06 Jul Meine R(h)einblicke vom 30. Juni – 05. Juli – Der Wochenblog von André Kuper
(Achtung: Fotos folgen – sind noch in Bearbeitung)
Samtag 30. Juni – Bezirksparteitag CDU Ostwestfalen-Lippe
Heute ging es zum Bezirksparteitag der CDU Ostwestfalen-Lippe nach Schloß Holte-Stukenbrock. Unter meiner Sitzungsleitung wurde ein neuer Bezirksvorstand gewählt. Außerdem haben wir mit großer Mehrheit MdEP Elmar Brok zum Spitzenkandidaten der OWL-CDU sowie Bernd Schulze Waltrup, Paderborn als Nr. 2 der OWL-Vorschläge zur Europawahl 2019 nominiert.
Sonntag 1. Juli -Interview Radio Gütersloh/Hochstift/Bielefeld und Koch-Skulptur
An diesem Morgen waren Radio Gütersloh, Radio Hochstift und Radio Bielefeld zum Familienfest des Fördervereins im Gartenschaupark. Als ehrenamtlicher Vorsitzender dieses 1.200 Mitglieder starken Vereins habe ich bei den Lokalradios über die Aufgaben und Aktivitäten berichtet.
Abends wurde im Eingangsbereich der Flora Westfalica eine Plastik des Künstlers Dr. Wilfried Koch durch Bürgermeister Theo Mettenborg und viele Ehrengäste eingeweiht.
Montag 2. Juli – Schulbesuch in Gelsenkirchen
Die neue Woche startet mit einem einem Schulbesuch „Präsidium macht Schule“. Es ging zur städtischen Gemeinschafts-Schule „Pfefferacker“ nach Gelsenkirchen, wo die Schülerinnen und Schüler der zwei 4. Klassen mir mit viel Interesse gut eine Stunde unendlich viele Fragen stellten und noch mehr Antworten bekamen.
Weiter ging es nach Düsseldorf in den Landtag, wo direkt im Anschluß die Sitzung der Arbeitsgruppe „Information und Kommunikation“ (IuK) des Landtags beginnt. Abends bin ich bei „Düsseldorf IN“.
Dienstag 3. Juli – Sitzungstag mit Rettungsdiensten
Nach Gesprächen mit den Fraktionsvorsitzenden, sowie den Sitzungen von geschäftsführenden Fraktionsvorstand und Fraktionssitzung folgt eine Sitzung der von mir geleiteten Parlamentariergruppe Polen-Mittel- und Osteuropa. Als Gastreferent begrüße ich Prof. Dr. Hans Süssmuth, der über die Adalbert-Stiftung und die Entwicklungen in Osteuropa referiert. Im Anschluß daran folgt ein Gespräch mit dem ungarischen Generalkonsul.
Besonders gefreut habe ich mich heute auf die Blutspende-Aktion des Deutschen Roten Kreuzes, an dem der Landtag ebenfalls teilgenommen hat. Blutspenden hat einen minimalen Aufwand; die Wirkung ist dafür umso größer. Denn Blutspenden rettet Leben. In den letzten Jahren nahmen die aktiven Blutspender deutlich ab. Eine ungünstige Entwicklung wenn man sich vor Augen hält, dass damit lediglich knapp 70 Prozent des Blutbedarfs der Bürgerinnen und Bürger in NRW gedeckt wird. Blut spenden können alle Menschen zwischen dem 18. und 73. Lebensjahr.
Am Abend empfing ich im Landtag Vertreterinnen und Vertreter der Feuerwehrverbände und anerkannten Hilfsorganisationen in NRW. Es kamen Vertreterinnen und Vertreter u. a. von Feuerwehren, Arbeiter-Samariter-Bund, Deutscher Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutschem Roten Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Technischem Hilfswerk. Jeden Tag setzen sich diese Menschen in NRW für andere ein. Mit hohem persönlichen Engagement, Einsatz und Courage verlangt dieser Beruf den Helfern viel ab.
Mittwoch 4. Juli – Ältestenrat und Personalversammlung
In der Ältestenratssitzung wird die Tagesordnung für die Plenarsitzungswoche aufgerufen, diskutiert und beschlossen. Wichtigster Termin dieses Tages war die jährlich stattfindende Personalversammlung der gesamten Landtagsverwaltung im Plenarsaal. Hierbei habe ich die in diesem Jahr durchgeführten Maßnahmen sowie unsere Ziele für das nächste Jahr vorgestellt. Insgesamt war es mir wichtig zu betonen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter insgesamt eine gute Arbeit im Team leisten und wir da, wo es noch verbesserungsbedarf gibt, gemeinsam weiterarbeiten.
