Mit den R(h)Einblicken erhalten Sie einen Blick hinter die Kulissen rund um mein Büro am Rhein und darüber hinaus.
Neben diesen finden täglich in der Leitungsfunktion der Landtagsverwaltung Arbeit und Kommunikation per Mail und Telefon mit Abgeordneten, der Wirtschaft, Gewerkschaft und Personalrat sowie Mitgliedern der Landesregierung, mit Beschäftigten, Bürgern, Verbänden sowie Vereinen und Gespräche um Projekte statt.
Fachspezifische Inhalte finden sich zudem immer in meinen Themen der Woche.
Und nun nehme ich Sie mit in meine Woche….

Freitag, 5. Juli:

Morgens bin ich mit meinem CDU-Landtagskollegen Raphael Tigges im Gütersloher Kreishaus, um mit Landrat Sven-Georg Adenauer sowie Vertretern der Dezernate über einige Projekte der Landesregierung zu sprechen. Themen sind unter anderem der Stand der Umsetzung des Digitalpaktes an Schulen, die Förderung der Insolvenzberatungsstellen sowie die Lebenssituation zugewanderter Arbeitskräfte insbesondere aus Ost- und Südosteuropa, die für den Kreis Gütersloh durch die Ansiedlung von Amazon am Standort Rheda zusätzliche Bedeutung erlangen könnte.

Weiter geht es in das Wahlkreisbüro, wo ich nach einiger Büroarbeit und Fachgesprächen zu meiner Bürgersprechstunde nach Schloß Holte-Stukenbrock fahre. In dieser kommen Rat- und Hilfesuchende zu mir und wir versuchen, nach Kräften zu helfen. Außerdem bin ich dankbar für Hinweise auf Missstände im Wahlkreis. Diese nehme ich dann mit nach Düsseldorf, um sie in meine Arbeit einfließen zu lassen.

Abends bin ich, gemeinsam mit den katholischen Abgeordneten aller Fraktionen aus dem Kreis Paderborn, beim Erzbischof zu einem Gespräch geladen.

Spät fahre ich dann noch zum Sommerfest des Kreises Gütersloh, das dank des hervorragenden Wetters auf dem Reckenberg in Wiedenbrück stattfinden kann.

Samstag, 6. Juli:

Mein Weg führt nach Varensell – Zur großen Feier zum 50-jährigen Bestehens vom Westfälischen Golfclub Gütersloh e.V.  Insgesamt finden sich 450 Gäste und zahlreiche Ehrengäste zu diesem besonders stimmungsvollen Abend ein, die alle vom Vorsitzenden Hans-Günter Schucht begrüßt werden. Sehr schön gestaltet durch das Team um Christian Tegeler.

Sonntag, 7. Juli:

Mit dem Rietberger Gartenschaupark fühle ich mich aufgrund seiner beispielgebenden Nachhaltigkeit immer noch sehr verbunden, auch wenn mein Arbeitsschwerpunkt inzwischen lange in Düsseldorf liegt. Ich engagiere ich mich nach wie vor als Vorsitzender des Fördervereins. Am heutigen Sonntag richten wir das jährliche Familienfest aus und ich bin natürlich auch gerne dabei. Zwischendurch gibt es mit mir und weiteren Verantwortlichen ein Interview bei Radio Gütersloh. Der lokale Sender und Tanina Rottmann berichten mehrere Stunden live. Viele tausend Gäste finden sich an diesem Tag ein.

Montag, 8. Juli:

„Das Präsidium macht Schule“ – Im Rahmen dieses Formates geht es nach Hemer.
Etwa 250 Schülerinnen und Schüler des Friedrich-Leopold-Gymnasiums und der Gesamtschule Hemer diskutieren mit mir und dem Bürgermeister über alle Themen der Landespolitik. Nach Eintrag ins Goldene Buch der Stadt und musikalischen Beiträgen geht es in mein Büro.

