz  – egal welcher Herkunft und welchen Glaubens.
Übrigens: Wagenbauer Jacques Tilly hatte mit Blick auf den Anschlag von Hanau einen Mottowagen mit der Aufschrift „Aus Worten werden Taten!“ gestaltet. Zu sehen war ein wütend blickender Kopf mit einer Pistole, die aus dem Mund kam, auf dem das Wort „Rassismus“ stand. Darunter waren die Worte „NSU +++ W. Lübcke +++ Halle +++ Hanau“ geschrieben. Dazu braucht man nichts weiter sagen….

Bilder:
Wilfried Meyer/Landtag NRW
Sergej Lepke/Landtag NRW

Kaum ist der Umzug zu Ende, machen wieder schreckliche Nachrichten die Runde. In der hessischen Kleinstadt Volkmarsen ist ein Autofahrer während eines Karnevalsumzugs in eine Menschenmenge gefahren und hat offensichtlich vor allem junge Menschen schwer verletzt. Mit einem unguten Gefühl geht es abends zurück in die Heimat.
Was läuft gerade in unserer Gesellschaft so eminent falsch?

Dienstag, 25. Februar:

Morgens viele Telefongespräche, unter anderem gibt es eine Telefonkonferenz im Geschäftsführenden CDU-Landesvorstand. Die aktuelle Situation um die Nachfolge von AKK im Bundesvorsitz ist das Thema. Armin Laschet und Jens Spahn erklären ihre Bereitschaft zur Kandidatur im Team. Wenige Stunden danach gibt es eine Pressekonferenzen in Berlin, außerdem erklärt auch Friedrich Merz seine Bewerbung.

Am Nachmittag besuchen Monika und ich die Wagenbaugemeinschaft Dasshorst in Rietberg. Die nimmermüde Truppe baut seit 20 Jahren immer wieder herausragende Karnevalswagen zu aktuellen Themen und ist stets mit einer großen Fußgruppe beim Rosenmontagsumzug am Start. In diesem Jahr haben die kreativen Köpfe einen „Kuper-Aladin aus der Wunderlampe“ geschaffen, der zu Hilfe in den Ratssaal gerufen wird. Der großartige Einsatz von der Idee bis zur Realisierung freut uns sehr. 

Anschließend geht es für mich weiter nach Bielefeld.  Am ‚Veilchendienstag‘ findet hier der traditionsreichste Bielefelder politische Aschermittwoch statt. Gastredner ist Karl-Josef Laumann, unser NRW-Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Ein klarer, prägnanter und kurzweiliger Abend ist also garantiert. In meinem kurzen Grußwort wünsche ich dem designierten Oberbürgermeisterkandidaten, meinem ehemaligen MdL-Kollegen, Ralf Nettelstroth von Herzen alles Gute.

Mittwoch, 26. Februar:

Den ganzen Tag verteilt stehen viele Telefonate und Hintergrundgespräche auf meiner Liste.
Es breiten sich viele Debatten rund um die Kandidaten wie auch um Corona aus. Abends hat der Unternehmerverband des Kreises Gütersloh zum Aschermittwochstreffen nach Verl eingeladen. In dem Zusammenschluss sind die Vertreter der wichtigsten und größten Unternehmen aus dem Kreisgebiet organisiert. Vorsitzender ist Dr. Markus Miele. In diesem Jahr ist als Impulsredner mein MdL-Kollege und Kreisvorsitzender Raphael Tigges gefragt.

Donnerstag, 27. Februar:

Morgens geht es zunächst nach Haan, wo wir die Schulwanderausstellung „Landtag macht Schule“ eröffnen. Dort treffe ich auf rund 70 Schülerinnen und Schüler der Emil-Barth-Realschule, der Hauptschule zum Diek und der Städtischen Gesamtschule. Gerade mit Blick auf die Ereignisse der letzten Zeit, werde ich nicht müde, der jungen Generation die positiven Errungenschaften von Demokratie und Parlamentarismus nahezubringen. Sie sind es, die unsere Staatsform in Zukunft vor Angriffen von links und insbesondere rechts bewahren und verteidigen müssen. Die Schulwanderausstellung des Landtags wurde von mir auf den Weg gebracht, weil sie auf anschauliche und erlebnisreiche Weise die Arbeit des Landtags sowie die Aufgaben von Politik und Demokratie erläutert. Das ansprechende Design der Ausstellung trägt auch in Haan dazu bei, dass die Jugendlichen viele Fragen stellen und sehr interessiert sind. 

Zurück im Landtag verabschiedet sich der bisherige Verbindungsoffizier der britischen Streitkräfte in Nordrhein-Westfalen, Tony Domeisen. Gleichzeitig stellt sich sein Nachfolger Ruaraidh McGregor vor. Für mich quasi ein Heimspiel: Er war zuvor in Bielefeld stationiert.

