01 Jun Meine R(h)Einblicke vom 29. bis 02. Mai 2018
Die hier aufgeführten Termine bieten einen Einblick in die Arbeitswoche, sind allerdings nicht vollzählig. Insbesondere die „Routinetermine“ werden nur auszugsweise aufgeführt. Allein die Leitung der Landtagsverwaltung mit allen Posteingängen, Unterschriftsmappen und Gesprächen benötigt tägliche Arbeitszeit. Aber auch die Wahlkreisarbeit als Abgeordneter ist täglich gefragt.
Dienstag 29. Mai 2018 –
Versöhnung statt Hass
Die Anreise nach Düsseldorf begann heute um 06:00 Uhr. Der Tag steht zunächst im Zeichen der Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes der Landtagsfraktion, direkt gefolgt von der zweistündigen Sitzung der gesamten Landtagsfraktion.
Gegen 12 Uhr geht es zur Staatskanzlei NRW, dort findet die Gedenkveranstaltung anlässlich des 25. Jahrestags des Brandanschlags von Solingen statt. Ministerpräsident Armin Laschet empfängt die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Angela Merkel, den Außenminister der Türkischen Republik, Mevlüt Çavuşoğlu und Familie Genç im Landeshaus. Am 29. Mai 1993 warfen vier rechtsextreme Jugendliche Brandsätze in das Haus der Familie Genç. Bei dem Brandanschlag Mevlüde Genc und Ihr Ehemann zwei Töchter, zwei Enkelkinder, und eine Nichte. Ich war als Präsident und Vertreter des Landtags eingeladen.
Im Gespräch mit Mevlüde Genc, die bei dem Brandanschlag insgesamt 5 Angehörige, darunter 2 Kinder verlor
Zu Beginn der Gedenkveranstaltung in Solingen kommen die Außenminister der Türkei und Deutschlands hinzu
Der Oberbürgermeister von Solingen während der Gedenkveranstaltung
Dieser Brandanschlag war der schlimmste Anschlag in der Geschichte Nordrhein-Westfalens und ist eine Warnung, dass so etwas in unserem Land sich nie wiederholen darf.
Danach geht es nach Solingen, wo eine Gedenkveranstaltung vor Ort stattfindet. Außenminister Heiko Maas und sein türkischer Amtskollege Cavusoglu sollen dort ihre Reden halten. Aufgrund eines Unwetters muss die Gedenkveranstaltung zum Brandanschlag in Solingen vorzeitig abgebrochen werden.
Mittwoch 30. Mai 2018
Termine in OWL
Alle Termine finden heute in Ostwestfalen statt. Es geht zum ersten Termin in die Einrichtung nach Bethel. Dort gibt es ein Gespräch zum Thema „Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BHTG)“, an dem neben Werkstatträten, Angehörigen und Mitarbeitern insbesondere Dr. p.h. Georg Kremer aus der Geschäftsführung des Stiftungsbereichs Bethel.regional und Martin Henke aus dem Stiftungsbereich proWerk teilnehmen.
Weiter geht es ins Wahlkreisbüro, wo ich mit Herrn Dr. Struthoff über die Nordwestdeutsche Philharmonie ins Gespräch komme. Es ist eines der drei Landesorchester und das direkte Orchester für Ostwestfalen-Lippe. Das internationale Online-Musikmagazin „Bachtrack“ hat das Orchester mehrmals für seine Quallität als sehr gut eingestuft. Es profiliert sich aber auch weltweit als kultureller Botschafter der Region und das seit mehr als sechs Jahrzehnten.
Donnerstag 31. Mai 2018
Stuttgart – „Haus der Geschichte“
Fronleichnam – Feiertag: Frühmorgens bin ich von Rietberg auf dem Weg nach Stuttgart zum dortigen „Haus der Geschichte Baden-Württemberg“. Als Vorsitzender bin ich mit 7 Mitgliedern des Kuratoriums und unserer Planungsgruppe nach Stuttgart gefahren, um das Haus der Landesgeschichte Baden-Württemberg (BW) anzusehen und mit den dortigen Projektverantwortlichen um Prof. Dr. Thomas Schnabel und Staatsminister a.D. Dr. Christoph Palmer über ihre Erfahrungen zu sprechen und ihre Ratschläge aufzunehmen.
Als erstes politisch-historisches Landesmuseum Deutschlands nimmt das Haus der Geschichte Baden-Württemberg eine Vorreiterrolle ein. Im Jahr 2002 wurde an der Stuttgarter Kulturmeile das Museum eröffnet, das die Historie und die zahlreichen Facetten des Landes in einer faszinierenden Ausstellungsarchitektur darstellt. Zwischen 100.000 und 130.000 Besucherinnen und Besucher werden jedes Jahr gezählt, darunter viele junge Menschen und Familien.
Abends geht die Fahrt zurück nach Düsseldorf.
Freitag –
Morgens um 07.30 Uhr habe ich Besuch aus Berlin. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ist zu Besuch bei mir im Landtag zu einem Austausch über die Digitalisierung der beruflichen Bildung. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung trägt sich in das Gästebuch des Landtags ein. Bei dieser Gelegenheit habe ich ausgeführt: „Die Digitalisierung wird unsere Arbeitswelt revolutionieren. Dies bringt viele Chancen, aber auch Herausforderungen mit sich, gerade auch für berufliche Bildung. Umso wichtiger ist es, junge Menschen bereits während der Ausbildungszeit fit für das Handwerk und die Industrie 4.0 zu machen. Gemeinsames Ziel von Bund und Ländern muss es sein, „Industrie 4.0“ in die Praxis umzusetzen und in die Schulen und Ausbildungsstätten zu bringen. “
Am Nachmittag biete ich eine Bürgersprechstunde im Wahlkreis an, wozu es zahlreiche Vor-Anmeldungen aus der Bürgerschaft gibt.
Im Anschluß daran fahre ich zur Jubiläumsveranstaltung „25 Jahre koptisches Kloster in Höxter-Brenkhausen“. Die ehemalige und sehr baufällige Klosteranlage ist in eine ökumenische Begegnungsstätte umgewandelt worden, wo verfolgte Christen Hilfe und Rat erfahren und eine neue geistige Heimat finden können. Ich werde dort am Abend für den Landtag und das Land NRW ein Grußwort sprechen.
Samstag
Gleich zwei Besuchergruppen sind aus dem Wahlkreis im Düsseldorfer Landtag. Also geht es an diesem Tag von Rietberg aus nach Düsseldorf und nach diesen Terminen und Gesprächen mit den Besuchergruppen im weiteren Tagesverlauf zurück nach Rietberg.