Freitag, 27. September:

Nach der standesamtlichen Trauung meines Cousins, den Termin haben wir seit langem geblockt, geht es für mich mit meiner Frau Monika nach Düsseldorf. Pünktlich zu einem Fernsehinterview mit Sat1 treffen wir im Landtag ein. An diesem Freitag ist die zweite Auflage, der von mir erstmals im letzten Jahr initiierten „Parlamentsnacht“.

Von 17 bis 23 Uhr ist der Landtag für alle Interessierten geöffnet. Bereits vor 17 Uhr bildet sich eine längere Warteschlange.Bei bestem Spätsommerwetter kommen weit mehr als 3.000 Gäste, um das Herzstück unserer Demokratie in Nordrhein-Westfalen einmal aus einem anderen Blickwinkel kennenzulernen. Aber wir bieten nicht nur einen interessanten Blick hinter die Kulissen der bemerkenswerten Architektur des Gebäudes. Mit einem bunten Programm von Musik und Unterhaltung sowie vielen Informations- und Gesprächsangeboten ist ein kurzweiliger Abend garantiert.

Besonderes Augenmerk erhält eine Gruppe von Gewinnern einer Aktion von „Antenne Düsseldorf“ sowie der „Rheinischen Post“, die eine persönlich von mir geführten Tour durch den Landtag genießen können.
Ein großartiger Abend, engagierte Mitarbeiter des Landtags, der Fraktionen, der Abgeordneten u.v.a.m., zufriedene Besucher und ich denke, eine Neuauflage im nächsten Jahr sollte kommen. Ein Dank allen Beteiligten fürs Mitwirken!

Samstag, 28. September:

Heute ist unser Hochzeitstag. Nach einem gemeinsamen Frühstück im Kreis der Familie geht es zurück nach Rietberg und von dort privat weiter nach Paderborn, wo wir pünktlich zum Anpfiff des Bundesligaspiels SC Paderborn gegen FC Bayern München ankommen. Das Spiel ist spannend und mit einem 2:3 – Ergebnis keinesfalls einseitig.

Am Abend feiern die „Rietbergwerke“ ihr 100-jähriges Firmenjubiläum. Gerne halte ich das angefragte Grußwort. 1.400 Beschäftigte arbeiten in 14 Unternehmen in Deutschland und Polen. Die Rietbergwerke bzw. Seppeler-Gruppe sind in den Bereichen Feuerverzinkung, Behältertechnik, Gitterroste sowie Beschichtung tätig. Am Standort Rietberg sind die Rietbergwerke Feuerverzinkung und Behältertechnik mit Lehrwerkstatt, die Stahlkonzepte Rietberg sowie die Dr. Klaus Seppeler-Stiftung beheimatet. Die Stiftung ist für Forschung und Entwicklung und damit in der Unterstützung von 45 ausgesuchten Innovationsprojekten tätig und hier maßgeblich für Unternehmensfortschritt und Entwicklung in Deutschland.

Sonntag, 29. September:

Am frühen Nachmittag treffe ich mich in Varensell zu einem Besichtigungstermin an einem Radweg. Dieser Radweg wurde während meiner Amtszeit als Bürgermeister in quasi „letzter Minute vor der Gartenschau“ unter kreativen Rahmenbedingungen als „sogenannter innovativer Radweg“ durch das Land NRW gefördert und daraufhin in bitumenangespritzter Schotterpistentechnik angelegt. Nach mehr als 10 Jahren intensiver Nutzung und Witterungseinfluss bedarf dieser Radweg einer Sanierung durch Aufzug einer Tragdeckschicht. Ich habe das Anliegen aus der Bürgerschaft aufgenommen und bei Straßen.NRW eine Aufnahme ins Sanierungsprogramm für 2020 erreicht.

