01 Mrz Meine R(h)einblicke vom 22. Februar bis 3. März

Freitag, 22. Februar:

Am Morgen tritt in Düsseldorf das Kuratorium zu seiner 6. Sitzung zusammen, das die Planung und Konzeption des Hauses der Geschichte des Landes NRW übernommen hat. Wir sprechen über das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der geplanten Jubiläumsausstellung im Jahr 2021. Schließlich sollen unsere Bemühungen, ein  Gebäude für das künftige Museum zu finden, in dem Jahr sichtbar werden, in dem das 75. Bestehen Nordrhein-Westfalens gefeiert wird. Es gibt viel zu tun bis dahin – also wir packen wir es an.

Im Anschluss komme ich mit den anderen CDU-Abgeordneten aus Ostwestfalen zusammen. Mit Raphael Tigges, Daniel Sieveke, Kirstin Korte, Bernhard Hoppe-Biermeyer, Bianca Winkelmann und Matthias Goeken stimme ich mich zu einigen Punkten, die unsere Region betreffen, ab.

Danach eröffne ich den heutigen Plenarsitzungstag. Unter anderem debattieren die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde über das Arbeitszeitgesetz. Ein sehr kontroverses Thema, bei dem wir genau im Blick haben müssen, wie sich die Regelungen auf die tägliche Arbeitswelt der Bürgerinnen und Bürger auswirken. Auf der einen Seite ist eine Aktualisierung des mehr als 25 Jahre alten Gesetzes nötig, es haben sich vor dem Hintergrund einer digitalen Arbeitswelt viele Aufgaben und Rahmenbedingungen geändert. Die Menschen müssen aber trotzdem ausreichend Freizeit „am Stück“ haben, genügend Ruhezeiten und Möglichkeiten bekommen, um selbstbestimmt arbeiten zu können.

Am Vormittag ist zudem Pfarrer Dietrich Fricke von der Evangelischen Kirchengemeinde in Rietberg mit seiner Frau zu Gast. Wir sprechen über die weitere Ausschilderung des Bibeldorfs, eines in NRW einmaligen Projektes.

Im Anschluss ist es mir eine besondere Freude, die Throngesellschaft der St. Hubertus-Schützenbruderschaft aus Bokel mit ihrem Königspaar Daniela und Christian Sudbrock im Landtag willkommen zu heißen. Es entwickelt sich eine angeregte Diskussion, Natürlich darf zum Abschluss das obligatorische Foto auf der präsidialen Treppe nicht fehlen.

Am Nachmittag wird es bunt und karnevalistisch im Empfangsraum: Das Porzer Dreigestirn stattet mir einen Besuch ab. Prinz Markus I., Jungfrau Helene und Bauer Dennis sowie das Kinderdreigestirn Prinz Max I., Jungfrau Lena und Bauer Cedric bringen gute Stimmung mit und stimmen auf die tolle Zeit ein. Gerne verteile ich die Orden des Landtags und nehme auch das Abzeichen des Porzer Karnevals entgegen.

Nach einer kurzen Besprechung geht es zurück in den Wahlkreis. Im Gartenschaupark findet das Rietberger Feuerfest unseres 1.200 Mitglieder zählenden Fördervereins statt. Leider herrscht ein ziemliches Verkehrschaos auf den Straßen, so dass ich staubedingt die ersten spektakulären Feuerdarbietungen leider verpasse. Als es aber richtig dunkel ist, begeistern die beeindruckenden Feuerfontänen die vielen Zuschauer. Neben dem großen Feuer gibt es kleinere Feuerschalen, über denen sich die jungen und älteren Besucher frisches Stockbrot rösten können. Die Rietberger Band „The Refridgiators“ sorgt für die musikalische Begleitung. Ein toller Abend und schöner Ausklang einer arbeitsreichen Woche.

Samstag, 23. Februar:

Morgens wird mit einem Tag der offenen Tür der Gütersloher Campus der Fachhochschule Bielefeld auf Gleis13 beim Hauptbahnhof eröffnet. Für die Unternehmen im Kreis Gütersloh und in unserer Region ist es enorm wichtig, dass vor Ort Ingenieure ausgebildet werden können, die später ihre Arbeitsstelle in der heimischen Wirtschaft finden. Zu Recht können wir also stolz auf unseren Einsatz und unseren langen Atem zur Schaffung weiterer Studienplätze und Ausbau des Standortes sein.

Im Anschluss treffe ich in Druffel mit Vertretern der Bürgerinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge zusammen. Ende vergangenen Jahres haben alle Fraktionen einen Gesetzentwurf der SPD zzr weiteren Beratung und Sachverständigenanhörung an die Fachausschüsse des Landtags verwiesen. Das Thema ist komplexer, als es nach außen scheint. Die Diskussion dazu wird sehr intensiv geführt, was ich persönlich auch verstehen kann. Aber zunächst müssen wir die Analysen der Sachverständigen abwarten. Im Gespräch mit den Anwohnern des Nordrings in Druffel erläutere ich meine Sichtweise und stoße neben Kritik auch auf Verständnis.