Bild: Lammert/Landtag NRW

Anschließend stattet die neue für NRW mitzuständige bulgarische Generalkonsulin aus Frankfurt einen Antrittsbesuch ab. Sie kommt mit ihrem Konsul für Wirtschaft, einem Honorarkonsul und einer Gesandten aus Berlin zu diesem Gespräch. Wir tauschen uns über die aktuelle Zusammenarbeit von NRW mit Bulgarien aus und sprechen darüber, wie wir in Zukunft noch enger kooperieren können. Gerade in den Landeszuständigkeitsfeldern Bildung, Kommunales, Innere Sicherheit und Justiz besteht ein Wunsch nach stärkerer Zusammenarbeit. Mein Anliegen war es zu betonen, dass aus NRW- und Betroffenen-Sicht ein Generalkonsulat in Düsseldorf wünschenswert sei. Im Verlauf der Gespräche zeigt sich, hier scheint etwas möglich zu sein…

Bilder: Lammert/Landtag NRW

Im Anschluss ist das Vorsitzende Präsidiumsmitglied der neu gegründeten Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“, bei mir zu Gast. Mit der Gründung der Stiftung ist ein großer Schritt in Richtung eines eigenes Museums zur Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen gemacht worden. In der konstituierenden Sitzung der Stiftung haben wir das dreiköpfige Präsidium gewählt, was die Geschäftsführung übernommen hat. Gleichzeitig wurde ich zum Vorsitzenden des Kuratoriums der Stiftung gewählt, was die strategische Steuerung der Stiftung bewirkt. Wir besprechen an diesem Tag die nächsten Arbeitsschritte. Unser sehr ambitioniertes Ziel ist die Eröffnung einer Jubiläumsausstellung im Behrensbau im Herbst 2021.

Abend tagt zunächst der Geschäftsführende Vorstand der NRW-CDU, ehe der gesamte Landesvorstand zusammenkommt. Wir bereiten unter anderem den 43. Landesparteitag am 9. Mai in Bonn vor und tauschen uns über den Stand der Vorbereitung der Bundestagswahl im kommenden Jahr aus. Nachdem Niedersachsen und Schleswig Holstein bereits Empfehlungen zur Unterstützung der Kandidatur von Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Span gemacht haben, ist auch gegenüber dem Landesvorstand gefragt worden, wie wir uns verhalten.

Der Kreisverband von Norbert Röttgen hat bereits zu Beginn dieser Woche eine spontane Empfehlung ausgesprochen. Ähnlich plant das auch der Kreisverband von Friedrich Merz.

Die Mitglieder des Landesvorstands sprechen sich nach einer vorherigen intensiven Aussprache in geheimer Wahl mit 27 Ja bei 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen sehr eindeutig für unseren Landesvorsitzenden und Jens Span im Team aus. Norbert Röttgen ist als ehemaliger Landesvorsitzender zu jeder Landesvorstandssitzung immer automatisch eingeladen, er hat aber nach seinem großen NRW-Wahldebakel von 2012 nicht mehr daran teilgenommen, ist auch jetzt nicht da. Die Anwesenden fühlen sich über die Inhalte der drei Kandidaten(teams) gut informiert und wollen daher eine Empfehlung aussprechen.

Freitag, 28. Februar:

Der Freitag steht zunächst im Zeichen der Bundeswehr, ich habe einen Termin in der Bundeswehrkaserne in Hilden. Schwerpunkt ist ein Besuch beim Feldjägerregiment 2 sowie beim Ausbildungsmusikkorps der Bundeswehr, welches dort die zentrale militärmusikalische Ausbildungseinrichtung der deutschen Streitkräfte eingerichtet hat. Bis zu 140 Musikerinnen und Musiker werden, in enger Zusammenarbeit mit der Robert-Schumann-Hochschule für Musik, in Düsseldorf zu professionellen Orchestermusikern ausgebildet.

Anschließend geht es zurück in den Landtag, wo abends im Rahmen des Jahresempfangs der Schaustellerverbände NRW das „Goldene Karussellpferd“ verliehen wird.
Meine Aufgabe ist die, als Gastgeber zu fungieren sowie die Laudatio für den Preisträger zu halten.

Während hier das Tagesgeschäft noch weitgehend normal läuft, gibt es ‚draußen‘ laufend neue Informationen und Pressekonferenzen zur Ausbreitung des Corona-Virus. Die Krankenhäuser setzen ihre Notfallpläne ein, vor allem da jetzt ein Arzt der Hamburger Kinderklinik positiv getestet wurde.
Wir alle sind gefragt, denn Vorsicht ist besser als Nachsicht. Die normalen Schutzmaßnahmen, die auch zum Schutz gegen die Virusgrippe gelten, sollten wir alle penibel einhalten.
Sehen Sie sich vor und in der gemeinsamen Hoffnung, dass es nicht zu einer Pandemie kommt,  verbleibe ich mit den besten Wünschen für das erste Wochenende der Fastenzeit.

Vielleicht sehen wir uns bei einem meiner Termine, so beispielsweise am Samstag bei der gemeinsamen Tagung der westfälischen CDU-Bezirksvorstände in Bad Sassendorf, oder am Sonntag beim Bezirksbruderschaftstag der Schützen, in der neuen Stadthalle in Rheda-Wiedenbrück.
Bleiben Sie, bleibt Ihr gesund. Das hofft 

Ihr und Euer
André Kuper