Im Kurzüberblick: Empfang für das Konsularische Korps; Zeitzeugengespräch mit Dr. Yvonne Koch;
Vortrag und Podiumsdiskussion bei der KAS zu Fake News und Social Media; Bruderschaftstag in Rheda-Wiedenbrück; Stalag 326; Corona Virus

Freitag, 28. Februar:

Mein erster Termin führt mich nach Hilden zunächst zum Feldjägerregiment 2 sowie später zum Ausbildungsmusikkorps der Bundeswehr, der bundesweit zentralen militärmusikalischen Studieneinrichtung. Es werden mir die aktuellen Aufgaben und Herausforderungen der Feldjäger vorgestellt. Im eigenen, aber auch im Namen der Abgeordneten des Landtags spreche ich meine Wertschätzung für die Friedensarbeit der Bundeswehr aus.
Beim Ausbildungsmusikkorps werden in enger Zusammenarbeit mit der Robert-Schumann-Hochschule für Musik in Düsseldorf bis zu 140 Soldaten und Soldatinnen zu professionellen Orchestermusikern ausgebildet.

Zurück im Landtag fungiere ich als Gastgeber und Laudator. Es steht der Jahresempfang der Schaustellerverbände NRW auf der Agenda. Hierbei wird alljährlich eine besondere Auszeichnung vorgenommen.
Heute erhält die begehrte Trophäe, das ‚Goldene Karussellpferd‘, Herr Lothar Inden. Der Vorsitzende des St. Sebastianus Schützenvereins, Düsseldorf, zeichnet sich als Marktmeister und Organisator seit nunmehr 15 Jahren dafür verantwortlich, dass über 400.000 Menschen auf der Düsseldorfer Kirmes, kombiniert mit einem Schützenfest, am Rhein ihre Freude haben.

Bilder: Kai Kitschenberg/Landtag NRW

Samstag, 29. Februar:

Die gemeinsame Tagung der westfälischen CDU-Bezirksvorstände aus Ostwestfalen-Lippe, Münsterland und Südwestfalen findet in Bad Sassendorf statt. Zentrales Thema ist die Zukunft der Mobilität in unserer Region. Um erfolgreich zu sein, müssen wir das Schienennetz weiter verbessern, zusätzlichen Linienverkehr anbieten und attraktiver für den Nahverkehr werden. Gleichwohl brauchen wir gerade im ländlichen Raum zusätzlich gute Straßen. Die Straßen bei uns zu vernachlässigen würde bedeuten, dass der ländliche Raum abgehängt wird. Wir als Landesregierung haben das erkannt. Zu sehen auch am Lückenschluss der A33. Die Bezirksvorstände begrüßen, dass wir im Land Nordrhein-Westfalen mehr Geld für den Aus- und Neubau von Landesstraßen zur Verfügung stellen. Ein Projekt ist die L586 zwischen Mastholte und Benteler, die nach langem Hin und Her zu einer Kommunalstraße herabgestuft wurde. Ich habe mich beim Verkehrsministerium dafür eingesetzt, dass dem Kreis Gütersloh und den zwei Kommunen Langenberg sowie Rietberg rd. zwei Millionen Euro „Ablösegebühr“ zur Verfügung stehen, um die stark beschädigte Fahrbahn instand zu setzen und dann die Trägerschaft der Straße zu übernehmen.

Sonntag, 1. März:

Auf Einladung der Schützen im Bezirk Wiedenbrück nehme ich heute am Bruderschaftstag teil. Die Schützenvereine bereichern mit ihrem alten Brauchtum nicht nur das gesellschaftliche Zusammenleben, sondern sind auch sozial in vieler Hinsicht aktiv. Dieser Termin findet in der neuen Stadthalle statt.

