29 Jun Meine R(h)einblicke vom 22. – 29. Juni – Der Wochen-Blog von André Kuper

Freitag, 22. Juni – Rede vor der Paneuropa-Union in Paderborn

An diesem Freitag, 22. Juni nehme ich abends am Kongreß der Europa-Union vor Teilnehmern aus Europa in Paderborn teil. Ich bin dort als Redner für das Land NRW eingeladen.

Samstag 23. Juni – Sommerfest des VKM in Rietberg

Auf Einladung des VKM spreche ich beim inklusiven Sommerfest des Vereins für Körper- und Mehrfachbehinderte (VKM) und für Menschen mit Förderbedarf im Gartenschaupark Rietberg. Hierbei erinnerte ich an die enge Zusammenarbeit mit dem VKM während der Planungs- und Bauphase des Gartenschauparks. Die LGS Rietberg 2008 war die erste Landesgartenschau, die eine Zertifizierung als „Barrierefrei“ erhalten hat und noch bis heute hegt und pflegt. Heute sind rund 130 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim VKM beschäftigt. Darüber hinaus engagieren sich Unzählige rein ehrenamtlich. Das Engagement des VKM habe ich daher gerne in meiner Ansprache gelobt.

Die vielen Spiele an dem Tag haben die Kinderherzen höher schlagen lassen. Gleichzeitig wurde damit auch die interdisziplinäre Frühförderung des VKM vorgestellt. Zum Beispiel durch Malen mit Seifenblasen. Die Kompetenz und professionelle Arbeit des VKMs war dadurch für alle erkennbar.

Sonntag 24. Juni – Schützenfest Mastholte

Mir ist es wichtig, den Kontakt zur „Basis“ zu behalten, daher suche ich immer wieder den Kontakt zum Bürger. Und wo sind Jung und Alt gemeinsam versammelt? Bei den traditionellen Schützen- und Heimatfesten. Am Sonntag bin ich bei den St. Jakobus Schützen in Mastholte. Über 1.000 Schützen und Musiker sind dort angetreten. Zunächst marschieren wir im Umzug durchs Dorf und anschließend ist die Gelegenheit zum Gespräch auf dem Schützenplatz, was viele Menschen nutzen.

Montag, 25. Juni – Wahlkreis

Dieser Montag ist für Termine und Anliegen aus dem Wahlkreis bestimmt. So gibt es am Vormittag u.a. Gespräche mit Unternehmen zu bauplanerischen Weiterentwicklungen sowie nachmittags eine Sitzung des Aufsichtsrates und anschließend die Generalversammlung der Bürgersolargenossenschaft Rietberg. Den Vorsitz im Aufsichtsrat leiste ich ehrenamtlich, weil ich a) von der guten Sache überzeugt und b) damit auch Zeichen für ehrenamtliches Engagement setzen will. In unserer Bürgersolargenossenschaft wurde bisher Solar-Strom zur Versorgung von rund 413 Haushalten gewonnen, außerdem hierdurch mehr als 1.600 to CO2 eingespart.

Dienstag 26. Juni – Sommerfest des Landes Nordrhein-Westfalen in der Landesvertretung NRW in Berlin

Der Dienstag ist im Schwerpunkt das jährliche Sommerfest des Landes in der Berliner Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen. Rund 2.000 Gäste aus Politik und Gesellschaft sind anwesend, darunter auch unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Ministerpräsident Armin Laschet sowie weitere Kabinettsmitglieder und viele Abgeordnete des Landtages sowie des Bundestages. Weitere Gäste waren neben meiner Frau Monika unter anderem der Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe Matthias Loeb, der Leiter des Katholischen Büros Nordrhein-Westfalen Dr. Antonius Hamers und der Botschafter der Ukraine Andrij Melnyk, aber auch viele Vertreter aus unserer Region, so beispielsweise die Präsidentin der FH Bielefeld Frau Prof. Dr. rer. medic. Ingeborg Schramm-Wölk und die Personalcheffin der Fa. Beckhoff Automation Dr. Ursula Franke.

 

Mittwoch 27. Juni – Sitzung des Präsidiums in Berlin

Der Tag startet mit einer Sitzung des Präsidiums des Landtags an diesem Tag in Berlin. Die Rückfahrt nach Berlin wird unterbrochen zu einem Besuch einer Ausstellungzum 275-jährigen Jubiläum des Gymnasium Nepomucenum Rietberg (GNR). Die dortige Ausstellung beeindruckt uns, meine Frau Monika und mich, sehr. Gleichzeitig erhalten wir hier einen wichtigen Hinweis auf das Schulmuseum in Bielefeld. Nach diesem Termin geht es für mich weiter nach Düsseldorf. Zwischenzeitlich ist die Deutsche Fußballnationalmannschaft bei der WM in Russland ausgeschieden, ich ärgere mich darüber…

Donnerstag 28. Juni – Im Zeichen des Jugendlandtags 2018

Heute ist der Tag der vielen Gespräche, Interviews, Ansprachen…
Erstes Highlight war die Eröffnung der Ausstellung „70 Jahre Grundgesetz“ hier bei uns im Landtag. In diesem Zusammenhang konnte ich die 90 Künstlerinnen und Künstler willkommen heißen, die mit ihren Werken die Ausstellung kreiert haben. Durch die Interpretation dieser Künstlerinnen und Künstler sind dabei 144 individuelle Kunstwerke entstanden, die im Jubiläumsjahr 2019 an verschiedenen Ausstellungsorten in Deutschland zu sehen sein werden. Hier im Landtag erleben wir eine Art „Preview“. Daher gilt mein Dank der Ateliergemeinschaft „kunstBRENNEREI e.V.“ und der Künstlergruppe „Amorph“ für diesen Beitrag zur politischen Bildung.