Bilder: Dietsch/Landtag NRW

Zurück in Düsseldorf stehen zunächst interne Gespräche an.
Anschließend eröffne ich einen deutsch-polnischer Unternehmerdialog im Landtag. Themen sind unter anderem die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen für neue Investitionen in Polen und NRW, sowie die Zukunft der Elektro-Mobilität. Nordrhein-Westfalen nimmt unter den deutschen Bundesländern eine führende Rolle ein im wirtschaftlichen Austausch mit Polen.

Im Anschluss gilt es den 100. Geburtstag unseres ehemaligen Bundespräsidenten Walter Scheel zu gedenken. In einer Festveranstaltung der Friedrich Naumann Stiftung halte ich ein Grußwort.

Dienstag, 9. Juli:

Frühmorgens erwartet mich ein voller Schreibtisch.
Nach dem ökumenischen Gebetsfrühstück gibt es wieder Fachgespräche zum geplanten Haus der Geschichte, bevor eine Reihe von internen Gesprächen stattfinden.
Später kommt die CDU-Landtagsfraktion zusammen, um die letzten Abstimmungen vor der Sommerpause vorzubereiten. Es stehen noch viele Themen auf der Agenda.

Die Mittagszeit nutze ich, um Werbung für die an dem Tag stattfindende Blutspendenaktion des Deutschen Roten Kreuzes zu machen. In jedem Jahr kommt das DRK auch in den Landtag, um von Abgeordneten sowie Beschäftigten der Abgeordneten, Fraktionen und der Landtagsverwaltung den wichtigen Lebenssaft in Empfang zu nehmen. Ich kann an dieser Stelle nur an jeden appellieren, der gesund und in der Lage dazu ist, ebenfalls sein Blut zu spenden.
Die Versorgung der Patienten mit Blutpräparaten ist nicht nur lebenswichtig, sondern auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Möchte doch jeder von uns, im Falle eines Unfalls oder bei einer Erkrankung, auf vorrätige Blutkonserven vertrauen können.

Weiter geht es mit Gesprächsterminen, bevor wir in der Abteilungsleitersitzung der Landtagsverwaltung die aktuellen Projekte und Maßnahmen besprechen. Abends bin ich beim Sommerfest der CDU-Landtagsfraktion, bevor ich später noch heimfahre.

Mittwoch, 10. Juli:

Schon um 5.30 Uhr geht es wieder nach Düsseldorf. Die letzten Plenarsitzungen stehen vor der Sommerpause auf dem Plan. In Düsseldorf angekommen halte ich ein Grußwort beim Parlamentarischen Frühstücks der Metropolregion Rheinland mit ihrer Vorsitzenden, der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Vor zwei Jahren haben Städte und Kreise, die Handwerks- sowie Industrie- und Handelskammern und der Landschaftsverband Rheinland beschlossen, ihre regionale Zusammenarbeit zu verstärken und sich zur Metropolregion zusammenzuschließen. Eine weise Entscheidung, denn viele Herausforderung wie die Digitalisierung, Infrastruktur und Standortmarketing lassen sich heute nur noch gemeinsam angehen.

Zu Beginn der Plenarsitzung vereidige ich Hendrik Schmitz und Wilhelm Hausmann als neue Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag.

Heute debattiert der Landtag unter anderem über die von der Landesregierung vorgelegte Strategie zur Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen. Weiteres Thema ist unter anderem das Maßnahmenpaket der NRW-Koalition zur frühkindlichen Bildung, über das in erster Lesung informiert wird.

Nach einer Stunde Sitzungsleitung bin ich bei der Kolping-Jugend, die in der Bürgerhalle einen Stand aufgebaut hat, einen Besuch ab. Als Kolpinger freue ich mich über alle Aktivitäten der Kolpingsfamilien.