Montag, 2. März:

Regelmäßig bin ich in Mitarbeitergesprächen. Als Chef der Landtagsverwaltung sind mir auch die Besuche und Gespräche in den jeweiligen Referaten wichtig. Die Landtagsverwaltung ist derzeit auf 4 Gebäude im Stadtgebiet Düsseldorf verteilt, wir zahlen dafür rd. 3 Mio. Euro jährliche Miete. In nächster Zeit steht mit der Erweiterung des Landtagsgebäudes ein Großprojekt zur Zentralisierung von Landtag und Landtagsverwaltung an, über das ich ebenfalls aus erster Hand informiere.

Nach diversen Gesprächsterminen erfordert dann der Corona-Virus eine aktuelle Lagebesprechung unserer Projektgruppe. Gemeinsam überlegen wir, welche Maßnahmen im Landtag greifen sollen, um uns und die täglichen Besucher vor einer Ansteckung zu schützen. Panikmache ist völlig fehl am Platze, trotzdem müssen wir auf der Hut sein, damit die Krankheit nicht zu einer flächendeckenden Epidemie wird. In vielen öffentlichen Gebäuden sind inzwischen vermehrt Desinfektionsspender aufgestellt worden, so auch bei uns.
Jeder möge die üblichen Hinweise wie bei einer Grippewelle beachten: Oft und gründlich die Hände waschen, Händeschütteln nach Möglichkeit vermeiden und zum Niesen bitte die Armbeuge nutzen. Wer trotz aller Vorsichtsmaßnahmen dennoch Symptome zeigt, sollte auf keinen Fall direkt zu seinem Hausarzt gehen, sondern diesen telefonisch kontaktieren und vor allem vorsorglich daheim bleiben. Gemeinsam wird dann das weitere Vorgehen geklärt.

Beim nächsten Termin mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe organisieren wir die folgenden Schritte bei der Umsetzung der geplanten Gedenkstätte des Strafgefangenenlagers Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock.

Danach sind der stellvertretende britische Botschafter sowie der Generalkonsul von Großbritannien bei mir zu Gast. Eine sehr interessante Begegnung unter neuen Vorzeichen.

Bild: Bernd Schälte/Landtag NRW

Abends habe ich der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) meine Zusage gegeben, und nehme in Mönchengladbach an einer Podiumsdiskussion teil. Nach meiner einleitenden Key-Note diskutieren wir über Herausforderungen, die durch Fake News und Filterblasen im Bereich Social-Media auftreten. Moderiert wird der Abend von der WDR-Moderatorin Michaela Rensing.

Dienstag, 3. März:

Frühmorgens ist, nach meinem Sport, die Erledigung der täglich, reichlich anfallenden Büroarbeit angesagt.
Nach einem Gespräch mit dem Personalrat kommt der Geschäftsführende Vorstand der CDU-Landtagsfraktion zur Sitzung zusammen – später dann alle CDU-Abgeordneten.
Es ist die 100. Sitzung in dieser Legislaturperiode. Minister Karl-Josef Laumann gibt einen wichtigen Bericht zur Coronasituation. Zudem bereiten wir die Anträge vor, die wir in der kommenden Woche ins Plenum einbringen werden.
Dazu findet sich im Übrigen inhaltlich immer etwas in meinen ‚Themen der Woche‘

Nachmittags tagen wir als Präsidium des Landtags.
Daran anschließend gibt es einen Empfang für das Konsularische Korps. Es gibt 110 konsularische und diplomatische Vertretungen in NRW. Darunter befinden sich Konsulate, Generalkonsulate und Botschaften, die ihren Sitz noch in Bonn haben. Gerade aufgrund der föderativen Struktur Deutschlands sind Kontakte zu den Bundesländern zwingend nötig und werden international auch von allen Seiten gepflegt.

In diesen Tagen, in denen wir uns gegen die Ausbreitung des Corona-Virus stemmen, erkennen wir einmal mehr, wie sehr die Völker unserer Welt miteinander verbunden sind.
Es bedarf einer großen gemeinsamen Anstrengung, um die Infektionen in allen Ländern in den Griff zu bekommen. Wir sitzen doch alle im selben Boot und die Auswirkungen, im Fall Corona, auf Wirtschaft, Tourismus, die Börsen und vieles andere mehr sind immens.