Abends nehme ich mit meiner Frau Monika an der Prunksitzung der Kolping Karnevals Gesellschaft Neuenkirchen (KKGN) im Kolpinghaus in Neuenkirchen teil. Es wird viel gelacht und geschunkelt, die Mitglieder der KKGN glänzen mit einem sehenswerten Programm und wir erleben einen angenehmen Abend mit vielen bekannten Gesichtern.

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Montag, 25. Februar:

Die Woche startet mit der Sitzung der Steuerungs- und Lenkungsgruppe zum Stalag326. Schon öfters habe ich an dieser Stelle über meine Vision berichtet, auf dem Gelände des ehemaligen Strafgefangenen- und Internierungslagers eine Gedenkstätte von nationaler Bedeutung zu errichten. Stück für Stück kommen wir diesem Ziel näher. Bei der heutigen Zusammenkunft hören wir unter anderem den Zwischenbericht aus dem urbanLab der Hochschule OWL, die für Stadt ubd Kreis verschiedene Varianten der Geländeerschließung und Raumplanung erarbeitet hat.

Am späten Nachmittag fahre ich weiter ins Wahlkreisbüro nach Gütersloh. Dort erledige ich zunächst einiges an Büroarbeit, ehe sich erst der geschäftsführende CDU-Kreisvorstand und später der Kreisvorstand zu seiner turnusmäßigen Sitzung trifft. Wir bereiten gemeinsam den Kreisparteitag am 25. März sowie die Europawahl am 26. Mai vor. Wir blicken aber auch bereits voraus auf die Kommunalwahl im kommenden Jahr.

Dienstag, 26. Februar:

Heute ist der Auftakt unseres zweitägigen Programm „Landtag macht Schule“. Mehr als 650 Schülerinnen und Schüler kommen am Dienstag und Mittwoch in den Düsseldorfer Landtag, um einen Einblick in die Arbeitsweise des Landesparlaments zu bekommen. Sie erfahren Demokratie live, denn sie erhalten nicht nur viele Informationen, sondern können bei einer simulierten Plenarsitzung auch selbst in die Rolle eines Abgeordneten schlüpfen.Mir ist es ein Herzensanliegen, gerade bei jungen Menschen das Interesse und die Begeisterung für die parlamentarische Demokratie zu wecken. Die Bewahrung unserer Demokratie ist nämlich keine Aufgabe allein der Politik, sondern der gesamten Gesellschaft. Deswegen möchten wir möglichst vielen Jugendlichen einen Kontakt zur Demokratie ermöglichen – unter anderem mit unserem Programm „Landtag macht Schule“.

Am Abend kommt zunächst der Geschäftsführende Landesvorstand und danach der gesamte Landesvorstand der CDU NRW zusammen. Wir tauschen Informationen zum Europawahlkampf aus und bereiten den 42. Landesparteitag vor.

Mittwoch, 27. Februar:

Am zweiten Aktionstag „Landtag macht Schule“ heißen wir neun Schulklassen mit insgesamt mehr als 360 Jugendlichen im Düsseldorfer Landtag willkommen. Ich freue mich ganz besonders, die 30 Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Verl begrüßen zu dürfen. Im Anschluss an das offizielle Programm lade ich die Gruppe zu mir in das Büro ein. In dem persönlichen Gespräch ist wieder zu spüren, dass unsere Demokratie besonders bei den jungen Menschen viel lebendiger ist, als wir „Ältere“ uns das immer vorstellen. Sie wissen, dass wir miteinander reden und Kompromisse finden müssen – und dass es nicht reicht, zum Beispiel in sozialen Medien nur übereinander zu reden. Uns „Erwachsenen“ kommt daher die Aufgabe zu, dieses zarte Pflänzchen zu pflegen und der jungen Generation zu helfen, diese demokratischen Werte zu bewahren. Denn meiner Meinung wird es für sie in Zukunft viel schwieriger sein, diese zu erhalten.

Nach einigen Gesprächen und einem Interview für die „Aktuelle Stunde im WDR fahren wir zurück in den Kreis Gütersloh. Im A2-Forum in Rheda-Wiedenbrück findet der Kreisverbandstag des WLV statt. In langjähriger Verbundenheit zu unseren Landwirten betone ich in meinem Grußwort, dass wir angemessene Rahmenbedingungen für Landwirtschaft schaffen müssen, die wirtschaftlich erfolgreich, aber zugleich auch umweltverträglich und sozial verantwortlich sind. Dazu passend dreht sich die Podiumsdiskussion um das Thema „Landwirtschaft im Spannungsfeld zwischen Handel, Verbraucher und Politik“ – es ist eines der wegweisenden Themen der heutigen Zeit, wie wir zukünftig unsere Gesellschaft ernähren wollen und alle Beteiligten zufrieden stellen können.

Ich wünsche Euch/Ihnen ein tolle Karnevalszeit! Alle Närrinnen und Narren sowie alle Tollitäten mögen einen stimmungsvollen Höhepunkt dieser Session erleben. Karneval ist nur einmal im Jahr!