Freitag, 28. August:

An diesem Freitag stehen für mich viele Gespräche, Telefonate und reichlich Schriftverkehr auf dem Programm bevor es nach Bielefeld zur „UrbandLand Partie“ in die SchücoArena geht. Die Veranstaltung ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Regionale 2022, die in Ostwestfalen-Lippe stattfinden wird. Zweieinhalb Jahre nach dem Start der inhaltlichen Arbeit gibt es einen Überblick zu aktuellen Prozessen, Projekten und Schwerpunktthemen rund um die Frage, wie Menschen aller Altersklassen Wohnen, Arbeiten und Leben, nach individuellen Wünschen, verbinden können.

Samstag, 29. August:

Morgens nehme ich an der Mitgliederversammlung des Fördervereins der NRW-Stiftung teil. Anschließend fahre ich in meiner Funktion als Landtagsabgeordneter nach Benteler, um dort die CDU-Ratskandidaten an ihrem Wahlkampfstand zu unterstützen. Das mache ich gerne, auch weil die Langenberger ein sehr engagiertes Team haben und ihre Ideen und Vorstellungen für die zukünftige Gestaltung ihrer Gemeinde einbringen. Meine volle Unterstützung hat auch mein „Kolpingbruder“ Klaus Vorderbrüggen, der als Bürgermeisterkandidat hochmotiviert ist und einen hervorragenden Wahlkampf macht.

Montag, 31. August:

Die Woche startet mit vielen Telefonaten, es folgt ein Gespräch vor Ort mit der Geschäftsführung in der Klosterpforte in Harsewinkel. Nachmittags leite ich die Vorstandssitzung unseres Fördervereins für den Rietberger Gartenschaupark.

Anschließend bin ich in Verl: eine Präsenz-Bürgersprechstunde steht auf der Agenda. Fünf Personen haben sich angemeldet, um mit mir in gut 2 Stunden über die unterschiedlichsten Anliegen zu sprechen und ihre Probleme darzustellen. Ich verspreche, mich nach Kräften und Möglichkeiten zu kümmern, bevor es direkt von Verl aus nach Düsseldorf geht.

Dienstag, 1. September:

Der Tag beginnt mit Abstimmungsgesprächen mit der 1. Vizepräsidentin, mit der Leitungsrunde und somit auch mit der Landtagsdirektorin als meiner ständigen Stellvertreterin im Landtag. Zwischen allen Terminen sind die üblichen Tagesarbeiten wie Posteingang, Unterschriftsmappen, Abstimmungsgesprächen in der Landtagsverwaltung zu leisten.
Es folgt die Sitzung des geschäftsführenden Vorstands der CDU-Landtagsfraktion, ehe wir in der sich sofort anschließenden Sitzung der Gesamtfraktion der CDU-Landtagsabgeordneten die aktuellen Projekte besprechen. An dieser Stelle ist es mir wichtig zu betonen, dass trotz aller Coronamaßnahmen und eingeschränkter Besuchszeiten das Parlament in den vergangenen Wochen und Monaten seine Arbeit in gewohnter Weise fortgesetzt hat. Zumeist wöchentlich kamen wir Abgeordneten zu Sondersitzungen zusammen.

Eine Herzensangelegenheit ist an diesem Tag die Pressekonferenz für einen gemeinsamen Aufruf „Gemeinsam Demokratie stärken“ zur Kommunalwahl und den Integrationsratswahlen.

Nachfolgende Unterstützer haben sich auf meine Nachfrage zum Mitmachen bei diesem Kommunalwahlaufruf begeistern lassen:

Anja Weber, Vorsitzende für den Mitinitiator Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) NRW, Arndt Kirchhoff, Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw), Hans Hund, Präsident für den Westdeutschen Handwerkskammertag (WHKT) NRW, Thomas Meyer, Präsident des Industrie- und Handelskammern (IHK) in Nordrhein-Westfalen e.V.; Pit Clausen, Vorsitzender für den Städtetag NRW; Thomas Hendele, Präsident für den Landkreistag NRW; Roland Schäfer, Präsident für den Städte- und Gemeindebund NRW; Juliane Knoke und Max Pilger für den Landesjugendring; Jonas Neubürger für die Landes-Astenvertretung, die Landesschüler*innenvertretung; Tayfun Keltek, Vorsitzender für den Landesintegrationsrat; Rainer Maria Kardinal Woelki, Erzbischof von Köln; Hans-Josef Becker, Erzbischof von Paderborn; Dr. Felix Genn, Bischof von Münster; Dr. Franz-Josef Overbeck, Bischof von Essen; Dr. Helmut Dieser, Bischof von Aachen; Manfred Rekowski, Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland; Annette Kurschus, Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen; Dietmar Arends, Landessuperintendent der Lippischen Landeskirche; Zwi Rappoport, Vorsitzender des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe; Dr. Oded Horowitz, Vorsitzender des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein; Abraham Lehrer, Vizepräsident Zentralrat der Juden in Deutschland, Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln; Alexandra Khariakova, Vorsitzende des Landesverbands Progressiver Jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen; Burhan Kesici, Sprecher des Koordinationsrates der Muslime; Klaus Hebborn, Vorsitzender für den Landesverband der Volkshochschulen von NRW e.V.; Dr. Guido Hitze, Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen; Dr. Frank Johannes Hensel für die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege NRW; Stefan Klett, Präsident für den Landessportbundes Nordrhein-Westfalen e.V.;

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Kommunalwahl am 13. September teilzunehmen: Zur Wahl zu gehen, demokratische Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen und mit einer hohen Wahlbeteiligung bei der Kommunal- und Integrationsratswahl unsere Demokratie zu stärken…

Die jüngsten Ereignisse u.a. vor dem Reichstag in Berlin, haben gezeigt, dass Demokraten nicht länger still bleiben können, sondern aktiv Farbe bekennen müssen.

Sehr beeindruckend ist die Eröffnung der Ausstellung „Lernt Polnisch“ – Solidarnosz, die DDR und die Stasi“, die gemeinsam vom Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, dem Polnischen Institut in Düsseldorf und dem Landtagspräsidenten veranstaltet wird.

Vor genau 40 Jahren wurde in Polen die Solidarnosz gegründet, die erste nichtkommunistische Gewerkschaft. Mit dieser Gründung begann eine Freiheitsbewegung, die die Welt veränderte und den Niedergang des Kommunismus in Mittel- und Osteuropa einleitete. Der Mut und die Kraft der polnischen Aktivisten um den späten Staatspräsidenten Lech Walesa hatte auch ihren Einfluss auf Oppositionelle in der ehemaligen DDR, die sich daran orientieren konnten. Davon handelt die Ausstellung im Düsseldorfer Landtag, und davon berichtete auch Roland Jahn, ehemaliger Widerstandskämpfer und jetziger Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, eindrucksvoll. Ohne die Solidarnosz hätte es die deutsche Wiedervereinigung wahrscheinlich nicht gegeben. Deshalb schauen wir mit Dank auf dieses Vermächtnis zurück. Es sollte uns immer daran erinnern, dass dort mutige Männer und Frauen ihre berufliche Zukunft und ihr Leben riskierten, damit wir alle heute gemeinsam in Frieden und Freiheit leben können.

Es folgt später ein Kennenlerngespräch mit dem neuen engagierten Redakteur Landespolitik der Rheinischen Post. Ich spreche mit ihm über viele aktuelle Themen und Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen, aber auch darum, wie sich unser NRW-Parlament auch in Coronazeiten für die Bevölkerung öffnen kann und welche Angebote zum hautnahen Erleben von Demokratie möglich sind.

Übrigens:
Ab Samstag 05.09. ist der Landtag jeweils am Wochenende wieder für Besucher unter Corona-Bedingungen (nur geführt in Gruppen zu max. 10 Personen und nur mit Mund-Nasenschutz) geöffnet.
Ab dem 1. November können die Schulbesuchsprogramme wieder in Klassenstärke beginnen (im Landtag aufgeteilt in kleinere Gruppen).
Mit der sogenannten Demokratieschule für Flüchtlinge und dem Besuchsprogramm für Integrationsklassen starten wir ab dem 4. November.
Herzlich willkommen – wir freuen uns über Ihr Interesse.