Dann folgt mittags die Landespressekonferenz zum diesjährigen Jugendlandtag.

Meinen Platz als Jugendlandtagspräsidentin nimmt Sara Akay aus Verl ein. Die 17-jährige syrisch-orthodoxe Christin (Aramäerin) hatte sich bei mir beworben. Zuvor war sie schon als Schülerin vor 2 Jahren im Landtag gewesen und wir uns bei Veranstaltungen der aramäischen Gemeinde im Kreis Gütersloh persönlich begegnet. Sara und ich stellten uns den Fragen der versammelten Landespressekonferenz (hierzu gibt es einen separaten Bericht).

Um 16 Uhr begrüße ich dann die 199 Jugendlichen des diesjährigen Jugendlandtags 2018 im Plenarsaal.

Jugendlandtag. Was ist das?
199 Jugendliche übernehmen für drei Tage die Plätze „ihrer“ Abgeordneten, bei denen sie sich zuvor beworben haben. Es ist ein Angebot des Landtags für junge Menschen, um Politik selbst zu gestalten und sie aus der Perspektive der Abgeordneten zu erleben.

Ich betone in meiner Begrüßungsansprache: …“ Die aktuellen Herausforderungen der Gegenwart lassen keine einfachen Antworten zu. Sie benötigen Debatte und Dialog über den Weg in die Zukunft. Diese Auseinandersetzung müssen wir aktiv führen. Und der Ort für diese Auseinandersetzung ist das Parlament. Demokratie braucht Debatte. Dabei muss immer gelten: Unser Grundkonsens ist unsere Demokratie. Dazu gehören auch Regeln und der Respekt vor dem Anderen und seiner Meinung. In den nächsten Tagen gehört dieses Hohe Haus, dieser Ort der Debatte, Ihnen. Die 199 Landtagsabgeordneten haben für drei Tage Ihre Plätze für Sie frei gemacht. Sie werden, bzw. Ihr werdet selbst erleben, wie das Handwerk „Politik“ tatsächlich gemacht wird, welchen Sinn die Sitzungen der Fraktionen und Ausschüsse haben und warum verlässliche Absprachen und der Gedankenaustausch beim Parlamentarischen Abend unerlässlich sind. Vor allem werden Sie erfahren: Jede und jeder ist wichtig, jede und jeder kann gestalten und voranbringen. Deshalb habe ich nicht nur die Bitte, sondern richte den Appell an Sie: Bleiben Sie auch über diese drei Tage hinaus politisch interessiert und politisch engagiert! Seien Sie auch über die drei Tage hinaus Botschafter für die Demokratie. Politik ist zwar nicht alles im Leben, doch sie gehört untrennbar zum Leben dazu. Sie ist unverzichtbar, wenn es darum geht, Interessen zu formulieren, dafür Mehrheiten zu finden und auf dem Weg des Kompromisses durchzusetzen. Dazu sind demokratische Parteien unerlässlich. Je mutiger Sie dort Ihre Meinung sagen, desto größere Veränderungen können Sie in Ihrem Sinne erreichen. Auch hier bietet Ihnen der Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen eine ideale Gelegenheit. Er ist eine großartige Probebühne. Nutzen Sie diese Chance!“

Über die Reserveliste der Landtagsverwaltung hatten sich die Schüler Jonas Hönemann, Anselm Maximilian Michael, Werner Lukas und Justus Pfläging beworben.

Am Abend nehme ich am „Sommertreff der der Kölner-Runde“ in Königswinter auf Schloß Drachenburg teil. Die „Kölner Runde“ ist der Hintergrundgesprächskreis von Zeitungs-, Radio- und fernseh-Chefredakteuren in Nordrhein-Westfalen. Zum Sommertreff werden Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur eingeladen.

29. Juni –  Jugendlandtag und „Freedom Parade“ in Paderborn

Das Programm des Jugendlandtags wird fortgesetzt. Die Jugendlandtagsabgeordneten absolvieren nach Wahlen zur Fraktionsspitze, Schriftführern, Sprechern usw. immerhin 5 Fraktionssitzungen, 8 Fachausschusssitzungen, eine Sachverständigenanhörung und eine Plenarsitzung innerhalb der drei Tage von Donnerstag Nachmittag bis Samstag Mittag.

Neben vielen Tagesterminen und Routinearbeiten werde ich am Nachmittag von Düsseldorf nach Paderborn fahren, um dort als Ehrengast die gemeinsame „Freedom Parade“ der britischen Streitkräfte und Schützenbruderschaften mit insgesamt rd. 1.400 Teilnehmern zu begleiten und anschließend beim Empfang im Rathaus ein Grußwort zu sprechen.