Im weiteren Verlauf des Vormittags wird ein O-Ton für ein Video zur bevorstehenden Parlamentsnacht gedreht, ehe ich die erste von zwei Besuchergruppen an diesem Tag in Empfang nehme. Zunächst ist eine Förderschule für körper- und mehrfachbehinderte Kinder mit ihrer Lehrerin Frau Kunze zu Gast. Ein ganz besonderer Augenblick, wenn die jungen Menschen, bei denen neben motorischen Einschränkungen auch kognitive Entwicklungsverzögerungen vorliegen, ihre Scheu ablegen. Sie haben Fragen für einen Steckbrief „Der Landtagspräsident“ vorbereitet, der im Rahmen eines Artikels in der Schülerzeitung erscheinen soll.

Anschließend treffe ich eine 50-köpfige Gruppe der Kolping-Senioren St. Anna aus Verl in meinem Wahlkreis. Wir sprechen über die aktuellen politischen Themen und verschiedene Wahlkreisanliegen. Am Ende biete ich den Gästen eine kleine Bürobesichtigung.

Nach einer weiteren Sitzungsleitung im Plenarsaal, geht es in einem Gespräch mit dem Düsseldorfer Bürgermeister Conzen und Dr. Gerges um die Koptisch-Orthodoxe Gemeinde St. Maria in Düsseldorf-Heerdt. Sie ist die größte Gemeinde der koptischen Kirche in Nordrhein-Westfalen. Viele Mitglieder sind aus Syrien, Ägypten und Eritrea geflohen.

Nach weiteren internen Gesprächen, unter anderem zum geplanten Haus der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen, übernehme ich um 18 Uhr die Sitzungsleitung im Plenarsaal.
Es wird eine denkwürdig- unwürdige Stunde, die unsere parlamentarische Arbeit ganz sicher verändern wird. Während einer Diskussion über einen Antrag der AfD-Fraktion, der sich gegen Kündigungen im Steinkohle-Bergbau stellt, kommt es zu einem lautstarken Protest auf der Besuchertribüne. Vizepräsident Keymis ermahnt die ca 60 Zuschauer in Bergmann-Uniformen, die auf der Tribühne ihren Unmut über die Wortbeiträge artikulieren und darstellen. Vizepräsident Keymis droht für den Fall der Wiederholung eine Entfernung aus dem Plenarsaal an. Ich übernehme die Sitzungsleitung, als es zur Abstimmung über den Antrag der AFD kommt. Nachdem die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bd90/DIE Grünen den Antrag ablehnen, kommt es zu tumultartigen Szenen auf der Besuchertribühne. Die Besucher buhen, schreien und schlagen gegen die Glaswände. Einige Abgeordnete haben Angst.
Ein ungeheuerlicher Vorgang, den es in der Form auch noch nicht gegeben hat. Mir bleibt nichts anderes übrig, als die Sitzung zu unterbrechen, Polizei und Sicherheitskräfte zu rufen und den Saal räumen zu lassen. Mich schockieren diese Szenen zutiefst und erfüllen mich mit Sorge, was noch auf uns zukommen wird. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Sachliche Auseinandersetzungen und verbaler Streit gehören ins Parlament. Aber: Brüllen, anfeinden und hetzen – das ist nicht der Ton, in dem Demokraten miteinander diskutieren. Die Zuschauerränge sind keine Bühne für politisches Theater: Wir können keine Versuche der Einflussnahme von der Besuchertribüne dulden, sie widersprechen der parlamentarischen Tradition und Ordnung. Es ist zu beobachten, dass der Ton der politischen Auseinandersetzung insbesondere in sozialen Medien schärfer geworden ist. Wir wehren uns gegen eine Verschiebung von Grenzen in der parlamentarischen Auseinandersetzung und gegen eine Verrohung der Sprache. Wir verteidigen unsere parlamentarischen Regeln. Inhalte dazu finden Sie in Pressemeldungen.

Im Anschluss an die Plenarsitzung gibt es um 21.30 Uhr eine Sondersitzung des Präsidiums, um zu prüfen, wie wir mit der Situation umgehen. Hierbei sind wir allesamt einer Meinung. Die Sitzung ist gegen 23.45 Uhr beendet.