Mittwoch, 2. September:

Mit der Leitungsebene der Verwaltung und dem Fachreferat IT komme ich morgens zur internen Vorbereitung der später folgenden Sitzung der AG Information und Kommunikation des Landtags zusammen. Wir legen die Tagesordnung sowie die Inhalte dieser Sitzung fest und blicken auf die anstehenden Aufgaben für die nächsten Wochen und Monate.

Am Nachmittag geht es zu einem geschichtsträchtigen Ort. Auf dem Gipfel des Petersbergs in Königswinter bei Bonn steht ein Hotel aus dem Jahr 1912. Nach dem Krieg residierten in dem repräsentativen Gebäude die drei Hohen Kommissare der West-Allierten USA, Großbritannien und Frankreich. Später mietete die Bundesregierung in Bonn das Hotel als Gästehaus an. Dort wurde die Queen während ihres ersten Deutschlandbesuchs genauso empfangen wie der sowjetische Staatschef Leonid Breschnew. Heute wird in dem ehemaligen Wachhaus am Hoteleingang ein neues Besucherzentrum „Schauplatz Petersberg“ eröffnet. Zu der offiziellen Einweihungsfeier bin ich eingeladen, sie wird fachkundig moderiert von Michael Köhler und von WDR3 aufgezeichnet. Übrigens: Der Besuch der Ausstellung lohnt sich, es werden auch viele humorvolle Anekdoten aus der Bonner Regierungszeit präsentiert.

Von Bonn nach Bochum: zum Festakt der CDU in Nordrhein-Westfalen. Auf den Tag genau vor 75 Jahren gründeten sich die CDU-Landesverbände Rheinland und Westfalen. Gemeinsam mit 200 Gästen und Ehrengästen findet die Gedenkveranstaltung im Starlight-Express-Theater statt. Interessante Redebeiträge kommen von NRW-Generalsekretär Josef Hovenjürgen, Ministerpräsident Armin Laschet und Bundes-Generalsekretär Paul Ziemiak.

Donnerstag, 3. September:

Es geht nach Berlin zu einem Termin mit dem Botschafter der Ukraine, Dr. Andrij Melnyk.

Nach diesem Termin bin ich zu Gespräch und Gedankenaustausch bei Prof. Parzinger, dem Präsidenten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz in den Berliner Stiftungsräumen, bevor es dann später abends wieder zurück nach Hause geht.

Freitag, 4. September:

Der Tag startet mit wichtigen Telefonaten, bevor ich zunächst auf dem Wochenmarkt in Stukenbrock und anschließend am Ölbach Center in Verl bin, um die dortigen CDU-Ortsunionen als örtlicher CDU-Landtagsabgeordneter in ihrem Wahlkampf zu unterstützen. Gerne bin ich in meinem Wahlkreis an den Wahlkampfständen aktiv, um für eine nachhaltige und verlässliche Politik mit Augenmaß zu werben. Für die Demokratie in unserem Land ist es ganz wichtig, dass es in den Städten und Gemeinden vorwärts geht. Genauso wichtig ist es, die vielen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler, die in den Ausschüssen und in den LWL-, Kreis-, Stadt- oder Gemeinderäten die Politik für die Bürgerinnen und Bürger gestalten, bei ihrer Arbeit zu unterstützen.

Mein Wochenende ist dieses Mal bestimmt von weiteren Gelegenheiten zum Gespräch, zum Beispiel am Samstag vormittags in Wiedenbrück und in Rheda. Nachmittags nehme ich an der Mahn- und Gedenkveranstaltung für sowjetische Kriegsgefangene auf dem Ehrenfriedhof in Stukenbrock-Senne teil und lege einen Kranz nieder.

Und Sie, haben Sie schon etwas vor am Wochenende?
Vielleicht beantragen Sie noch rasch die Unterlagen zur Briefwahl…
Kommen Sie weiterhin gesund durch diese Zeit, bleiben Sie achtsam und wohlauf.
Herzlichst
Euer und Ihr
André Kuper