Landtag NRW/Günter Ortmann

Mittwoch, 4. März:

Am Morgen kommt der Ältestenrat zusammen, um die kommende Plenarwoche vorzubereiten. Es schließt sich ein Gespräch mit dem CDU-Fraktionschef an, ehe ich zu Mitarbeitergesprächen im Finanz-Referat der Landtagsverwaltung bin.

Am Nachmittag treffe ich mich zu einem intensiven Gedankenaustausch mit dem neuen Chefredakteur der Rheinischen Post. Wir tauschen uns auch ausgiebig über die Initiativen des Landtags aus, die ich initiiert habe und die wir teilweise schon erfolgreich umgesetzt haben.

Donnerstag, 5. März:

Morgens steht zunächst ein Treffen mit der Projektgruppe Pandemie der Landtagsverwaltung an. Täglich sprechen wir in dieser Woche über Corona, so auch im Anschluss, als es um einen Pandemieplan geht, falls sich die Zahl der Erkrankten tatsächlich schlagartig erhöhen sollte.

Ein bewegender Moment ist das „Zeitzeugengespräch“ mit Dr. Yvonne Koch. Sie hat die Schrecken des Konzentrationslagers Bergen-Belsen überlebt und ist bei uns im Landtag zu Gast, um mit 170 Schülerinnen und Schülern über ihre Erlebnisse zu sprechen und vor den aktuellen Gefahren zu warnen. Ich hatte sie im Herbst letzten Jahres kennengelernt und danach befragt, ob sie bereit sei, eine solche Veranstaltung mit Schülern bei uns im Landtag durchzuführen. Ich bin Frau Dr. Koch sehr dankbar, dass sie sich, ohne zu zögern, bereit erklärt hat. Unendlich wichtig für uns alle… die Resonanz der Schüler bestärkt uns…

Bilder: Bernd Schälte/Landtag NRW

Abends heiße ich 52 Mitglieder des Rotary-Clubs aus Düsseldorf-Pempelfort im Landtag, zu einem regen Austausch, herzlich willkommen. Fast eine Stunde diskutieren wir über die aktuellen Themen der Zeit. Spätabends geht es zurück nach Hause.

Freitag, 6. März:

Der erste Termin ist im Wahlkreisbüro. Dort findet morgens ein Bürgergespräch mit Landwirten und einem Rechtsanwalt zur Neufestsetzung von Überschwemmungsgebieten statt.
Danach geht es weiter zum Finanzamt nach Rheda-Wiedenbrück, wo ich vom Leiter der Finanzeinrichtung, Herrn Berger, eine Bilanz über die vielfältigen Aufgaben der letzten Zeit erhalte.
Anschließend haben Bürgerinnen und Bürger wieder das Wort und die Gelegenheit, mir in der regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunde ihre Anliegen und Probleme zu schildern. Es gibt 3 Voranmeldungen, die Zeitstunde wird schnell zu knapp werden.

Eigentlich wollten wir dieses Wochenende im heimischen Umfeld, mit unsren lieben Freunden aus Ägypten verbringen. Aufgrund des Corona Virus wurde allerdings die weltgrößte Tourismusmesse in Berlin, die ITB, abgesagt.
So reichen Entwicklungen rund um die Infektion nicht nur weit in unsere Wirtschaft herein, nein, auch privat spüren wir diese Auswirkungen. Mögen all unsere Bemühungen bestenfalls dazu gereichen, gesund zu bleiben. In diesem Sinne, kommen Sie und Ihr gut in und durch das Wochenende.

Vielleicht sehen wir uns ja am Samstag bei der Aufstellungsversammlung des CDU-Stadtverbands Rheda-Wiedenbrück zur Kommunalwahl im September.
Es würde mich sehr freuen!

Herzlichst

Ihr und Euer André Kuper