07 Jun Meine R(h)Einblicke vom 31. Mai bis 6. Juni 2019

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Freitag, 31. Mai:

Heute bringen wir als ehrenamtliche Mitglieder des Fördervereins die Blumenspangen im Gartenschaupark und die Beete im Eingangsbereich Nord an der Markenstraße auf Vordermann. Auch ich beteilige mich gerne an der Abräum- und Pflanzaktion und nehme die Schaufel in die Hand. Mit einigen engagierten Helfern, darunter auch meine Frau Monika, entfernen wir Hornveilchen und setzen die Sommerpflanzung nach Plänen von Marco Rüschkamp. Wir pflanzen unzählige Blumen neu verschönern so die Parkanlagen. Nach getaner Arbeit freuen sich alle Beteiligten noch beim Imbiss über die Gespräche und den Austausch zu aktuellen politischen Themen.

Heute biete ich wieder meine Bürgersprechstunde an. In Verl geht es um Themen zu tun wie:
die doppelte Besteuerung von Renten, die durch Einnahmen aus der gesetzlichen Rentenversicherung und einer Betriebsrente entstehen. Außerdem geht es um Fragen zum Thema Unterrichtsausfall und Lehrerversorgung sowie um den Erhalt von Förderschulen.

Samstag, 1. Juni:

Quasi noch vor dem Frühstück, tagt der Geschäftsführende, anschließend der Bezirksvorstand der CDU in seiner fünften Sitzung. In Schloß Holte-Stukenbrock blicken wir auf die Europawahl zurück und sprechen über den Stand der Vorbereitungen zu den Bezirkskonferenzen.

Sonntag, 2. Juni:

Heute geht es nach Würzburg, zur internationalen Präsidentenkonferenz. Bis Dienstag tagen die Präsidentinnen und Präsidenten sowie die Direktoren der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Südtiroler Landtages sowie des Deutschen Bundestages, des deutschen und österreichischen Bundesrates, sowie der Präsidenten und Direktoren des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.

Bild: Bayrischer Landtag Pott

Montag, 3. Juni:

Wir deutschen und die österreichischen Kollegen tagen zunächst getrennt in zwei Konferenzen. Dabei stellen wir, unter anderem, Bedürfnisse der einzelnen Landesparlamente anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands in der zweiten Halbzeit 2020 zusammen. Weitere Themen sind unter anderem die Lehren aus der Europawahl und die künftige Ausgestaltung der Europakonferenz. Wir sprechen aber auch über die Aufgabe der Landesparlamente als Vermittler der europäischen Agenda an die Bürgerinnen und Bürger und tauschen uns über neue Ansätze der Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Social Media aus.
Am Nachmittag steht eine Fahrt zum Fraunhofer-Institut für Silicatforschung ISC in Würzburg auf dem Programm. Hier wird die zukünftige Technologie entwickelt und in Kleinserien produziert. Uns interessiert insbesondere der Themenkomplex „Energie“ und Energiespeicherung. Materialien und Komponenten für Batterien sowie Supercaps.
Aber auch im Themenkomplex Wärmedämmung gibt es innovative Neuigkeiten.
Bild: Bayrischer Landtag Pott

Am Abend verabschieden wir unter anderem, die aus Altersgründen aus ihrem Amt geschiedenen Landtagspräsidenten aus Bayern, die geschätzte Kollegin Barbara Stamm und aus Hessen den lieben Kollegen Norbert Kartmann.

Dienstag, 4. Juni:

Am Vormittag tagt die internationale Gruppe der Präsidentinnen und Präsidenten gemeinsam.
Wir sprechen unter anderem über die Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, über den Frauenanteil in den Parlamenten und über eine gemeinsame Kampagne „175 Jahre Demokratie in Deutschland“.
Ich erstatte Bericht über die, in den letzten 12 Monaten, erfolgten Veränderungen in den Geschäftsordnungen aller Landtage. Hier führen wir als Land NRW das zentrale Register.
Speziell geht es um die Entwicklung der Rügen und Ordnungsrufe in den Parlamenten. Leider sind große Veränderungen im Binnenklima des Plenarsaals festzustellen, die pateiübergreifend nach dem Einzug der AfD in das Landesparlament in Düsseldorf für Unruhe sorgen. Die Anzahl der Rügen und Ordnungsrufe stieg, im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode, sprunghaft an.
Von Würzburg aus geht es für mich und Monika direkt nach Gütersloh.
Im Stadttheater begeht die ‚Nachwuchsstiftung Maschinenbau‘ ihr zehnjähriges Bestehen. Die gute Arbeit der Stiftung, die sich die Ausbildung von jungen Menschen in einer der wichtigsten Industriesparten Deutschlands auf die Fahnen geschrieben hat, habe ich intensiv begleitet. Eine adäquate Nachwuchsförderung ist unverzichtbar in der Bewältigung des demographischen Wandels und des damit einhergehenden Fachkräftemangels ist. Ein absolut verlässlicher Ansprechpartner für Unternehmen, Auszubildende, für Schulen und Lehrkräfte sowie für Schülerinnen und Schüler ist dabei der Leiter der Nachwuchsstiftung, Peter Bole. Mit ihm gemeinsam haben ich das Pilot-Projekt „#nrw_goes_digital“ für NRW initiiert und auf den Weg gebracht, welches die Schulung von hunderten Fachlehrern der Berufskollegs in Sachen Industrie 4.0 realisiert und damit den zukünftigen Facharbeitskräften entsprechende Lehrmodule innerhalb der Ausbildung ermöglicht. Der Nachwuchs wird fit gemacht für die Zukunft. Namenhafte und international aufgestellte Unternehmen aus OWL sind, wie unzählige Sponsoren, begeistert mit im Boot.

Bilder: Dennis Neuschaefer-Rube

Donnerstag, 6. Juni:

Der Terminkalender ist wieder prall gefüllt und beginnt für mich um 4.45 Uhr. Schon während der Fahrt von Rietberg nach Düsseldorf steht die Vorbereitung von Reden, Veranstaltungen und Themen an.
Im Landtag findet zunächst die 12. Sitzung des Kuratoriums „Geschichte, Politik und Demokratie Nordrhein-Westfalen“ auf dem Programm.
Unter meiner Sitzungsleitung kommen wir im Kuratorium inhaltlich und konzeptionell bei der Planung des Hauses der Geschichte wieder ein großes Stück weiter.
Anschließend überreichen mir junge Erwachsene, die ein Freiwilliges Soziales Jahr oder den Bundesfreiwilligendienst absolvieren, einen Brief mit einem Forderungskatalog an das Land NRW. Die Absolventen betonen, dass sie sich eine größere Anerkennung für ihr freiwilliges Engagement wünschen, zum Beispiel durch eine Freifahrtberechtigung im ÖPNV und SPNV.

Von dort aus geht in das Landesbüro der Deutschen Presse-Agentur. Nach einem Rundgang durch die Redaktionsräume stehe ich den 40 Journalisten der dpa gerne für Fragen zur Verfügung. Dazu sind auch die Kollegen aus den Regionalredaktionen per Videokonferenz zugeschaltet.

Zurück im Landtag heiße ich zunächst die Gewinnerin des NRW-Pressefotos 2018, Ina Fassbender und den Vorsitzenden der Landespressekonferenz Dr. Blasius willkommen. Wir tauschen uns aus über den neuen Wettbewerb für 2019.

Im Anschluss daran ist eine Gruppe polnischer Austauschschüler, die in einer Schule aus Lippstadt zu Gast.
Nach einem internen Gespräch in meinem Büro hat mich der Botschafter Luxemburgs zu einem Konzert des Orchestre Philhamonique du Luxembourg in die Düsseldorfer Tonhalle eingeladen. Der Abend steht ganz unter dem Zeichen des Luxemburger Vorsitzes der Benelux-Union in diesem Jahr, so dass sich interessante Gespräche anschließen.
Spätabends freue ich mich auf Monika und das eigene Zuhause.
Freitag 7. Juni
Mein Terminkalender führt mich direkt um 7 Uhr mit dem ICE nach Berlin zur Vorstandssitzung der KPV sowie zu Gesprächen mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion Ralph Brinkhaus und dem Bundes-KPV-Vorsitzenden Christian Haase.
Am Samstag habe ich die Schirmherrschaft für das Pfingstzeltlager des Malteser Diözesanverbandes Paderborn übernommen und freue mich auf die Begegnung mit den jungen Leuten. Weiter geht es für mich noch nach Nettetal-Schaag, wo zum 100. Mal der Gefallenen der Weltkriege gedacht wird und ich darum gebeten wurde, die Gedenkrede zu halten.
An dieser Stelle wünsche ich Ihnen, in unsteten Zeiten wie diesen, das nötige Vertrauen in die Menschen, die für Sie und Euch im Einsatz sind.
Es ist nicht alles so schlecht, wie es medial gern dargestellt wird.
Auch ich gebe weiterhin mein Bestes und bin vorausschauend unterwegs.
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