Eine besondere Freude war mir der Besuch einer Chorgemeinschaft unter der Leitung von Pfarrer Richard Kinder aus Oberglogau (Pln). Unter der ehrenamtlichen Leitung meiner Frau Monika als Vorsitzender des Städtepartnerschaft Rietberg-Oberglogau war diese Besuchergruppe heute zu Besuch im Landtag.
Am späten Nachmittag ist der Botschafter der Republik Kroatien, Dr. Gordan Grlić Radman zu Gast. Botschafter Radman wurde begleitet von der Konsulin des Generalkonsulats der Republik Kroatien in Düsseldorf, Klaudija Aljinović, und Dr. Veselko Jovanović, Vorsitzender des Koordinationsrates der Partei „Kroatisch Demokratische Union“. Der Botschafter trug sich ins Gästebuch des Landtags ein. Bei unserem Austausch ging es um die Europäische Union und hervorragende wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Kroatien und Deutschland. Mehr als 330.000 Kroatinnen und Kroaten leben in Deutschland. Deutsche Urlauber stellen mit über 2,5 Millionen Touristen das zahlenmäßig größte Kontingent an Besuchern Kroatiens.
Für eine Veranstaltung in Wiedenbrück zum Thema „10 Regeln für Demokratieretter“ mit dem WDR5-Journalisten Jürgen Wiebicke fahre ich zurück in den Wahlkreis. Sein gleichnamiges Buch empfehle ich zur Lektüre.
Donnerstag 5. Juli – Independence Day
Ein Besuch von Abgeordneten der niederländischen Grenzprovinzen Gelderland, Limburg und Overijssel. Ziel des Besuchs: Die Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. „Wir haben unsere Grenzen überwunden“, sagte ich in meinem Grußwort. Durch unsere gute Zusammenarbeit haben wir uns einen guten Vertrauensvorschuss erarbeitet und aufgebaut. Eines der Themen des Arbeitsbesuchs war die Begeisterung von jungen Menschen für die Politik. Dabei knüpfte ich an dreitägigen Jugend-Landtag, der Ende Juni im nordrhein-westfälischen Parlament erfolgreich stattgefunden hatte. Der anwesende Kommissar des niederländischen Königs in Gelderland, Clemens Cornielje, hob die besonderen Beziehungen der beiden Länder hervor. „Diese Zusammenarbeit voller Vertrauen empfänden sie als etwas Wertvolles“, erwähnte Cornielje.
Nach einer Ehrung der Jubilare der Landtagsverwaltung und Verabschiedung verdienter Beschäftigter in den Ruhestand tausche ich mich in Essen mit Bischof Overbeck zu aktuellen Themen aus.
Am Abend feiern wir mit dem Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika, Michael R. Keller und zahlreichen Gästen, den Unabhängigkeitstag der Vereinigten Staaten im Landtag. Zusammen mit Vizepräsidentin Angela Freimuth, die auch Vorsitzende der Parlamentariergruppe USA ist und der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, begrüßen wir die Gäste. Darunter waren Zahlreiche Abgeordnete des Landtags, Mitglieder der Landesregierung, Vertreterinnen und Vertreter des Konsularischen Korps, der Glaubens- und Religionsgemeinschaften, Wirtschaftsvertreter, Patenschaftsorganisationen sowie von Städten und Gemeinden. Für Generalkonsul Keller war die Feier zum Unabhängigkeitstag auch ein Abschied. Seine Amtszeit in Nordrhein-Westfalen endet in Kürze und er verlässt den diplomatischen Dienst nach insgesamt 37 Jahren. Keller bedankte sich bei den Gästen für das Engagement für die deutsch-amerikanische Freundschaft, sie seien Freunde und Verbündete. Mit 17 kam er als Austauschschüler nach Deutschland. Mit 21 als Austauschstudent an die Uni Münster. Später wurde er Generalkonsul in Frankfurt am Main. Dort wurde auch seine Tochter geboren und zwar am 11. November. Die Zeichen haben bereits damals voll auf NRW gezeigt. In Nordrhein-Westfalen leben rund 11.000 US-Amerikaner.