Donnerstag, 11. Juli:

Morgens laufe ich erst einmal meine Jogging-Runde über die Rheinbrücken.
Leider komme ich dieses Mal nicht in die ökumenische Kirchenandacht, da es aufgrund der Vorkommnisse des Vortages die Notwendigkeit einer Sondersitzung des Ältestenrates gibt.
Um 10 Uhr eröffne ich dann den Plenarsitzungstag.

Nach dem Dienst im Plenarsaal ist der Geschäftsführer des Sankt Vinzenz Hospitals in Rheda-Wiedenbrück zu Gast, um mit mir über die pauschale Investitionsförderung der Krankenhäuser zu sprechen, die als eines der ersten Projekte von unserer Landesregierung vor zwei Jahren aufgestockt wurde.

Danach heiße ich eine Besuchergruppe mit Mitgliedern des Heimatvereins Rietberg willkommen. In der Diskussionsrunde geht es nicht nur, aber besonders um tagesaktuelle Themen.

In der Mittagszeit kommen wir, die Abgeordneten aus Ostwestfalen mit unserer Regierungspräsidenten Marianne Thomann-Stahl zusammen. Hierbei stellen Prof. Hall und ich den Projektstand da. Wir tauschen uns überparteilich im MdL-Abgeordnetenkreis aus über den aktuellen Stand der Planungen für die Gedankstätte Stalag326 in Schloß Holte-Stukenbrock aus. Wir wollen das Projekt überparteilich fördern und vorantreiben.

Beim anschließenden Empfang der NRW-Gewinner der Wettbewerbe von „Jugend forscht“ und „Schüler experimentieren“ lerne ich 29 Jugendliche und junge Erwachsene kennen, die wirklich erstaunliche Resultate erzielt haben. In der Kategorie Technik zum Beispiel hat ein dreiköpfiges Team aus Münster an der Entwicklung eines zukunftsfähigen Ladenetzes für Elektroautos gearbeitet. In Zeiten von Energiewende, Klimaschutz und „Fridays for Future“ kann ein solches Projekt bahnbrechend für die Wirtschaft sein. Weitere Projekte waren beispielsweise eine anpassungsfähige Staubsauger-Bodendüse für die Arbeitswelt, eine spektroskopische Vermessung der LBV-Sterne Deneb und P Cygni oder die spannende Frage, ob man aus Salz Strom erzeugen kann.

Anschließend steht wieder die Sitzungsleitung in meinem Tagesplan, ehe wir CDU-Abgeordneten aus Ostwestfalen zusammenkommen. Mit meinen Kollegen spreche ich über aktuelle Themen, die unsere Region betreffen.

Am Freitag ist der letzte Plenartag vor der Sommerpause. Zudem sind der Präsident des österreichischen Nationalrates (vergleichbar Bundestag), Wolfgang Sobotka, der Präsident des Niederösterreichischen Landtags Karl Wilfing sowie Landesrat (=Landesminister) Dr. Martin Eichtinger  und der Botschafter der Republik Österreich, Dr. Peter Huber zu Gast. Wir tauschen uns über Demokratieprojekte des österreichischen Nationalrats sowie des niederösterreichischen Landtages sowie unseres Landtages aus. Außerdem geht es um das Thema „Natur im Garten“ im Zusammenhang mit den NRW-Landesgartenschauen. Aber auch Volontäre der RTL-Gruppe besuchen mich zu Gesprächen.

Die letzten Monate und Wochen haben bei mir, nach langen Arbeitstagen und –nächten den Wunsch nach einer Erholungszeit in den Fokus gerückt. Noch allerdings geht es nahtlos weiter bis zum Monatsende.

Wenn für Sie und Euch bereits die Sommerferien vor der Tür stehen, so mögen Sie der Freude und Erholung im Kreise der Familie oder lieber Menschen dienen. Vielleicht aber treffen wir uns bei einem der Termine, die ich im Kreis Gütersloh oder in NRW wahrnehme.

Auf eine gute Zeit

Ihr und Euer

André Kuper