Direkt im Anschluss geht es nach Haltern am See zum „Tag der Feuerwehrmusik“, für den mir die Schirmherrschaft übertragen wurde. 21 der insgesamt 186 Musikgruppen (rd 7.000 Mitglieder) aus NRW sind zu den zweitätigen Landeswertungsspielen gekommen. Nach der Ehrung der Preisträger bedanke ich mich bei Landesstabführer Thorsten Zywietz stellvertretend für alle an der Organisation und den Lehrgängen beteiligten Dozenten.

Montag, 30. September:

Frühmorgens geht es nach Düsseldorf zu verschiedenen Gesprächen, die insbesondere die Errichtung des „Hauses der Geschichte“ zum Inhalt haben. In den letzten Wochen wurde ein Stiftungsgesetz erarbeitet, was nun an die Fraktionen des Landtags geht und damit auf den offiziellen Weg in den Landtag.

Am Nachmittag findet in Essen die nächste Sitzung vom NRW-Vorstand des Volksbunds Deutscher Kriegsgräberfürsorge statt, deren Vorstandsmitglied ich bin. Wir bereiten unter anderem die Sitzung des Bundesvertretertages vor, beraten aber auch weitere Zukunftsprojekte und Personalangelegenheiten.

Am Abend kommen wir im Geschäftsführenden Landesvorstand zusammen, bevor die Kreisvorsitzenden und der Landesvorstand der CDU in einer gemeinsamen Sitzung tagen. Themen sind neben der aktuellen Politik unter anderem die Vorbereitung der Kommunalwahl im kommenden Jahr sowie des 32. Bundesparteitags in Leipzig.

Dienstag, 1. Oktober:

Ein Tag mit insgesamt 12 Terminen, der zunächst mit Büroarbeit und Gesprächsterminen gefüllt ist. Außerdem tagen der geschäftsführende Fraktionsvorstand und unsere CDU-Landtagsfraktion. Unter anderem hören wir den Bericht von Heiko Hendriks, Beauftragter der Landesregierung für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern. Außerdem sprechen wir über Anträge, die wir demnächst in den Landtag einbringen wollen. Es geht unter anderem um den Nachwuchsleistungssport und die Frage, wie wir die Chancen für junge Leistungssportler durch eine bessere Qualität an den Sportschulen verbessern können. Derzeit läuft ja die Leichtathletik-WM mit einigen NRW-Sportlern als Medaillenhoffnungen. Es wäre klasse, wenn wir künftig mehr solcher Talente hervorbrächten, die unser Bundesland auch in sportlicher Hinsicht erstklassig vertreten.

Im weiteren Verlauf kommt das Präsidium des Landtags zu einer Sitzung zusammen.

Abends haben wir auf meine Initiative hin zum „Bürgerempfang“ in den Landtag eingeladen. Unsere 50 Besucher nutzen die Gelegenheit zur geführten Besichtigung und der Gelegenheit zum Gespräch mit uns Mitgliedern des Präsidiums. Bei diesem Format können sich interessierte NRW’ler als Einzelbesucher anmelden. Die sonst eher üblichen Besuchsprogramme sind mehr auf Gruppengäste mit Schülern, Studenten oder Abgeordnetengruppen ausgerichtet. Beim „Bürgerempfang“ melden sich interessierte Einzelbesucher direkt bei uns im Landtag an zu diesen speziell ca.5 im Jahr angebotenen Terminen.

Mittwoch, 2. Oktober:

Im Schwerpunkt des Vormittags steht die Sitzung des Ältestenrates, der anhand der vorliegenden Anträge und Gesetzentwürfe im Kern die Sitzungen der nächsten Plenarwoche vorbereitet.

Es schließt sich bei mir ein Antrittsbesuch des neuen Botschafters von Irland, S.E. Dr. Nicholas O`Brien, an. Natürlich sind die besonderen Umstände seines Heimatlandes beim Brexit ein zentrales Thema unseres Gesprächs.

In der Mittagszeit geht es dann von Düsseldorf nach Kiel zum Tag der deutschen Einheit. Die offiziellen Festveranstaltungen finden in jedem Jahr in der Hauptstadt des Bundeslandes statt, welches den Vorsitz im Bundesrat hat, also ist dieses Mal Kiel an der Reihe. Wir Präsidentinnen und Präsidenten des Deutschen Bundestags und der Landesparlamente treffen uns bei einem Kaminabend am Vorabend zum Gespräch.

Donnerstag, 3. Oktober:

Jedes Jahr finden am „Tag der deutschen Einheit“ im Land des jeweiligen Vorsitzenden des Bundesrats die zentralen Gedenkfeiern statt. In diesem Jahr ist der Gastgeber Ministerpräsident Daniel Günther in Schleswig Holstein, hier also Kiel.

Die Festveranstaltungen beginnen mit einem ökumenischen Gottesdienst in der St.-Nikolai-Kirche in Kiel. Danach ist der Festakt mit rund 2.000 Ehrengästen in der Sparkassen-Arena statt. Anwesend sind unter anderem der Bundespräsident mit seiner Gattin Frau Büdenbender, der Bundestagspräsident mit seiner Ehefrau, die Bundeskanzlerin sowie diverse Regierungsmitglieder mit und ohne Partner, Ministerpräsidenten und Landtagspräsidenten mit und ohne Partner aus den Bundesländern, viele Diplomaten aus aller Welt, aber auch beispielsweise 160 Ehrenamtler aus den 16 Bundesländern. Für alle, welche die Liveübertragungen in ARD und ZDF nicht gesehen haben, gibt es hier https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Tag-der-Deutschen-Einheit-Wunderschoene-Feier,kiel5982.html einen Überblick.

Gemeinsam mit meiner Monika begleite ich, nach dem sehr emotionalen Festakt, die 10 Ehrenamtler aus NRW zum Empfang bei Bundespräsident Steinmeier und seiner Frau. Jedes der 16 Bundesländer hat 10 Ehrenamtliche benannt, wir haben Startnummer 14. Die Wartezeit bis zum persönlichen Gespräch und Foto mit dem Bundespräsidenten verbringen wir mit Gesprächen und dem persönlichen Kennenlernen unserer sympathischen NRW-Gruppe.

Freitag, 4. Oktober:

Morgens bin ich in Rheda-Wiedenbrück. Dort übergebe ich gemeinsam mit dem Geschäftsführer der NRW-Landesstiftung Wohlfahrtspflege Norbe4rt Killewald einen Förderbescheid über fast 27.800 Euro an die DRK Soziale Dienste in Rheda-Wiedenbrück. Das DRK errichtet dort eine Wohngruppe für Demenzerkrankte. Die Wohngruppe wird für Menschen mit Wohnberechtigungsschein und Unterstützungsbedarf eine Alternative zur Unterbringung im Altenpflegeheim sein, wenn eine Unterbringung daheim nicht möglich ist und die größtmögliche Eigenaktivität der Demenzerkrankten genutzt und gefördert werden soll. Die Stiftung „Wohlfahrtspflege“ ist eine sogenannte „Parlamentsstiftung“, die immer dann mit ihrer Hilfe in Frage kommt, wenn die regulär entstehenden Investitionskosten bei sozialen Projekten nicht durch andere gesetzliche Ansprüche gefördert werden können.

Der Samstag startet für mich in Herford mit der Teilnahme beim 70. Westfälischen Schützentag des „Westfälischen Schützenbundes 1861 e.V.“

Somit sehen wir uns vielleicht dort – oder vielleicht in weiter Ferne: am Sonntag und Montag in der Gedenkstätte des ehemaligen KZ in Ausschwitz und Birkenau.

Mehr dazu in der nächsten Ausgabe meiner R(h)einblicke.

Ihnen und Euch bis dahin alle guten Wünsche zum Wochenende im Bewusstsein, dass wir uns alle um ein gedeihliches Miteinander in unserem geeinten Deutschland und weit darüber hinaus bemühen müssen.

Herzliche Grüße

Ihr und Euer

Andrè Kuper